Demonstration in Lingen gegen den Export von Uran und den Fortbestand der Brennelementefabrik URENCO in Gronau/Lingen

Hervorgehoben

lingen2016_banner_200x200_2-2Am 29. Oktober findet in Lingen eine Demonstration gegen die Uranfabrik der URENCO statt.

Der Atomausstieg in Deutschland betrifft nicht die Uranproduktion und dessen Export in alle Welt. Auch nicht die Lieferung von Kernbrennelementen aus Lingen/Gronau in die maroden AKW nach Belgien.

Dagegen muss etwas getan werden. Darum demonstrieren wir für die Schließung dieser URAN Fabrik.

Die AG Schacht Konrad organisiert einen Bus von Braunschweig nach Lingen. Weitere Informationen wird es bald geben. Wenn ihr mehr wissen wollt, meldet euch bei uns.

Hier findet ihr den Flyer zur Demo am 29. Oktober in Lingen. Flyer-1, Flyer-2

BISS e.V.

ARTE Themenabend zu dem Umgang mit Uran-Brennstoff und Atommüll

Am 20. September lief auf dem Fernsehkanal ARTE ein sehenswerter Themenabend.

Die Filme können noch bis zum 27. September online angeschaut werden (auch in der Wiederholung). Die ersten beiden Filme sind sehr empfehlenswert.

Versenkt und Vergessen, Atommüll vor Europas Küsten
http://www.arte.tv/guide/de/046923-000-A/versenkt-und-vergessen
Das Verhalten von staatlichen Einrichtungen und Wirtschaft bei Atomkraft
ist international
Atomfriedhof Arktis
http://www.arte.tv/guide/de/048863-000-A/atomfriedhof-arktis
Das Gebet (Über das Leben in Tschernobyl)
http://www.arte.tv/guide/de/067132-000-A/das-gebet
Thorium - Atomkraft ohne Risiko?
http://www.arte.tv/guide/de/050775-000-A/thorium-atomkraft-ohne-risiko
(Wegen der Bombe wurde damals auf Uran gesetzt. Nuklear-betriebene
Flugzeuge wurden in den USA geplant.)
Gespräch mit Philippe Lamberts, belgischer Europa-Abgeordneter und
Mitglied der Partei Écolo
http://www.arte.tv/guide/de/069962-001-A/gespraech-mit-philippe-lamberts

The Beagles - Ein Abend mit Herz und Klangkultur

Der Start war ein atmosphärischer Sommerabend, die Stimmung angenehm und gelassen. Und dann ging's, los ...

The Beagles - Benefizkonzert

The Beagles - Benefizkonzert

Astrid Buchholz begrüßte alle großen und kleinen Besucher mit einer kurzen Einführung über den aktuellen Stand des Rechtshilfefonds Strahlenschutz im Rechtsstreit mit Eckert & Ziegler. Und dann wurde Musik zelebriert und .. . auch für den Rechtshilfefonds gespendet.

Mit tollen Rythmen, guten Stimmen und einer guten Portion Humor schufen The Beagles einen Abend zum Genießen.

Das Benefiz-Konzert war ein voller Erfolg. Viele Besucher und ein schöner Ort in der Aula des Lessinggymnasiums erschufen einen wunderbaren Rahmen für unser Benefiz-Konzert zu Gunsten des Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

The Beagles - Benefizkonzert

The Beagles - Benefizkonzert

Wer nicht teilgenommen hat sollte die verpasste Chance an anderer Stelle wahrnehmen und die Beagles im Veranstaltungskalender suchen.

Die BISS sagt Danke für die Spenden und die vielen positiven Aussagen an diesem Abend.

BISS e.V.

WAAG schreibt: Teilerfolg der WAAG zum Thema Gesundheitsmonitoring und Gefährdungsanalyse für den Bereich um Asse II – die nächsten Schritte müssen folgen

2010 wurde die signifikant erhöhten Leukämie und Schilddrüsenkrebsfälle in der Samtgemeinde Asse veröffentlicht. Daraufhin wurde ein „Expertenkreis Asse“ eingerichtet, dessen Abschlussbericht vor ca. drei Jahren vom Landkreis veröffentlicht wurde. Im Vorwort schreiben Landrat Röhmann und die Ministerin für Gesundheit Özkan: „Ein Zusammenhang zwischen den in der Samtgemeinde Asse beobachteten Krebshäufungen und einer Beschäftigung bei der Schachtanlage Asse II kann nicht gesehen werden.“ Ein Zusammenhang zwischen den erhöhten Krebsfällen in der Samtgemeinde Asse und der Belastung der AnwohnerInnen wurde gar nicht erst untersucht. Dazu, dass es in Remlingen statistisch gesehen zu wenige Mädchengeburten gibt (ein Phänomen, das auch an anderen Atomstandorten auftritt), heißt es „Auch hier konnte erfreulicherweise kein Zusammenhang nachgewiesen werden.“

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Braunschweiger Umweltausschuss will mehrheitlich keine Forderungen zum Umgang mit Atommüll in Braunschweig stellen

- Pressemitteilung -

Der Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig hat beschlossen, dass keine Forderungen zur Reduktion von Atommülltransporten nach Braunschweig oder deren Verarbeitung in Braunschweig an das Umweltminisiterium in Hannover gestellt werden sollen.

Abstimmungsergebnis vom 31.8.2016

Er hat auch nicht gesagt, was stattdessen zu tun wäre, um auf die Situation der möglichen und von Eckert & Ziegler geplanten Erweiterung der industriellen Atommüllverarbeitung in Braunschweig zu reagieren.

Eckert &Ziegler beklagt gerade den neuen Bebauungsplan der Stadt Braunschweig, der eigentlich eine Erhöhung der Verarbeitungskapazität von Nuklearfirmen in diesem Gewerbegebiet verbieten soll.

Das Grundstück für die neue Atommüllkonditionierungshalle hat Eckert & Ziegler allerdings bereits gekauft und umzäunt.

BISS e.V.

Falsch befüllte Atommüllfässer kommen von Leese nach Braunschweig, aber Umweltministerium sieht keinen weiteren Handlungsbedarf

- Pressemiteilung -

Das Umweltministerium bezieht Stellung zu einem Antrag im Rat der Stadt Braunschweig.

Der Antrag verlangt vom Umweltministerium weitere Konsequenzen gegen zum wiederholten Male falsch befüllte Fässer aus dem Zwischenlager Leese und deren Behandlung in Braunschweig zu ziehen.

In der Antwort sieht sich das Umweltministerium nicht in der Lage über die bisherigen Maßnahmen hinaus zu handeln.

Zwar wurden bereits die Überwachungsmaßnahmen aufgrund von der BISS in Auftrag gegebenen Gutachten wesentlich erhöht und auf einen modernen Stand gebracht, andererseits ist Braunschweig immer noch in den Planungen des Landes Niedersachsen und des Bundes einer von nur fünf Standorten deutschlandweit, an denen Atommüll verarbeitet und zwischengelagert werden soll, und wie wir alle wissen, ja auch bislang bereits verarbeitet und zwischengelagert wird.

BISS e.V.

The Beagles rocken für den Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

- Pressemitteilung -

The Beagles rocken für den Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

Die Braunschweiger Classic Rock Band The Beagles gibt ein Konzert – und bietet ihren Fans neben heißen Rhythmen die Chance, etwas Gutes zu tun: Die Veranstaltung steht im Zeichen der Unterstützung für den Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

The Beagles - Benefiz-Konzert

The Beagles - Benefiz-Konzert

Der Fonds unterstützt AnwohnerInnen der Nuklearfirma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune bei einer zukünftigen Klage gegen die enorm hohe Strahlengenehmigung des Unternehmens. Viele Menschen unterstützen dieses Vorhaben auch finanziell. Diese Unterstützung kann jedoch nicht groß genug sein, denn die Vorbereitungen der Klage sind umfangreich und stehen den finanziellen Möglichkeiten eines international agierenden Unternehmens gegenüber.

The Beagles werben mit ihrem Benefizkonzert um Spenden für den Rechtshilfefonds. Unterstützt werden sie dabei durch die Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig (BISS).

Das Konzert findet am Freitag, dem 16. September, um 19:30 Uhr in der Aula des Lessinggymnasiums (Heideblick, 38110 Braunschweig) statt.

Der Eintritt ist frei. Um Spenden wird gebeten.

Ein Abend mit Musik zum Tanzen und Wippen: Freuen Sie sich auf tollen Classic Rock und die Möglichkeit, sich über ein wichtiges Braunschweiger Thema zu informieren.

BISS e.V.

The Beagles http://www.the-beagles.de

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Unendliche Geschichte: Die Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen TeilnehmerInnen einer BISS-Kundgebung geht in eine weitere Runde

- Pressemitteilung -

Obwohl Eckert & Ziegler durch den Bau eines ungenehmigten Zauns Fakten schuf und die BISS lediglich mit einer Kundgebung auf dieses Vorgehen aufmerksam gemacht hat, sind es nun die TeilnehmerInnen der Kundgebung, die sich mit einer Klage konfrontiert sehen: Eckert & Ziegler verlangt Schadensersatz. Dieser Sachverhalt stößt auf öffentliches Interesse: Zum heutigen Gerichtstermin begleiteten etwa 20 BürgerInnen die Beklagten in den Gerichtssaal.

Worum geht es?
Eckert & Ziegler setzte vier Zaunpfähle mit einer Höhe von erkennbar mehr als zwei Metern über dem Boden und bohrte dafür etwa 140 Löcher für einen Zaun um das Gelände der geplanten neuen Konditionierungshalle für Atommüll. Ein Zaun dieser Höhe ist genehmigungspflichtig. Zudem wurden die Zaunlöcher in einem Gebiet gebohrt, auf dem gemäß dem neuen Bebauungsplan kein Zaun gebaut werden darf.

Nachdem das Bauordnungsamt auf Anfrage der Kundgebungsteilnehmer die Höhe gemessen hatte, wurden zwar die Zaunpfähle tiefer eingegraben, der Zaun wurde aber trotzdem um das gesamte Gelände gebaut. Damit wurden Fakten geschaffen, denn jetzt müsste die Stadt Braunschweig Eckert & Ziegler aktiv zum Rückbau bewegen.

Eckert & Ziegler wirft den DemonstrantInnen Behinderung der Zaunbauarbeiten vor. Weil jedoch nicht alle Zeugen heute anwesend waren, wird es im Oktober noch einen weiteren Anhörungstermin geben. Die Polizei zeigte sich überrascht über das umfangreiche Klageverfahren und gab an, die Geschehnisse nicht so protokolliert zu haben, dass detaillierte Auskunft zum Ablauf des 17.6.2015 möglich sei.

Das offizielle Urteil darüber, ob die TeilnehmerInnen der BISS-Kundgebung mit ihrer Anwesenheit einen Schaden erzeugt haben und falls ja, in welchem Umfang, steht also noch aus. Allerdings war nicht nur die Polizei erstaunt über das offensichtliche Missverhältnis zwischen Klagegegenstand und Aufwand seitens der Klägerin. BISS-Vertreter Peter Meyer: „Offensichtlich liegt hier ein Einschüchterungsversuch vor. Da ist es beruhigend zu wissen, dass neben vielen Privatleuten auch der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. die Anwohnerschaft in ihrem Ringen um eine gefahrenarme Umwelt finanziell und persönlich unterstützt.“

Ein großes Dankeschön von dieser Stelle an alle Unterstützer.

BISS e.V.

Link zum Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V.

BISS und Rechtshilfefonds Strahlenschutz unterstützen Beklagte im Schadensersatzprozess gegen Eckert & Ziegler

Heute findet der Gerichtstermin im Schadensersatzprozess von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS Kundgebung statt, die gegen den illegalen Zaunbau um die neue Atommüll-Konditionierungshalle der Nuklearfirma demonstriert hatten.

Die mündliche Beweisaufnahme wird zeigen, was Eckert & Ziegler bereit ist, durchzusetzen.

Um 9:30 Uhr treffen wir uns vor dem Gerichtsgebäude,

An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig,

zu einer Mahnwache, bevor wir um 10 Uhr in den Gerichtssaal E06 gehen.

BISS e.V.

Die BISS wird Fünf ...

Einige Wochen nach der Ankündigung von Eckert & Ziegler im Mai 2011, die ASSE Lauge in Braunschweig verarbeiten zu wollen, und nachdem das Gewerbeaufsichtsamt beschwichtigend betonte, dass Eckert & Ziegler alle Genehmigungen einhält, stellten sich doch merkwürdige Aspekte dieser Äußerungen auf Nachfrage einiger Bürger heraus.

EZ wollte nicht nur die ASSE Lauge, sondern auch soviel radioaktiven Müll wie möglich in Braunschweig verarbeiten und die Genehmigungen von EZ sind enorm hoch. So hoch, dass EZ am Standort Braunschweig-Thune 300 Mal das ASSE Inventar lagern dürfte.

Darum trafen sich am 22. August 2011 Bürger aus Braunschweig, um eine Bürgerinitiative zu gründen. Eine Bürgerinitiative mit Biss.

Es wurde die Bürgerinitiative Strahlenschutz, die auch wenig später ein gemeinnütziger und eingetragener Verein wurde. Die BISS e.V.

Die Gründung ist nun bereits fünf Jahre her und hat zu vielen Aktionen, Informationsveranstaltungen, Spendensammlungen, gemeinsamen Anti-Atomveranstaltungen und viel Detektivarbeit geführt, um die Erweiterung des Atom-Standortes Braunschweig zu verhindern.

Wir machen weiter.

BISS e.V.

Die BIBS Zeitung wird verteilt

Seit dem 5. August wird wieder die BIBS Zeitung verteilt.

In einer Auflage von etwa 140.000 Stück können sich Bürgerinitiativen über dieses Medium mitteilen und der Bevölkerung ihre Sicht der Dinge vermitteln.

Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. unterstützt die von Eckert & Ziegler angeklagten Bürger im Zaunprozess

- Pressemitteilung -

Der nächste Schritt im Gerichtsverfahren um die Schadensersatzforderungen der Firma Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS-Demonstration wird getan: Das Amtsgericht Braunschweig beendete die schriftliche Beweisaufnahme und legte den nächsten öffentlichen Verhandlungstermin auf den 25. August fest.

Der hohe finanzielle Aufwand, den Eckert & Ziegler in diesem Verfahren trotz deutlich geringerem Streitwert betreibt, lässt vermuten, dass es sich bei der Schadensersatzforderung um einen Einschüchterungsversuch der Teilnehmer der Demonstration und um ein Ablenkungsmanöver vom offensichtlich illegalen Zaunbau-Vorhaben des Unternehmens handelt.

Den mittlerweile auf eine genehmigungsfreie Höhe gekürzten Zaun, gegen dessen vorige, offenkundig rechtswidrige Höhe die Angeklagten demonstrierten, hat Eckert & Ziegler um das Gelände für eine weitere Atommüll-Konditionierungsanlage neben Wohnhäusern und Schulen gebaut. Darum unterstützt nun auch der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. die betroffenen Bürger in diesem Gerichtsverfahren gegen Eckert & Ziegler.

Zur Unterstützung der Angeklagten findet bereits um 9:30 Uhr eine Mahnwache vor dem Amtsgericht statt. Danach geht es in den Gerichtssaal.

Zeit: 25. August, 10 Uhr
Ort: An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig, Raum E06

BISS e.V.

Sonntagsspaziergang mit Frau Gabriele Heinen-Kljajić (Bündnis90/Die Grünen)

Unser Gast Frau Gabriele Heinen-Kljajić kennt sich bekannter maßen im Thema Eckert & Ziegler aus. Beim heutigen Sonntagsspaziergang sprachen wir über die aktuelle Situation.

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MdL_Heinen-KljajicEckert & Ziegler beklagt die Stadt Braunschweig, um die bislang verweigerte Atommüll-Konditionierungshalle bauen zu können. Der zu hoch geplante und gekürzte, weil vorher nicht genehmigungsfähige, Zaun umschließt auch bereits das Gelände, auf dem Eckert & Ziegler diese Halle bauen will. Eine weitere Klage gegen Demonstranten, die angeblich durch ihre Anwesenheit den Zaunbau behindert und damit einen Schaden verursacht hätten, hält Eckert & Ziegler auch noch am Laufen. Neben der Klage gegen die Aufforderung das illegale Lager-Containern zum Zwischenlagern von Atommüll abzuräumen.

Also, wie geht's weiter?

Anwohner bereiten eine Klage gegen die Strahlengenehmigungen von Eckert & Ziegler vor. Die BISS und der Rechtshilfefonds Strahlenschutz unterstützen sie hier dabei.

Helfen Sie mit.

BISS e.V.

Wieder rostige Fässer nach Braunschweig?

Umweltministerium: Fassinspektion ergibt erneute Auffälligkeit in Leese - Handlungsstrategie erweitert

Bei der in der letzten Woche im Zwischenlager Leese angesetzten Inspektion sind erneut zwei auffällige Fässer entdeckt worden. Die Fassinspektionen finden inzwischen auf Anforderung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz in einem umfangreicheren Rahmen statt.

Bei dem aktuellen Fund handelt es sich um zwei Altabfallfässer mit radioaktivem Inhalt aus der ehemaligen Landessammelstelle Steyerberg, die im Fassverbund stehen und nicht ohne weiteres zugänglich sind. Die Fässer weisen aufgrund ihres Alters starke Rostspuren auf. Um genauere Hinweise zu erhalten, hat das Umweltministerium die Betreiberin des Zwischenlagers, die Firma Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH (EZN), aufgefordert, vertiefte Prüfungen vorzunehmen.

Im Mai hatte das Umweltministerium über die Untersuchungsergebnisse des Fasses mit der Nummer 1989 informiert. Das rostige Fass war im Rahmen der regelmäßigen Fassinspektion im Jahr 2013 im Zwischenlager Leese entdeckt, geborgen und bei EZN in Braunschweig geöffnet und untersucht worden. In diesem Zusammenhang war auch eine erweiterte Handlungsstrategie von Umweltminister Wenzel vorgestellt worden. Dazu gehören die Erarbeitung eines Bergungskonzeptes und die Nachqualifizierung der Altabfallfässer nach den gültigen Endlagerungsbedingungen. Das Umweltministerium strebt eine verbesserte Lagerung an, die langfristig in einem Hallenneubau umgesetzt werden soll.

Nähere Informationen finden sich unter http://www.umwelt.niedersachsen.de/minister/reden_beitraege_interviews/auffaellige-faesser-mit-altabfaellen-im-zwischenlager-leese-143873.html
Herausgeber: Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Diese Presseinformation im Portal des Landes Niedersachsen: http://www.umwelt.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=2147&article_id=145531&_psmand=10

Reportage im Ersten: Der große Atom-Deal

am 25. Juli kam im Ersten Fernsehen eine Dokumentation über die Kosten der Atommüllentsorgung und wer sie übernehmen soll.

Eigentlich war es, vertraglich festgelegt, eine Aufgabe der Energieversorger (E.on, Vattenfall, EnBW, RWE), die in den letzten Jahrzehnten mit den Atomkraftwerken viele Hundert Milliarden Euro Gewinn erzielt haben und 190 Milliarden Euro als Zuschuss aus Steuergeldern bekommen.

Reportage in der ARD-Mediathek

Umweltausschuss besucht Zwischenlager für radioaktive Abfälle in Leese

Am morgigen Donnerstag (28.7.) will offenbar der Umweltausschuss des
Landtags das Lager für radioaktive Abfälle in Leese besuchen.

Worum geht's?

Betreiber des im Gewerbepark Oehmer Feld gelegenenen Lagers ist die
Braunschweiger Eckert & Ziegler Nuclitec, welche dort neben eigenen Abfällen auch die radioaktiven Abfälle der Landessammelstelle für das Land Niedersachsen verwahrt.
Ihr Vorgänger Amersham Buchler scheint für so manches Gammel-Fass in
Asse, Geesthacht und Leese verantwortlich zu sein ...

Das Land möchte nun mit einem durch EZN finanzierten Hallenbau auch gleich
eine Konditionierungsmöglichkeit schaffen und den Standort dank PPP-Vertrag mit EZN vom Lager zu einer faktisch dauerhaften Atomdrehscheibe aufwerten.

Für den Fall, dass die Raiffeisen als Grundeigentümer aus dem 2030 endenden Pachtvertrag aussteigen würde, kündigte die Abteilung des Umweltministeriums bereits im Juni diesen Jahres an, dann kurzerhand den Atommüll zwangsweise dort weiter zu lagern.

Das scheint für das Land der bequemere Weg als eine objektive Standortsuche zu sein.

BISS Leese

Gewerbeaufsichtsamt genehmigt 24 Stunden 3 Schicht Betrieb bei Buchler

am 30.6.2016 erteilte das Gewerbeaufsichtsamt der Firma Buchler die Kapazitätserweiterung des Rohproduktebetriebs.

Mit der Verdreifachung des Produktionsumsatzes, damit verbundenen Neubauten, erhöhten Emissionsmengen, erhöhten Schallpegeln wurde auch der 24 Stunden 3 Schicht Betrieb von Montag 6 Uhr bis Samstag 22 Uhr durchgängig erlaubt.

Die Anwohner dürfen nun zusätzlich zu den oben genannten Verschlechterungen auch am Samstagfrüh mit Mitarbeiter- und Anlieferverkehr rechnen.

Wann wird der Nachbar der Firma Buchler, Eckert & Ziegler, ebenso Forderungen nach einer Erweiterungsmöglichkeit stellen?

BISS e.V.

Endlagersuchkommission "haben fertig"

Meldung zitiert von http://umweltfairaendern.de

Atommüll-Kommission am Ende: Nein vom BUND und LINKE

Die Arbeit der Endlager-Kommission ist am Ende. In einer Marathon-Sitzung ist gestern in der Nacht zum Dienstag der Abschlussbericht fertig gestellt worden.

Am Ende sagte der BUND als einziger beteiligter Umwelt- bzw. Anti-Atom-Verband Nein zur Endfassung. "Die Kommission hat ihre eigenen Ansprüche nicht wirklich erfüllt,
deshalb müssen wir den Abschlussbericht ablehnen", sagte Klaus Brunsmeier,
der für den BUND in der Kommission verhandelt hatte, in einer Presseerklärung.

Auch die LINKE erklärte ihre Ablehnung zum Bericht und kündigte ein Sondervotum an.

Sondervoten kündigten auch Sachsen, Bayern und der Vertreter von E.on an.
Und in Bayern droht man schon mit Wackersdorf!

Mehr lesen: http://umweltfairaendern.de/2016/06/atommuell-kommission-am-ende-nein-vom-bund-und-linke-sonderrolle-bayern-und-andere-reaktionen