BISS: ergreift Partei, ist aber keine

Derzeit wird die BISS von Außenstehenden verstärkt als politische Partei dargestellt.

Diese Behauptung ist jedoch unzutreffend: Die BISS ist ein gemeinnütziger Verein und keine Partei. Das wird unter anderem dadurch deutlich, dass Mitglieder der BISS – wie in anderen Vereinen auch – Sympathisanten oder sogar Mitglieder unterschiedlichster politischer Parteien sind, z.B. der Grünen, der SPD oder auch der CDU.

Im aktuellen Bundestags- und Landtagswahlkampf haben sich einzelne Personen aus den Reihen verschiedener Bürgerinitiativen als Direktwahlkandidaten aufstellen lassen. Diese Direktwahlkandidaten treten als Einzelbewerber weder für die Wählervereinigung der BIBS noch für andere Parteien an. Aber sie werden von der BIBS und einigen Bürgerinitiativen unterstützt, deren Themen sie vertreten – für diese Themen treten sie ja auch an.

Mit anderen Worten, die Direktwahlkandidaten treten als Einzelpersonen zu den Bundestags- und Landtagswahlen an und vertreten selbstständig eigene Themen, ohne Parteizugehörigkeit. Da die Direktwahlkandidaten aus Bürgerinitiativen kommen, decken sich ihre Themen im Einzelfall mit den Themen einzelner Bürgerinitiativen.

Die Bürgerinitiativen selbst sind keine Parteien und lassen sich auch nicht in den Bundestag oder in den Landtag wählen. Die BiBS als Zusammenschluss Braunschweigischer Bürgerinitiativen ist ebenfalls keine Partei, sondern eine Wählergemeinschaft. Auch sie steht nicht als Partei auf den aktuellen Wahlzetteln.