Archiv der Kategorie: Allgemein

Termin des Gerichtsverfahrens?

Die BISS bekam Post vom Braunschweiger Verwaltungsgericht, das sich mit der Klage der Anwohner gegen die Strahlengenehmigung von Eckert & Ziegler befasst.

Darin wird eine Eingabe des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) weitergeleitet.

Das NMU, bzw. ihre Anwälte, erläutert darin, dass sie noch mehr Zeit benötigen, um sich erneut in das Thema einarbeiten zu können, weil das gesamte Verfahren bereits mehr als 5 Jahre dauert und ihre letzte Eingabe zwei Jahre zurück liegt.

Wir als BISS vermuten daher, dass die Ankündigung des Braunschweiger Verwaltungsgerichts, das Gerichtsverfahren noch in diesem Jahr 2025 durchzuführen, vielleicht doch nicht eingehalten wird.

Aber wir sind vorbereitet.

BISS e.V.

Stellungnahmen zum NaPro einsehen

Sämtliche Stellungnahmen zum Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogrammes können nun eingesehen werden.

Im NaPro werden die Abläufe un d Prozesse beschrieben, wie Deutschland verantwortungsvoll mit dem Atommüll umgehen will. Für das Jahr 2025 gibt es einen Entwurf des NaPro, der von vielen Betroffenen mit Hilfe von Änderungsvorschlägen/Stellungnahmen kommentiert worden ist.

Die Stellungnahmen der Verbände, Bürgerinitiativen und Einzelpersonen zum NaPro Entwurf kann jeder auf den Webseiten des Bundesumweltministeriums einsehen:

Die Stellungnahme der BISS findet ihr unter: „11. Stellungnahme juristische Person„.

BISS e.V.

ARDMediathek: Der Herr der Fässer – Atom-Debakel Asse

Das Atommülllager Asse steht für einen der größten deutschen Skandale, dabei war es einmal die Hoffnung der deutschen Atomindustrie. Doch der Berg tut, was er will, und macht den Plan vom atomaren Endlager nun endgültig zum nuklearen Fiasko: Die Asse läuft voll Wasser. Das macht Szenarien vorstellbar, die sehr beunruhigend sind. Kann man die Atomfässer überhaupt noch bergen? Muss das Atommülllager geflutet werden? Die ARD Story erzählt aus Sicht eines verantwortlichen Ingenieurs vom Kampf gegen die Zeit….

ARDMediathek: https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9mZDUwZmJjNC1hZTI1LTRkNTctYmU5Mi00MGNiMWIyNWE2M2Q


Noch eine gute Dokumentation, die die Situation in der ASSE und im Braunschweiger Land näher beschreibt.

BISS e.V.

Info-Veranstaltung BISS-Leese mit Umweltminister Christian Meyer

Die BISS -Leese hat auf einer Veranstaltung der Grünen im Landkreis Leese mit dem Niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer über den Verbleib der Fässer aus dem Zwischenlager in Leese und die Zukunft des Zwischenlagers in Leese diskutiert.

Die vorausgegangenen Verhandlungen, Demonstrationen und Abstimmungsrunden der Bürgerinitiative mit dem Umweltministerium, der Verpächterin des Zwischenlagers „Raiffeisen“, der GNS aus Jülich und Eckert & Ziegler als Betreiber führten zu folgenden Aussagen zu Verträgen mit den Beteiligten durch Christian Meyer:

  • die 1457 kaputten Fässer aus dem alten Zwischenlager Steierberg kommen nach Jülich, werden neu verpackt und bleiben dort erstmal für 3 Jahre und kommen nicht zurück nach Leese.
  • die 3500 Fässer von GE Health Care aus Braunschweig kommen nach Jülich, werden neu verpackt und bleiben dort erstmal für 3 Jahre und kommen nicht zurück nach Leese.
  • die 8500 Fässer von Eckert & Ziegler will Eckert & Ziegler selbst freimessen (freigemessener Müll kommt zurück in den Wirtschaftskreislauf, der strahlende Rest muss in ein Atommüll-Zwischenlager) und „entsorgen“. Wie, sagen sie nicht. Sie bleiben weiterhin Betreiber des Zwischenlagers in Leese.
  • das Zwischenlager in Leese wird nicht im Jahr 2030 geschlossen, weil es technisch nicht möglich ist, sondern voraussichtlich erst 14 Jahre später.
  • die Strahlengenehmigung für das Zwischenlager in Leese soll mit jedem Kontingent Fässer, das herausgeholt wird, reduziert werden, um der Bevölkerung die Ernsthaftigkeit der Beteiligten zu demonstrieren.

Näheres zur Veranstaltung findet ihr in dem Zeitungsartikel der HAZ:
https://www.biss-braunschweig.de/wp-content/uploads/DH250820-am-Abend_-Was-wird-aus-dem-Atommuell-1.pdf