Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Sachstandsbericht von OB Hoffmann

Nachfolgend eine interessante Pressemitteilung der Grünen:

Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeisterwollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso: „Herr Dr. Hoffmann hat die Debatte um die Firma vor anderthalb Jahren selber losgetreten. Er persönlich hat im Januar 2010 eine Veränderungssperre vorgeschlagen, weil er zunächst verhindern wollte, dass in Thune Atommüll aus der Asse bearbeitet wird.“ Innerhalb weniger Monate sei dann jedoch – aus was für Gründen auch immer – eine Kehrtwende eingelegt worden, so dass es im Juni 2010 zunächst zu einer Wiederaufhebung der Veränderungssperre gekommen sei. Die neue Ratsmehrheit habe dann bekanntlich im Dezember 2011 aufgrund der bekundeten Absichten der Firma erneut eine Veränderungssperre beschlossen, da anhand des von Eckert & Ziegler eingereichten Bauantrags mit massiven Erweiterungen (quantitativ und qualitativ) am Standort Thune zu rechnen gewesen wäre. „Die vom Geschäftsführer Dr. Eckert im Jahr 2010 gemachte Zusage, keinen problembehafteten Abfall aufzunehmen oder zu bearbeiten war offenbar wenig wert. Es ist daher an der Zeit, dass Oberbürgermeister Dr. Hoffmann den Rat und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über den derzeitigen Sachstand in Kenntnis setzt und die weiteren Schritte der Verwaltung auf der Grundlage der bestehenden Ratsbeschlüsse erläutert. Das ist eindeutig Chefsache!“