Unendliche Geschichte: Die Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen TeilnehmerInnen einer BISS-Kundgebung geht in eine weitere Runde

- Pressemitteilung -

Obwohl Eckert & Ziegler durch den Bau eines ungenehmigten Zauns Fakten schuf und die BISS lediglich mit einer Kundgebung auf dieses Vorgehen aufmerksam gemacht hat, sind es nun die TeilnehmerInnen der Kundgebung, die sich mit einer Klage konfrontiert sehen: Eckert & Ziegler verlangt Schadensersatz. Dieser Sachverhalt stößt auf öffentliches Interesse: Zum heutigen Gerichtstermin begleiteten etwa 20 BürgerInnen die Beklagten in den Gerichtssaal.

Worum geht es?
Eckert & Ziegler setzte vier Zaunpfähle mit einer Höhe von erkennbar mehr als zwei Metern über dem Boden und bohrte dafür etwa 140 Löcher für einen Zaun um das Gelände der geplanten neuen Konditionierungshalle für Atommüll. Ein Zaun dieser Höhe ist genehmigungspflichtig. Zudem wurden die Zaunlöcher in einem Gebiet gebohrt, auf dem gemäß dem neuen Bebauungsplan kein Zaun gebaut werden darf.

Nachdem das Bauordnungsamt auf Anfrage der Kundgebungsteilnehmer die Höhe gemessen hatte, wurden zwar die Zaunpfähle tiefer eingegraben, der Zaun wurde aber trotzdem um das gesamte Gelände gebaut. Damit wurden Fakten geschaffen, denn jetzt müsste die Stadt Braunschweig Eckert & Ziegler aktiv zum Rückbau bewegen.

Eckert & Ziegler wirft den DemonstrantInnen Behinderung der Zaunbauarbeiten vor. Weil jedoch nicht alle Zeugen heute anwesend waren, wird es im Oktober noch einen weiteren Anhörungstermin geben. Die Polizei zeigte sich überrascht über das umfangreiche Klageverfahren und gab an, die Geschehnisse nicht so protokolliert zu haben, dass detaillierte Auskunft zum Ablauf des 17.6.2015 möglich sei.

Das offizielle Urteil darüber, ob die TeilnehmerInnen der BISS-Kundgebung mit ihrer Anwesenheit einen Schaden erzeugt haben und falls ja, in welchem Umfang, steht also noch aus. Allerdings war nicht nur die Polizei erstaunt über das offensichtliche Missverhältnis zwischen Klagegegenstand und Aufwand seitens der Klägerin. BISS-Vertreter Peter Meyer: „Offensichtlich liegt hier ein Einschüchterungsversuch vor. Da ist es beruhigend zu wissen, dass neben vielen Privatleuten auch der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. die Anwohnerschaft in ihrem Ringen um eine gefahrenarme Umwelt finanziell und persönlich unterstützt.“

Ein großes Dankeschön von dieser Stelle an alle Unterstützer.

BISS e.V.

Link zum Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

BISS und Rechtshilfefonds Strahlenschutz unterstützen Beklagte im Schadensersatzprozess gegen Eckert & Ziegler

Heute findet der Gerichtstermin im Schadensersatzprozess von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS Kundgebung statt, die gegen den illegalen Zaunbau um die neue Atommüll-Konditionierungshalle der Nuklearfirma demonstriert hatten.

Die mündliche Beweisaufnahme wird zeigen, was Eckert & Ziegler bereit ist, durchzusetzen.

Um 9:30 Uhr treffen wir uns vor dem Gerichtsgebäude,

An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig,

zu einer Mahnwache, bevor wir um 10 Uhr in den Gerichtssaal E06 gehen.

BISS e.V.

Die BISS wird Fünf ...

Einige Wochen nach der Ankündigung von Eckert & Ziegler im Mai 2011, die ASSE Lauge in Braunschweig verarbeiten zu wollen, und nachdem das Gewerbeaufsichtsamt beschwichtigend betonte, dass Eckert & Ziegler alle Genehmigungen einhält, stellten sich doch merkwürdige Aspekte dieser Äußerungen auf Nachfrage einiger Bürger heraus.

EZ wollte nicht nur die ASSE Lauge, sondern auch soviel radioaktiven Müll wie möglich in Braunschweig verarbeiten und die Genehmigungen von EZ sind enorm hoch. So hoch, dass EZ am Standort Braunschweig-Thune 300 Mal das ASSE Inventar lagern dürfte.

Darum trafen sich am 22. August 2011 Bürger aus Braunschweig, um eine Bürgerinitiative zu gründen. Eine Bürgerinitiative mit Biss.

Es wurde die Bürgerinitiative Strahlenschutz, die auch wenig später ein gemeinnütziger und eingetragener Verein wurde. Die BISS e.V.

Die Gründung ist nun bereits fünf Jahre her und hat zu vielen Aktionen, Informationsveranstaltungen, Spendensammlungen, gemeinsamen Anti-Atomveranstaltungen und viel Detektivarbeit geführt, um die Erweiterung des Atom-Standortes Braunschweig zu verhindern.

Wir machen weiter.

BISS e.V.

Die BIBS Zeitung wird verteilt

Seit dem 5. August wird wieder die BIBS Zeitung verteilt.

In einer Auflage von etwa 140.000 Stück können sich Bürgerinitiativen über dieses Medium mitteilen und der Bevölkerung ihre Sicht der Dinge vermitteln.

Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. unterstützt die von Eckert & Ziegler angeklagten Bürger im Zaunprozess

- Pressemitteilung -

Der nächste Schritt im Gerichtsverfahren um die Schadensersatzforderungen der Firma Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS-Demonstration wird getan: Das Amtsgericht Braunschweig beendete die schriftliche Beweisaufnahme und legte den nächsten öffentlichen Verhandlungstermin auf den 25. August fest.

Der hohe finanzielle Aufwand, den Eckert & Ziegler in diesem Verfahren trotz deutlich geringerem Streitwert betreibt, lässt vermuten, dass es sich bei der Schadensersatzforderung um einen Einschüchterungsversuch der Teilnehmer der Demonstration und um ein Ablenkungsmanöver vom offensichtlich illegalen Zaunbau-Vorhaben des Unternehmens handelt.

Den mittlerweile auf eine genehmigungsfreie Höhe gekürzten Zaun, gegen dessen vorige, offenkundig rechtswidrige Höhe die Angeklagten demonstrierten, hat Eckert & Ziegler um das Gelände für eine weitere Atommüll-Konditionierungsanlage neben Wohnhäusern und Schulen gebaut. Darum unterstützt nun auch der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. die betroffenen Bürger in diesem Gerichtsverfahren gegen Eckert & Ziegler.

Zur Unterstützung der Angeklagten findet bereits um 9:30 Uhr eine Mahnwache vor dem Amtsgericht statt. Danach geht es in den Gerichtssaal.

Zeit: 25. August, 10 Uhr
Ort: An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig, Raum E06

BISS e.V.

Sonntagsspaziergang mit Frau Gabriele Heinen-Kljajić (Bündnis90/Die Grünen)

Unser Gast Frau Gabriele Heinen-Kljajić kennt sich bekannter maßen im Thema Eckert & Ziegler aus. Beim heutigen Sonntagsspaziergang sprachen wir über die aktuelle Situation.

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MdL_Heinen-KljajicEckert & Ziegler beklagt die Stadt Braunschweig, um die bislang verweigerte Atommüll-Konditionierungshalle bauen zu können. Der zu hoch geplante und gekürzte, weil vorher nicht genehmigungsfähige, Zaun umschließt auch bereits das Gelände, auf dem Eckert & Ziegler diese Halle bauen will. Eine weitere Klage gegen Demonstranten, die angeblich durch ihre Anwesenheit den Zaunbau behindert und damit einen Schaden verursacht hätten, hält Eckert & Ziegler auch noch am Laufen. Neben der Klage gegen die Aufforderung das illegale Lager-Containern zum Zwischenlagern von Atommüll abzuräumen.

Also, wie geht's weiter?

Anwohner bereiten eine Klage gegen die Strahlengenehmigungen von Eckert & Ziegler vor. Die BISS und der Rechtshilfefonds Strahlenschutz unterstützen sie hier dabei.

Helfen Sie mit.

BISS e.V.

Wieder rostige Fässer nach Braunschweig?

Umweltministerium: Fassinspektion ergibt erneute Auffälligkeit in Leese - Handlungsstrategie erweitert

Bei der in der letzten Woche im Zwischenlager Leese angesetzten Inspektion sind erneut zwei auffällige Fässer entdeckt worden. Die Fassinspektionen finden inzwischen auf Anforderung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz in einem umfangreicheren Rahmen statt.

Bei dem aktuellen Fund handelt es sich um zwei Altabfallfässer mit radioaktivem Inhalt aus der ehemaligen Landessammelstelle Steyerberg, die im Fassverbund stehen und nicht ohne weiteres zugänglich sind. Die Fässer weisen aufgrund ihres Alters starke Rostspuren auf. Um genauere Hinweise zu erhalten, hat das Umweltministerium die Betreiberin des Zwischenlagers, die Firma Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH (EZN), aufgefordert, vertiefte Prüfungen vorzunehmen.

Im Mai hatte das Umweltministerium über die Untersuchungsergebnisse des Fasses mit der Nummer 1989 informiert. Das rostige Fass war im Rahmen der regelmäßigen Fassinspektion im Jahr 2013 im Zwischenlager Leese entdeckt, geborgen und bei EZN in Braunschweig geöffnet und untersucht worden. In diesem Zusammenhang war auch eine erweiterte Handlungsstrategie von Umweltminister Wenzel vorgestellt worden. Dazu gehören die Erarbeitung eines Bergungskonzeptes und die Nachqualifizierung der Altabfallfässer nach den gültigen Endlagerungsbedingungen. Das Umweltministerium strebt eine verbesserte Lagerung an, die langfristig in einem Hallenneubau umgesetzt werden soll.

Nähere Informationen finden sich unter http://www.umwelt.niedersachsen.de/minister/reden_beitraege_interviews/auffaellige-faesser-mit-altabfaellen-im-zwischenlager-leese-143873.html
Herausgeber: Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Diese Presseinformation im Portal des Landes Niedersachsen: http://www.umwelt.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=2147&article_id=145531&_psmand=10

Reportage im Ersten: Der große Atom-Deal

am 25. Juli kam im Ersten Fernsehen eine Dokumentation über die Kosten der Atommüllentsorgung und wer sie übernehmen soll.

Eigentlich war es, vertraglich festgelegt, eine Aufgabe der Energieversorger (E.on, Vattenfall, EnBW, RWE), die in den letzten Jahrzehnten mit den Atomkraftwerken viele Hundert Milliarden Euro Gewinn erzielt haben und 190 Milliarden Euro als Zuschuss aus Steuergeldern bekommen.

Reportage in der ARD-Mediathek

Umweltausschuss besucht Zwischenlager für radioaktive Abfälle in Leese

Am morgigen Donnerstag (28.7.) will offenbar der Umweltausschuss des
Landtags das Lager für radioaktive Abfälle in Leese besuchen.

Worum geht's?

Betreiber des im Gewerbepark Oehmer Feld gelegenenen Lagers ist die
Braunschweiger Eckert & Ziegler Nuclitec, welche dort neben eigenen Abfällen auch die radioaktiven Abfälle der Landessammelstelle für das Land Niedersachsen verwahrt.
Ihr Vorgänger Amersham Buchler scheint für so manches Gammel-Fass in
Asse, Geesthacht und Leese verantwortlich zu sein ...

Das Land möchte nun mit einem durch EZN finanzierten Hallenbau auch gleich
eine Konditionierungsmöglichkeit schaffen und den Standort dank PPP-Vertrag mit EZN vom Lager zu einer faktisch dauerhaften Atomdrehscheibe aufwerten.

Für den Fall, dass die Raiffeisen als Grundeigentümer aus dem 2030 endenden Pachtvertrag aussteigen würde, kündigte die Abteilung des Umweltministeriums bereits im Juni diesen Jahres an, dann kurzerhand den Atommüll zwangsweise dort weiter zu lagern.

Das scheint für das Land der bequemere Weg als eine objektive Standortsuche zu sein.

BISS Leese

Gewerbeaufsichtsamt genehmigt 24 Stunden 3 Schicht Betrieb bei Buchler

am 30.6.2016 erteilte das Gewerbeaufsichtsamt der Firma Buchler die Kapazitätserweiterung des Rohproduktebetriebs.

Mit der Verdreifachung des Produktionsumsatzes, damit verbundenen Neubauten, erhöhten Emissionsmengen, erhöhten Schallpegeln wurde auch der 24 Stunden 3 Schicht Betrieb von Montag 6 Uhr bis Samstag 22 Uhr durchgängig erlaubt.

Die Anwohner dürfen nun zusätzlich zu den oben genannten Verschlechterungen auch am Samstagfrüh mit Mitarbeiter- und Anlieferverkehr rechnen.

Wann wird der Nachbar der Firma Buchler, Eckert & Ziegler, ebenso Forderungen nach einer Erweiterungsmöglichkeit stellen?

BISS e.V.

Endlagersuchkommission "haben fertig"

Meldung zitiert von http://umweltfairaendern.de

Atommüll-Kommission am Ende: Nein vom BUND und LINKE

Die Arbeit der Endlager-Kommission ist am Ende. In einer Marathon-Sitzung ist gestern in der Nacht zum Dienstag der Abschlussbericht fertig gestellt worden.

Am Ende sagte der BUND als einziger beteiligter Umwelt- bzw. Anti-Atom-Verband Nein zur Endfassung. "Die Kommission hat ihre eigenen Ansprüche nicht wirklich erfüllt,
deshalb müssen wir den Abschlussbericht ablehnen", sagte Klaus Brunsmeier,
der für den BUND in der Kommission verhandelt hatte, in einer Presseerklärung.

Auch die LINKE erklärte ihre Ablehnung zum Bericht und kündigte ein Sondervotum an.

Sondervoten kündigten auch Sachsen, Bayern und der Vertreter von E.on an.
Und in Bayern droht man schon mit Wackersdorf!

Mehr lesen: http://umweltfairaendern.de/2016/06/atommuell-kommission-am-ende-nein-vom-bund-und-linke-sonderrolle-bayern-und-andere-reaktionen

Rauchendes Fass bei Eckert & Ziegler

aufgrund eines hohen radioaktiven Wertes von unserem BISS Gammamonitor fragten wir bei der Braunschweiger Feuerwehr nach, ob es bei Eckert & Ziegler einen Zwischenfall gegeben hatte.

Außerdem fragten wir auch beim Landesumweltministerium und deren Gutachtern beim NLWKN nach. Es handelte sich jedoch um einen technischen Fehler in unserem Gammamonitor.

Andererseits kam dabei ein Zwischenfall ans Tageslicht, der vielleicht sonst nie veröffentlicht worden wäre. Am Freitag den 10. Juni begann ein Fass mit "seltenen Erden" bei Eckert & Ziegler, bei dem Versuch es neu zu verpacken, sehr starke Rauch- und Wärmeentwicklung zu erzeugen. Daraufhin wurden die Feuerwehr und das Landesumweltministerium alarmiert, weil es sich um ein Fass mit radioaktiven Stoffen handelt.

Fünf Tage später und nach zwei Telefonanrufen wandte sich Eckert & Ziegler mit einer Presseerklärung zu dem Vorfall an die Öffentlichkeit.

Transparenter Umgang mit der Öffentlichkeit sieht anders aus.

Der Vorfall zeigt außerdem wie schnell ein angeblicher Routinefall aus dem Ruder laufen könnte. Solche Risiken haben in einem Wohngebiet neben Schulen und Kindergärten nichts zu suchen.

BISS e.V.

Meldepflichtiges Ereignis bei Eckert & Ziegler

Am Freitag, 10.06.2016, lieferte der BISS-Gammamonitor in der Nähe des Braunschweiger Geländes nachmittags über mehrere Minuten hinweg extrem hohe Messwerte. Wir nahmen das zum Anlass für Nachfragen. Dabei erfuhren wir: Am Freitagvormittag gab es ein meldepflichtiges Ereignis.

Die Feuerwehr bestätigte, dass ein Fass mit radioaktivem Inhalt Wärmeentwicklung aufwies. Beim Öffnen kam es auch zu Rauchentwicklung.

Derzeit ist unklar, wo sich dieses Fass inzwischen befindet und ob noch weitere Fässer betroffen sind. Wir bleiben dran.

BISS Sonntagsspaziergang

Auch heute wieder, einen Tag vor der Mahnwache am Montag vor den Toren von Eckert & Ziegler, trafen wir uns zum Sonntagsspaziergang um Eckert & Ziegler.

2016-06-12_BISSSonntagsspaziergang

2016-06-12_BISSSonntagsspaziergang

Kommen die rostigen Atommüllfässer nach Braunschweig?

Der erste Transport mit einem rostigen Atommüllfass aus Leese kam bereits nach Braunschweig, damit es hier geöffnet werden konnte. Es wurde deutlich, dass es eine „eklatante Abweichung des Inhalts von der Deklaration“ gab – das Atommüllfass also falschen und zum Teil illegalen Inhalt enthielt. Das Umweltministerium vermutet, "dass es bei weiteren Fässern aus der genannten Charge Unstimmigkeiten gibt.

Sollen alle alten und/oder kaputten Atommüllfässer in Braunschweig von Eckert&Ziegler bearbeitet werden? Darauf deutet jedenfalls die Aussage des Umweltministeriums, dass die Umverpackung der aufälligen Atommüllfässer nicht am Standort Leese stattfinden soll. Da bereits das erste rostige Fass zum Braunschweiger Standort der Firma Eckert&Ziegler geliefert wurde und es bundesweit nur wenige Konditionierungsanlagen gibt, steht zu befürchten, dass die Transporte mit maroden Atommüllfässer nach Braunschweig zunehmen werden.

Schließlich werden bereits jetzt in Braunschweig jährlich weit über 6.000 Atommüllfässer zur Konditionierung angenommen: Die Landesregierung gibt an, dass von 2001 bis 2011 106.629 Fässer/Gebinde zum Braunschweiger Firmengelände abgeliefert wurden.

Die BISS fordert: „Keine Erweiterung der Atommüll-Konditionierungsanlage in Braunschweig“! Wir meinen: Eine Atommülldrehscheibe neben Schulen und Wohnungen und mit Transporten durch die Region ist nicht tragbar.

Stillstand im AKW-Grohnde bis mindestens 13. Juni verlängert.

Der Stillstand im AKW Grohnde ist nochmal verlängert worden. Die Arbeiten im Zusammenhang mit der beschädigten Nachkühlpumpe seien noch nicht abgeschlossen, heißt es. E.ON will den Reaktor am 13. Juni wieder anfahren, aber das Umweltministerium schränkt ein, über eine Zustimmung zur Wiederinbetriebnahme der Anlage könne erst nach Abschluss dieser Prüfungen und nach Vorliegen aller Nachweise entschieden werden.
Der Reaktor war Anfang April zur routinemässigen Revision (Brennelementwechsel und Wartungen) vom Netz genommen worden, dabei war dann ein meldepflichtiger Schaden an einer Nachkühlpumpen festgestellt worden. Das erinnert an die Revision 2014, wo erst ein Generatorschaden auftrat und dann Defekte an Brennelementen festgestellt wurden. Man könnte meinen: Sobald man die Anlage genauer untersucht, findet man auch weitere Mängel. Das ist beunruhigend spricht für eine schlechte Verfassung der alternden Anlage. Über Konsequenzen wollen wir am Samstag in Hameln sprechen und laden alle Interessierte herzlich ein.

Öffentliche Beratung:    Samstag, 04. Juni,  11.00 Uhr, Cafe täglich, Osterstraße 41, 31785 Hameln

Was jetzt tun, damit Grohnde nicht wieder ans Netz geht sondern stillgelegt wird ? - Um das gemeinsam zu besprechen, laden wir alle Interessierten aus nah und fern für Samstag, den 04. Juni, 11.00 Uhr zu einer Beratung ins Cafe täglich in Hameln, Osterstraße 41 ein. Berichtet wird auch über den Stand der Grohnde-Klage. Ideen und Anregungen erwünscht.

Am vergangenen Mittwoch hat die Regionalkonferenz Umweltminister Wenzel schon mal einen Schlüssel zum Abschließen des AKW Grohnde überreicht. Vor einem abendlichen Empfang der GRÜNEN Landtagsfraktion in Hameln hatten wir die bewährte Dekontaminationsschleuse aufgebaut. Angesichts der Pannen in Grohnde ist Vorsicht geboten

[Video bei rtl-nord]    |   Mehr infos auf:  www.grohnde-kampagne.de

Pressemitteilung: Rostende Atommüllfässer kommen aus Braunschweig!

„Rostende Atommüllfässer im Zwischenlager Leese“. Das Umweltministerium hat bestätigt, dass die Eckert&Ziegler Vorgängerfirma Amersham Buchler für diese Atommüllfässer verantwortlich ist.

Die BISS weist darauf hin, dass die Braunschweiger Konditionierungsanlage nicht das erste Mal negativ auffällt: Auch in Geesthacht fielen – wie ein Bericht der Bundesregierung aus 2009 zeigt - rostende Atommüllfässer auf, die in Braunschweig konditioniert wurden.
Auch dort waren die Atommüllfässer falsch deklariert. Auch hier enthielten die Atommüllfässer verbotenerweise Flüssigkeiten - z.T. mit einer Dosisleistung, die auch nach 20 Jahren noch 10x höher war als „die stärkste Strahlung, die bis dato an den Tanks [von Fukushima] gemessen wurde und die ebenfalls in wenigen Stunden beim Menschen schwere bis tödliche Strahlenschäden verursachen würde“ (Zitat aus Spektrum der Wissenschaft 8.3.2014).

Umweltminister Wenzel bringt es auf den Punkt: Es wurde „nachlässig, fahrlässig oder gar vorsätzlich bedenkenlos mit radioaktiv belastetem Material umgegangen“.

Das sind Themen, mit denen Braunschweig sich in Zukunft wohl häufiger beschäftigen muss, wenn die vorhandene Atommüll-Konditionierungsanlage durch Eckert & Ziegler erweitert wird.

Die BISS fragt, wie es möglich ist, dass konditionierte Fässer falsche Inhalte haben?! Als Konsequenz der Explosion in Ritterhude wird inzwischen das 4-Augen-Prinzip angewendet. Wie lange geht es bei der Atommüllkonditionierung noch ohne das sogenannte 4-Augen-Prinzip? Hierdurch hätten die enormen Kosten abgewendet werden können, die sich nun durch die erneute Aufarbeitung ergeben und die letztendlich wieder die Steuerzahler tragen.