Am 28. September hat die BASE den Zwischenbericht Teilgebiete zur Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll veröffentlicht. In einer Bundespressekonferenz haben die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg (Gorleben), .ausgestrahlt und der BUND sich zu dem Vorgehen geäußert.

Der Tenor der Bürgerinitiativen, von .ausgestrahlt und des BUND ist, dass das Auswahlverfahren nicht nachvollziehbar, ohne Einflussnahme der Zivilgesellschaft erfolgt und nicht alle möglichen Standorte gleichmäßig betrachtet.

• Stellungnahme der Atommüllkonferenz der Bürgerinitiativen: https://www.biss-braunschweig.de/wp-content/uploads/AMK-Stellungnahme_Mitbestimmung-statt-inszenierter-Beteiligung_2020-09-28.pdf
• Stellungnahme des BUND: https://www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/atommuellkonferenz-fordert-mitbestimmung-statt-inszenierter-beteiligung-bei-der-endlagersuche/
• Presseerklärung von AG Schacht Konrad und BISS e.V.: https://www.biss-braunschweig.de/wp-content/uploads/Email-PM-mit-Stellungnahme-Auftakt-Fachkonferenz_2020-09-28_AMK.pdf
• Youtube-Video der Bundespressekonferenz des BASE: https://www.youtube.com/watch?v=o0gMbe91Byg
• Youtube-Video der Bundespressekonferenz der Bürgerinitiativen und des BUND: https://www.youtube.com/watch?v=LPiBqWYotjI
• Youtube-Video von Hr. Söder zum Zwischenbericht: https://www.youtube.com/watch?v=SQLqJGMPDGM

Auf der interaktiven Karte der BGE werden mögliche Standorte für ein Endlager in verschiedenen Gesteinsformationen für ganz Deutschland dargestellt.

Sämtliche Informationen, die zu dem Zwischenbericht für mögliche Standorte des Endlagers geführt haben, werden von der BASE auf ihren Informationsseiten zur Verfügung gestellt.

Übrigens, Braunschweig ist auch dabei….

BISS e.V.

1484 Atommüllfässer aus dem Niedersächsischen Zwischenlager in Leese für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll müssen neu verpackt und ausgemessen werden.

Dazu werden die Fässer zur GNS Gesellschaft für Nuklear-Service in ihre Betriebsstätte in Jülich in Nordrhein-Westfalen transportiert.

Vier durch erhöhten Luftdruck auffällige Fässer verbleiben zunächst in Leese.

Das Niedersächsische Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Leese wird von Eckert & Ziegler betrieben.

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat eine Gamma-Ortsdosisleistungs-Sonde im Zwischenlager Leese aufgestellt. Die Messwerte zur Strahlenbelastung werden Online gestellt, um Öffentlichkeit hinsichtlich der Strahlenbelastung herzustellen. Messwerte über 0,10uS/h lassen vermuten, das es eine Radioaktivität über dem Umgebungswert gibt.

Weitere ODL-Messwerte des NLWKN:

• https://www.odlonline.nlwkn.niedersachsen.de/Start

Wie bereits im Artikel formuliert hat die BISS am 13.9.2020 die Einwendungen zum Ausschluss von Nuklearbetrieben im neuen Bebauungsplan WE 62 auf der Webseite der Stadt Braunschweig abgegeben.

Eine Pressemitteilung ist ebenfalls verteilt worden.

Jetzt seit ihr dran. Bis zum 25.9. kann jeder noch Einwendungen zum B-Plan abgeben. Näheres dazu findet ihr im Artikel.

BISS e.V.

Die Frist für Einwendungen gegen den

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift
„Wenden-West, 1. Baubabschnitt“, WE 62

endet am 25. September 2020.

Die BISS stellt hiermit ihre Unterlagen als Muster für Einwendungen zu den Themen

• Verkehrslärm
• Verkehrsmengenverdoppelung in Wenden
• Fahrrad- und Gehwege-Mängel
• nicht sparsamer Umgang mit Wendener Flächen
• Gefährdungserhöhung durch die Nuklearfirmen Eckert & Ziegler und GE Healthcare
• nicht erfolgter Ausschluss von Nuklearfirmen

zur Verfügung.

Wer möchte, kann die Textvorschläge nutzen und anpassen, um seine eigene Einwendung/Stellungnahme zu schreiben und auf den Seiten der Stadt Braunschweig abzugeben.

• https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/bauleitplanverfahren/ausgel_bauleitpl/WE62-1/WE62-oeffentl-auslegung.php

Elektronische Dateien können über die Email-Adresse Stellungnahmen.Bauleitplanung@braunschweig.de an die Stadt Braunschweig abgegeben werden.

Die beiden BISS-Vorlagen lauten:

• [Update] Biss_Einwendung_WE-62_Final
• Anhang A1: Stresstest_Langfassung rev 03-2018
• Anhang A2: Stellungnahme zum BISS Stresstest
• Anhang A3: Schreiben an Stadt Braunschweig-final
• Einwendung-zum-Bebauungsplan-Wenden_WE-62_Verkehr_und_Laerm
• Anhang A1: Wenden-1

Weitere Themen, wie Fluglärm oder zuviele Parkplätze, lassen sich aus den Unterlagen auf der Webseite der Stadt nachlesen.

Nur Anwohner*innen, die sich im näheren Umkreis des Gebietes vom B-Plan WE 62 befinden, können als „Betroffene“ gegen Verfehlungen im B-Plan juristisch vorgehen. Und auch nur dann, wenn sie das sie interessierende Thema in einer Einwendung bis zum 25. September genannt haben.

[Update] Aber jeder (auch nicht direkt Betroffene) kann Einwendungen machen, die auch berücksichtigt werden müssen.

Bei Fragen können Sie sich an uns wenden.

BISS e.V.

Dr. Rainer Moormann und Dr. Anna Veronika Wendland haben am 16. Juli 2020 in einem Gastbeitrag für die ZEIT-Rubrik „Streit“ gefordert, die deutschen Atomkraftwerke angesichts des Klimanotstandes und der zu langsam voranschreitenden Energiewende weiterlaufen zu lassen. Dem Beitrag widerspricht der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen in einer Replik, deren Veröffentlichung die ZEIT nach anfänglicher Zusage abgelehnt und damit den Pro-Atom-Artikel unerwidert gelassen hat.

Hier ist sein Text. https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/vorfahrt-fuer-die-energiewende.html?fbclid=IwAR3-6iHhiOG25BWe7479alBp8rdcLlCK50H4caGSHs5L5hy_Q4qtoA5XbTk