Ministerium verzögert Antworten

Es ist eine unendliche Geschichte: Die Frage nach einer vollständigen Auflistung der Genehmigungen für den Standort Thune und der jeweiligen Begründungen. Zuerst verzögerte das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig (GAA-BS) die von uns angestrebte öffentliche Aufklärung, nun zieht das inzwischen zuständige Niedersächsische Umweltministerium (NMU) ähnliche Register.

Auch beim NMU hatten wir angefragt, unter anderem bezüglich der Genehmigungen und bezüglich der sogenannten „Konrad-Container“. Die Frage nach den Containern wurde beantwortet, nachdem wir auf die verstrichene rechtlich bindende Frist hingewiesen und rechtliche Schritte angekündigt hatten; allerdings fiel die Antwort so ungenau aus, dass wir Verständnisrückfragen stellten, auf deren Beantwortung wir derzeit warten.

Die Frage bezüglich der Genehmigungen wurde bis heute nicht vollständig beantwortet: Zunächst erhielten wir eine knappe unvollständige Auflistung. Mit erheblicher Verzögerung erhielten wir letztlich Wochen später verschiedene Genehmigungen – über die Inhalte werden wir demnächst berichten. Allerdings war auch diese Auflistung nicht vollständig und es fehlten auch hier die Begründungen für die Genehmigungen.

Wir fragen uns:

  • Werden die Begründungen zurückgehalten, weil sie fadenscheinig sind?
  • Liegen überhaupt einschlägige Begründungen vor?