Mahnwachen vor dem Gelände

Hervorgehoben

Ab dem 15. Juni 2020 beginnen wir wieder mit unseren wöchentlichen Mahnwachen coronabedingt mit leichten Änderungen:
jeden Montag (außer Feiertage) von 16:00 bis 17:00 vor dem Gelände
Ort: Harxbütteler Straße / Ecke Gieselweg,
Nicht mehr als 15 Personen,
1,5m Abstand,
Bitte bringt Mund-Nasenschutz mit!

Anwohner-Klage gegen Strahlengenehmigung läuft

Hervorgehoben

Die heiße Phase hat begonnen: Am 17. Dezember 2019 hat das Amtsgericht in Braunschweig die Klage gegen die Umgangsgenehmigung von Eckert & Ziegler angenommen.

Anwohner hatten nach über siebenjähriger ergebnisloser Prüfung der Umgangsgenehmigung durch das Landesumweltministerium Klage gegen diese Strahlengenehmigung des Landesumweltministeriums eingereicht.

Nun geht es langsam los. Akteneinsichten, Stellungnahmen und Papierkram.

Wenn sich etwas bewegt, werden wir euch informieren.

Der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. hat bereits erste Kosten übernommen. Wer sich imstande sieht kann die Kläger über den Rechtshilfefonds finanziell unterstützen.

BISS e.V.

Das Ende der Geduld – nun ist Klage eingereicht!

Hervorgehoben

Irgendwann muss man Bilanz ziehen, man muss Konsequenzen ableiten.

Seit 2011 fragen sich nicht nur die Mitglieder der Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V. (BISS), warum es am Standort Braunschweig –Thune derart hohe Strahlengenehmigungen gibt. In mühevoller Kleinarbeit ist ermittelt, dass es weder eine Umweltverträglichkeitsprüfung , eine gültige Störfallanalyse noch einen von der  Entsorgungskommision des Bundes empfohlenen Stresstest gibt und damit den am Standort ansässigen Firmen klare Regeln vorgibt.

Ein Antrag von 4 betroffenen Bürgern auf Rücknahme und damit Überprüfung der
Strahlengenehmigung beim Niedersächsischen Umweltministerium ist seit 2015 unbeantwortet.

Die Mitglieder der BISS haben seit ihrer Gründung alle niedersächsischen Umweltminister, zahlreiche Bundes- und Landtagsabgeordnete, den OB und einige Dezernenten, sowie etliche Ratsmitglieder kennengelernt. Übereinstimmend haben alle erklärt, dass Betriebe, die mit radioaktiver Strahlung hantieren und direkt neben Wohngebieten, Schulen und Kindereinrichtungen liegen, heute nicht mehr genehmigt werden würden. Gleichzeitig hat sich aber niemand gekümmert, die seit Jahren dauernde Hängepartie – von der ausschließlich die am Standort ansässigen Firmen profitieren – zu beenden, zumindest zu ändern.

Vier betroffene Bürger als Anwohner und/oder Eltern von Schulkindern der hiesigen Schulen haben nun vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig Klage gegen das Land Niedersachsen eingereicht. Eine abschließende Überprüfung der Situation, eine Rücknahme der Strahlengenehmigung und ausführliche Konzepte für alle Notfälle/ Störfälle sollen erreicht werden. Weiterlesen

Änderungsvorschlag zum WE 62, Bebauungsplan Wenden West

Die BISS hat einen Änderungsvorschlag zum Auslegungsbeschluss des B-Plans WE 62 im Bezirksrat Wenden/Thune/Harxbüttel und im Planungs, und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig eingebracht.

Der Vorschlag wurde von den Parteien im Bezirksrat aufgenommen und gegenüber der Verwaltung kommuniziert, sowie als Änderungsantrag 20-13804 durch die BIBS in den darauf folgenden und die Entscheidung fällenden Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig übernommen.

Weitere Informationen folgen, oder können im Ratsinformationssystem (unter „Stammbaum“) eingesehen werden.

Sachstandsanfrage zum Bebauungsplan TH 24, Gelände mit Eckert & Ziegler

Die BIBS hat eine Sachstandsanfrage zum Bebauungsplan TH 24 gestellt.

Die Beantwortung zum Sachstand erfolgt heute im Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig.

Peter Meyer wird für die BISS eine Einwohnerfrage als Ergänzung zum Sachstand stellen.

Eine Information zu den Antworten folgt, oder kann auch im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Offener Brief an die Bundesregierung zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Offener Brief wurde übergeben —

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen – versprochene Überarbeitung des Euratom-Vertrages umsetzen

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In dieser Zeit leitet und koordiniert die deutsche Bundesregierung die Arbeit des Rates. Die unterzeichnenden Organisationen und Initiativen erwarten von der Bundesregierung, dass sie den Vorsitz der Ratspräsidentschaft dafür nutzt, endlich einen konkreten Zeitplan für die Überarbeitung des EURATOM-Vertrages zu vereinbaren.

Bereits in der Koalitionsvereinbarung von 2018 haben CDU/CSU und SPD vereinbart, dass der EURATOM-Vertrag „hinsichtlich der Nutzung der Atomenergie an die Herausforderungen der Zukunft angepasst“ werden muss. Weiter wurde als Teil der Koalitionsvereinbarung festgehalten, dass in Zukunft „keine EU-Förderung für neue Atomkraftwerke“ erfolgen dürfe. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass diese Vereinbarungen im Koalitionsvertrag bei weitem zu kurz greifen und fordern die Bundesregierung auf, sich innerhalb der EU für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie einzusetzen. Wir erwarten von der Bundesregierung jedoch, dass sie mindestens die im Koalitionsvertrag zugesicherte Revision des EURATOM-Vertrages als einen Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft voranbringt.

Der EURATOM-Vertrag verhindert einen ökologischen Umbau der Energieerzeugungsstruktur in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und steht damit den Klimazielen von Paris diametral entgegen. Schon in der Präambel des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft wird als Ziel eindeutig festgeschrieben, „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen“ und die Atomenergie wird als „eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt“ dargestellt. Jüngst wurde auf den Einwand Österreichs in seiner Klage gegen die massive Subventionierung des Baus des Atomreaktors Hinkley Point in Großbritannien vom Gerichtshof festgehalten, dass „weder die Vorschriften über staatliche Beihilfen noch der Euratom-Vertrag eine technische Innovation verlangen“ und deshalb eine grundsätzliche Subventionierung des Baus neuer Atomkraftwerke durch die Nationalstaaten mit den europäischen Verträgen vereinbar sei.

Auf die eindeutige Ausrichtung des EURATOM-Vertrages wurde in der Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union zum geplanten neuen Atomkraftwerk in Hinkley Point ausdrücklich Bezug genommen. In der Pressemitteilung des Gerichtshofes wird darauf verwiesen, dass sich „das Ziel der Förderung der Kernenergie, insbesondere das Ziel der Schaffung von Anreizen für die Schaffung neuer Kapazitäten der Erzeugung von Kernenergie, mit dem Ziel der Euratom-Gemeinschaft, Investitionen im Bereich der Kernenergie zu erleichtern, deckt“ . Spätestens nach diesem Urteil muss die Bundesregierung handeln und eine Überarbeitung des EURATOM-Vertrages in den EU-Gremien anstoßen und bei den anderen Mitgliedstaaten einfordern.

Die Forderung aus dem Koalitionsvertrag, wonach „Deutschland bei der Reaktorsicherheit in Europa dauerhaft Einfluss ausüben müsse – auch nach dem Ausstieg aus der nationalen Nutzung der Kernenergie“ muss mit einer konkreten Ausstiegsforderung aus der Atomenergie verbunden werden. Auch die Forderung, „für umfassende Sicherheitsüberprüfungen“ und ambitionierte verbindliche Sicherheitsziele in der EU“ einzutreten, ist sinnvoll und muss jedoch mit einer klaren Forderung nach einer schnellstmöglichen Abschaltung aller Atomkraftwerke und Atomanlagen in den Mitgliedstaaten der EU verbunden werden.

Von der deutschen Bundesregierung erwarten wir während des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020, dass sie

  • konkrete Vorschläge für die Auflösung oder Vertragsänderung des EURATOM-Vertrages vorlegt, um die EU-weite Förderung der Atomkraft zu beenden vorlegt
  • innerhalb der nächsten 6 Monate eine Vertragsstaatenkonferenz einberuft, um die o.g. Auflösung oder Revision in die Wege zu leiten.
  • eine Verschärfung der Sicherheitsrichtlinie 2014/87/Euratom einleitet, nach welcher neue KKW – d.h. KKW, die 2020 oder danach in Betrieb genommen werden – in Zukunft das Sicherheitsniveau aktueller AKW erfüllen müssen (etwa EPR), statt wie bisher jenes von vor 30 Jahren, als deren Bauarbeiten begonnen wurden (etwa Mochovce 3&4/Slowakei)

Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf:

  • sich aktiv für die schnellstmögliche Abschaltung aller Atomkraftwerke in der EU einzusetzen;
  • sich für die Aufnahme eines neuen Artikels in die EU-Verträge einzusetzen, der ein Verbot des Baus von neuen Atomkraftwerken in den Mitgliedstaaten der EU vertraglich festschreibt;

Veranstaltung: Mayors for Peace fordern die Ächtung aller Nuklearwaffen

Hallo Mitglieder und Interessierte,

Wir möchten auf die Braunschweiger Veranstaltung anlässlich des Flaggentags* (8.Juli)
der Bürgermeister für den Frieden aufmerksam machen.

Wann und wo:
Freitag, 10. Juli 2020 – 18.00 Uhr
in die Dornse im Altstadtrathaus (Altstadtmarkt), Braunschweig
  • Grußwort des Oberbürgermeisters durch die Bürgermeisterin Annegret Ihbe
  • Grußworte der Bürgermeister von Wolfsburg und Wolfenbüttel
  • Vorstellung der Initiative „Atomkriegsgefahr im Nahen Osten. Begründung
    einer Präventions-Kampagne“ durch den Friedensforscher Dr. Reiner Steinweg
    aus der Friedensstadt Linz (Österreich) mit anschließender Diskussion.

Aufgrund von Corona wurden nur 40 Plätze – einschließlich Veranstaltern und
Gästen – zugelassen. Wir bitten daher um Anmeldung bis spätestens den 7. Juli, 12
Uhr, unter Angabe

Wegen der Platzbeschränkung wird eine Anmeldung dringend empfohlen.
Mundschutz ist anzulegen. Wir werden auf Grund der geringen Platzzahl eine
Videoverbindung und voraussichtlich auch einen Livestream anbieten.
Herzliche Grüße,
Frieder Schöbel, Friedenszentrum e.V.
Dr. Helmut Käss, IPPNW Braunschweig

Veranstalter:

IPPNW Braunschweig, Friedenszentrum Braunschweig e.V., Friedenbündnis Braunschweig, pax christi Braunschweig

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*
Die Mayors for Peace fordern die Ächtung aller Nuklearwaffen! Die UNO
beschloss am 7.7.2017 den Atomwaffenverbotsvertrag. Auch Deutschland
muss diesem Vertrag beitreten.

Am 8. Juli jedes Jahres setzen bundesweit Bürgermeister und Bürgermeisterinnen vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren die Bürgermeister für den Frieden an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.

Würgassener Protest kommt in Schwung

Die Tagespresse berichtet, dass nun auch die Junge Union zumindest das Vorgehen zur Festlegung des Zentralen Bereitstellungslagers Konrad in Würgassen in Frage stellt.

Statt „Grüner Wiese“ eine „Strahlende Zukunft“?!

Mit „Grüner Wiese“ ist gemeint, dass das bereits zurückgebaute Atomkraftwerk in Würgassen bislang zu einer „Grünen Wiese“ werden sollte. Aber nun soll mit dem Bereitstellungslager wieder die „Strahlende Zukunft“ eintreten.

Viele sind sehr enttäuscht.

Online-Petition statt Ostermarsch

Gronau/Jülich – Urananreicherung beenden / Atomwaffen ächten

Unter dem Link https://www.openpetition.de/petition/online/ostermarsch-appell-gronau-juelich-urananreicherung-beenden-atomwaffen-aechten findet ihr die Online-Petition, die statt eines Ostermarsches eingerichtet wurde.

Ausgelöst durch SOFA Münster, BBU, IPPNW und STOP Westcastor unterstützt auch die BISS diese Petition.

Die Urananreicherung in Gronau/Lingen muss aufhören. Trotz Atomausstieg exportiert Deutschland Kernbrennelemente zu Atomkraftwerken in der ganzen Welt und Atommüll nach Russland.

Bleibt gesund

BISS e.V.

Atomares Eingangslager für Schacht Konrad in Würgassen? Oder Braunschweig?

Zentrales Eingangslager Konrad

Zentrales Eingangslager Konrad

Die BGZ (Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung) nennt es

„Logistikzentrum für Endlager Konrad“

Dort soll in Zukunft die Zusammenstellung der atomaren Behältnisse durchgeführt werden, die dann in Schacht Konrad eingelagert werden sollen.

Der Standort dieses „Logistikzentrums“ oder auch „Zentrales Eingangslager für Schacht Konrad“, wie es die BGZ bis vor wenigen Wochen noch nannte, wurde in einem nicht leicht nachvollziehbaren Standort-Auswahlverfahren auf wenige Orte eingeschränkt.

An der Spitze der Liste wurde der Ort Würgassen ermittelt und gleich dahinter Braunschweig, bzw. Bechtsbüttel (siehe Grafik).

Wer sich das Ergebnis in Ruhe anschauen möchte, kann dies in dem Papier der BGZ nachlesen.

Das „Weltatomerbe Braunschweiger Land“ könnte also vielleicht wieder Nachschub bekommen.

Auserkoren ist ein Waldstück bei Bechtsbüttel.

BISS e.V.

 

Stadtputztag mit BISS

Auch in diesem Jahr beteiligte sich die BISS am Braunschweiger Stadtputztag.

Bei der Abgabe am 21. März sammelten sich wieder einige Säcke von Müll aus dem Umfeld Wenden und Thune.

Danke an alle, die mitgemacht haben.

BISS e.V.

Mahnwachen vor dem Gelände

Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen:
In der derzeitigen besonderen Situation haben wir uns entschlossen, unsere Mahnwachen vor dem Gelände bis einschließlich dem 13. April auszusetzen.
Die Mahnwachen gehen, sofern keine weiteren Ereignisse eintreten,
am Montag, 20.04. um 16:00 Uhr wieder an den Start.
Wir halten Euch auf dem Laufenden
Bleibt gesund!

 

11. März 2011, Reaktorkatastrophe von Fukushima

Und wieder jährt sich der Super-GAU von Fukushima.

Noch lange nicht wird es wieder so sein können wie vor dem Reaktorunfall.

Auch die Olympischen Spiele werden keine Normalität nach Fukushima bringen können. Der IPPNW fordert den kritischen Umgang mit den Olympischen Spielen in Fukushima.

Und die Behörden vor Ort unterlassen vieles, das für die Bevölkerung nötig wäre.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Kazuhiko Kobayashi.

BISS e.V.

Bereitstellungslager für Schacht Konrad in Würgassen (NRW) im Dreiländereck von Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen geplant

Bereitstellungslager für Schacht Konrad in Würgassen (NRW) im Dreiländereck von Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen geplant.

Offizieller Name lautet: „Logistikzentrum für das Endlager Schacht Konrad“:

siehe https://bgz.de/2020/03/06/logistikzentrum-fuer-endlager-konrad-entsteht-in-wuergassen/
und https://www.hna.de/welt/atomkraftwerk-wuergassen-nrw-zentrales-atommuell-lager-geplant-zr-13584121.html

Eine erste Informationsveranstaltung findet am 18. März um 18 Uhr in der Stadthalle Beverungen statt. Siehe Kalender

Sonntag: Schoduvel mit den Atomnarren

Karneval, Schoduvel 2020

Helau ihr Braunschweiger Anti-Atomis …

Das ASSE Geisterschiff sticht in den Braunschweiger Karnevals-See.

Sonntag den 23.2. ab 12:40 Uhr geht’s LOS!!!

Kommt vorbei und schaut zu oder lauft selbst mit.

Die Atomnarren bieten Atommüll Stofftonnen, Schminke, Strahlenanzüge und Perücken für Kurzentschlossene.

Alle Infos findet IHR unter http://www.Braunschweiger-Atomnarren.de

Eure Atomnarren

Japan im Jahr der Olympischen Spiele

Prof. Dr. Eiichi Kido besucht die BISS am kommenden Mittwoch den 12.2. um 15:30 Uhr am Gieselweg 1.

Die Olympischen Spiele 2020 werden in Japan stattfinden, sicher ein Prestigeobjekt für die japanische Regierung – aber was kosten die Olympischen Spiele den japanischen Staat? Wie ist die Nachnutzung der jetzt speziell für die Spiele errichteten Stadien und andere Gebäude? Und wie steht das japanische Volk zu den Spielen? Wie ist die politische Situation in Japan, nur wenige Jahre nach der Katastrophe von Fukushima einzuschätzen? Welche öffentliche Diskussion über den Sinn und Zweck der Spiele und die Zukunft des Landes überhaupt gibt es in Japan?

Termin: Di. 11. Febr. 2020, 19 Uhr
Referent: Prof. Dr. Eiichi Kido, Politikwissenschaftler, Bochum
Ort: Gemeindehaus, An der Katharinenkirche 4, Braunschweig
Gebühr: Kostenfrei, Um Spenden wird gebeten

CASTOR-stoppen: Demo am Sonntag in Salzgitter

Im Rahmen der bundesweiten Kampagne CASTOR-stoppen ruft die AG Schacht
KONRAD für Sonntag, 02.02.2020 ab 13:00 Uhr zum Protest an der
Feuertonne vor dem BASE (neue Atommüllbehörde im alten BfE bzw.
BfS-Schlauch auf, in Salzgitter-Lebenstedt, Willy-Brandt-Straße 5 auf!

Hintergrund:
Erstmals nach vielen Jahren sollen wieder neue CASTOR-Transporte aus den
Plutoniumfabriken La Hague (F) und Sellafield (GB) rollen. Nun nicht
mehr nach Gorleben, sondern an die vier Zwischenlagerstandorte Biblis,
Philippsburg, Isar und Brokdorf. CASTOR-Zwischenlager werden zu
ungeeigneten Langzeitlagern. Atommüll soll wieder sinnlos von einem Ort
zum anderen verschoben werden.

Gegen die anstehenden CASTOR-Transporte hat sich ein bundesweites
Protestbündnis CASTOR-stoppen gegründet. Dieses gemeinsame Bündnis aus
der Anti-AKW-Bewegung und Klimagruppen steht unter dem Motto
„Atomausstieg und Energiewende: es ist noch lange nicht vorbei!“.

Weitere Informationen unter: www.castor-stoppen.de

Der erste Transport soll im ersten Halbjahr 2020 aus der Plutoniumfabrik
Sellafield in England nach Biblis stattfinden. Kurz vor Weihnachten
hatte das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
die Einlagerungsgenehmigung für sechs CASTOR-Behälter im Zwischenlager
am AKW Biblis erteilt. Es fand auch bereits ein Castor-Probetransport
nach Biblis statt. Damit steht einem hochradioaktiven Atommülltransport
aus dem britischen Sellafield nach Hessen nur noch die Erteilung der
Transportgenehmigung im Weg.

Aus Protest gegen diesen Transport nach Biblis werden am Sonntag,
02.02.2020 unter dem Motto „Da bahnt sich was an“ an einigen
Atomstandorten der Bundesrepublik Aktionen stattfinden. Die
Anti-Atom-Gruppen machen mit diesem Aktionstag auf die Problematik
aufmerksam:

– es gibt kein vertretbares Konzept für den vorhandenen Atommüll
– die Energiewende wird sabotiert
– Atomenergie ist kein Beitrag gegen die Klimakatastrophe

Bisher geplante und veröffentlichte Aktionen am 02.02.2020 in:
Biblis, Salzgitter, Gorleben, Neckarwestheim, Gronau, Karlsruhe, Berlin,
Weimar, Grohnde, Hamburg

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VW-Azubis: „Kein Atommüll neben Wohngebieten!“

Mahnwache mit VW-Azubis und Auszubildendenvertretung.

Der Protest gegen radioaktive Substanzen neben Wohnhäusern zieht Kreise: Auszubildende des Volkswagenwerkes Braunschweig schlossen sich der Forderung an, die vom Standort ausgehende Gefährdung zu beenden. Während der Montagsmahnwache wurden Fässer mit ihren Unterschriften auf dem Plakatanhänger der BISS befestigt. Zuvor hatte die Jubiläumsausstellung der AG Schacht KONRAD alle Auszubildenden über die Atomstandorte in ihrem Umkreis informiert (ASSE, KONRAD, Morsleben, Eckert & Ziegler).

BISS e.V.