Alle Beiträge von admin

BISS am 1.Mai auf dem Ringgleis in Braunschweig

Der 1. Mai mal ganz anders. Zwar gab es den traditionellen Start durch die DGB  Kundgebung auf dem Burgplatz, aber bereits der Demonstrationszug ging nicht zum Bürgerpark mit seinem internationalen Fest der Kulturen, sondern zum Johannes-Selenka-Platz und einer kurzen Abschlusskundgebung.

Danach konnten interessierte entlang des Ringgleises viele verschiedene Informationsstände aufsuchen und sich informieren.

 

Zusammen mit der AG Schacht Konrad haben wir bei strahlendem Sonnenschein unsere beiden Infostände am Nord-Bahnhof aufgebaut.

Tolles Wetter und viele vorbeifahrende Radfahrer, aber auch sich informierende Besucher kamen zu unserem Informationsstand direkt am Ringgleis.

Vielen Dank an dieser Stelle auch nochmal an das Haus der Kulturen, die uns tatkräftig unterstützt haben.

BISS e.V.

Heute Online – Abschlussveranstaltung Fukushima/Tschernobyl

„Verstrahlt – Ist eine nachhaltige Abkehr von der Atomenergie (un)lösbar?“

(Zoom)Einladungslink + Informationen

Mit den Katastrophen am 11.3.2011 in Fukushima und am 26.04.1986 in Tschernobyl gab es zwei einschneidende Ereignisse in der Nutzung der Atomkraft.

Seit vielen Jahren führt die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein im Rahmen der Aktionswochen „eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima „ zahlreiche Veranstaltungen in Schleswig-Holstein, Japan, der Ukraine und Belarus  durch. Erinnerung an die Katastrophen einen Blick in die Zukunft auf die  Energiewende, Nachhaltigkeit und Klimawandel werden innunterschiedlichen Formaten angeboten.

Obwohl die Zahl der Atomkraftwerke weltweit stagniert, geplante Kraftwerke nicht ans Netz gehen und der Anteil der Atomenergie am Strom Mix weltweit sinkt, gibt es vermehrt Stimmen, die eine Renaissance der Atomkraft herausbeschwören wollen.

  • Doch sind die Atompläne mancher Staaten realistisch und sinnhaft?
  • Was geschieht nach der Energiewende mit den stillgelegten Atomkraftwerken und mit dem Atommüll?
  • Dienen neue AKW-Typen wie schwimmende Kraftwerke  oder Small Modular Reactors der Versorgungssicherheit oder sind gar eine Lösung im Kampf gegen die Klimakrise?
  • Was steckt hinter den Begriffen wie  Dual-Fluid-Reaktoren, Transmutation oder AKW-Generation IV und V?
  • Fragen über die es sich lohnt zu informieren und zu diskutieren.

Zugesagte Referent*innen:

  • Jan-Philipp Albrecht, Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein
  • Jutta Paulus, Mitglied des Europäischen Parlamentes Bündnis90/Die Grünen
  • Dr.  Ingrid Nestle, Mitglied des Bundestages, Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen
  • Bernd Voß, MdL SH, Sprecher für Energie, Agrarpolitik, ländliche Räume und Europa
  • Fabian Faller, Geschäftsleitung der Landesarbeitsgemeinschaft erneuerbarer Energien Schleswig-Holstein
  • Ole Eggers, Geschäftsleitung  BUND Schleswig-Holstein

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Euch!

Herzliche Grüße

Euer Böll SH Team

Anwohner klagen: Klage-Kapitel Nr.4

Die Klage gegen die Strahlengenehmigung, die Eckert & Ziegler erteilt wurde (und der Firma Buchler als Rechtsvorgänger mit Start im Jahr 1975 und einer 1000 fachen Erhöhung bis zum Jahr 2004), ist von Anwohnern eingereicht worden, weil die Prüfung dieser  Strahlengenehmigung durch das Niedersächsische Umweltministerium in Hannover (NMU) nach sieben Jahren selbst im Jahr 2019 immer noch keine Ergebnisse zur Folge hatte.

Kapitel Nr.0:

  • Die BISS unterstützt vier Anwohner bei der Einreichung der Klage gegen die Strahlengenehmigung von Eckert & Ziegler. Und das nicht nur fachlich, sondern auch durch die Einrichtung eines Rechtshilfefonds, der die finanziellen Risiken auffangen wird.

Kapitel Nr.1:

  • Am 17. Dezember 2019 ist die Klage gegen die Strahlengenehmigung des NMU, die für Eckert & Ziegler ausgestellt worden ist, vom Verwaltungsgericht Braunschweig angenommen worden.

Kapitel Nr.2:

  • Die Verzögerungstaktiken des NMU und deren Anwälte nehmen formen an. Das NMU bietet den Klägern an, mit einer 3 stufigen Verfügung einige Teile der Strahlengenehmigung zu verändern, damit die Kläger auf Teile der Klage verzichten. Die BISS hilft den Klägern bei der Reaktion auf diese Änderungen, damit das Gericht diese Änderungen besser, als nicht ausreichend, einschätzen kann. Die Stadt Braunschweig wurde zwar zu einer Stellungnahme zu den Änderungen in der Strahlengenehmigung aufgefordert, hat aber diese Möglichkeit der Einflussnahme bislang nicht wahrgenommen.

Kapitel Nr.3:

  • Die Anwälte des NMU haben seit dem 17. Dezember 2019 weder konkret auf die Klage der Anwohner geantwortet noch wurden die Akten des NMU für eine Akteneinsicht durch die klagenden Anwohner freigegeben. Die durch das NMU gewünschte Frist zur Klage-Erwiderung bis Juli 2021 wurde nun aufgrund einer Einwendung der Kläger durch das Gericht in Braunschweig auf den 31. März 2021 abgekürzt.

Kapitel Nr.4:

  • Endlich sind die ersten Akten zur Einsicht beim Anwalt der Kläger eingegangen und konnten eingesehen werden. Leider, leider endet der Zeitraum der Akten im Jahr 2013.
  • Nach wiederholter Verzögerungstaktik des Landesumweltministeriums hat das Braunschweiger Verwaltungsgericht dem Landesumweltministerium den Termin 31.5.2021 gewährt, um die Klageerwiderung und die Akteneinsicht zu ermöglichen. Immerhin hat das Gericht nun darauf hingewiesen, dass Eckert  & Ziegler nicht derjenige ist, der die Schwärzung der Akten vornehmen muss, sondern das Landesumweltministerium. Auch die Klageerwiderung wird nun vom Gericht eingefordert. Verzögerungen Adé?

„Fukushima, Tschernobyl und die globale Klima- und Energiefrage…“

„Europäischen Aktionswochen für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“Paul Koch hat trotz der ausgefallenen „Europäischen Aktionswochen für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“ (EuAW) zwei Kurzvorträge mit einer Podiumsdiskussion durchgeführt.

Die beiden Referentinnen, Syilvia Kotting-Uhl „Fukushima, Tschernobyl und die globale Klima- und Energiefrage…“ und Dr. Angelika Claußen „WHO und IEAO und andere UN-Gremien“ haben einen Videovortrag beigetragen.

Prof. Dr. Eiichi Kido hat ebenfalls für diese Veranstaltung eine Videbotschaft geschickt.

Alle 3 Beiträge und später auch die Diskussionen des Abends, unter anderem mit Dr.Thomas Huk von der BISS (ab Minute 40:22) finden Sie hier:

Youtube-Kanal von Paul Koch: https://www.youtube.com/channel/UCwolAj8nZSLJJyAZB969YzQ