Alle Beiträge von annie

Aktuell: Unterschriftenaktion gegen die Flutung des Mülls in Asse II

Allgemein, Asse, BfS, Mitmachen

20.000 Unterschriften in 20 Tagen sollen es werden: Da die 2010 versprochene Rückholung des Asse-Mülls sich immer weiter nach hinten verschiebt, gleichzeitig aber die Flutung der Schachtanlage bereits vorbereitet wird, wirken Verlautbarungen wie diejenige aus einem Memorandum des BfS, <<Ich schlage vor, bereits jetzt alle fachlichen und kommunikativen Vorbereitungen für die Aufgabe des Projektes „Rückholung“ zu treffen>>, nur noch wie eine Bestätigung dessen, was alle vermuten: An der Rückholung wird überhaupt nicht ernsthaft gearbeitet.

Deshalb rufen die AG Schacht Konrad und der Asse-II-Koordinationskreis zu einer Unterschriftenaktion auf: Man kann online unterschreiben oder sich – klassisch – Papierlisten in Farbe bzw. schwarzweiß ausdrucken. Zusätzlich gibt es eine Informationszeitung, die man verteilen kann, damit jeder die grundlegenden Fakten erfährt. Laufzeit: bis 27. Juni (am 28. Juni sollen die Unterschriften in Berlin überreicht werden).

PLUA-Sitzung: Bedenken zeigen!

Allgemein, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik

Am morgigen Mittwoch, 06. Juni 2012, tagt ab 15 Uhr der Planungs- und Umweltausschuss (PLUA). Als siebter Tagesordnungspunkt wird der Antrag GE Healthcares auf einen barrierefreien Eingangsbereich und zwei neue Büroräume verhandelt, den die BISS als potentiellen Türöffner dafür sieht, dass der bereits angekündigte ähnliche Antrag EZNs trotz Veränderungssperre angenommen werden muss.

Die Sitzung ist öffentlich. Wer es trotz der ungünstigen nachmittäglichen Zeit einrichten kann, tut sicher etwas Gutes, wenn er dazukommt und Flagge zeigt; CDU, SPD und Grüne haben bereits im Stadtbezirksrat verdeutlicht, dass sie dem Antrag zustimmen würden, dort stellte sich lediglich die BiBS dagegen. Man fragt sich, wie die Linke respektive die Piraten sich positionieren, die im PLUA anteilig Stimmrecht haben.

Treffpunkt sind die Besuchertribünen des Großen Saales im Rathaus.

Büros in Kobaltblau

Allgemein, Briefe, EZN, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik

Wenn ich das Wort „Kobalt“ höre, dann denke ich vorrangig an zwei Dinge: Zum einen erinnere ich mich daran, dass das Pferd der Titelfigur in der „Conny“ diesen Namen trug, einer Zeitschrift, die ich als junge Pferdenärrin zu lesen pflegte. Zum anderen fällt mir dabei ein Kasten Ölkreiden ein, die mit staubiger Pappe umwickelt sind, auf der man klangvolle Namen findet wie „Chromgelb“ oder eben „Kobaltblau“. Soweit wären das ganz angenehme Erinnerungen. Büros in Kobaltblau weiterlesen →

EZN stellt Ausnahmeantrag – Bürger können protestieren!

Allgemein, Briefe, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Verwaltung

Als hätten wir es geahnt: Wenige Tage nach dem „Offenen Brief“, mit dem die BISS Bedenken gegen eine Ausnahmeregelung für GE Healthcare äußerte, zwei Tage nach der Bezirksratssitzung, in der man dem Antrag mit nur einer Gegenstimme zustimmte, und einen Tag, nachdem der Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel EZN besuchte, wurde bekannt, dass auch Eckert & Ziegler einen Antrag stellen wird, der faktisch einer Umgehung der Veränderungssperre gleichkommen würde.

Der Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig tagt am 06. Juni; falls dort der Antrag GEs erwartungsgemäß durchgewunken wird (wenn nicht einmal der zuständige Bezirksrat Bedenken hatte, weshalb sollte man dort anders reagieren), könnte es rechtlich äußerst schwierig werden, den EZN-Antrag abzulehnen. Damit wäre die Veränderungssperre auf eine bloßen Formalie reduziert.

Wer dagegen protestieren möchte, kann sich an folgende Adresse wenden:

Stadt Braunschweig
Referat Bauordnung
Langer Hof 8
38100 Braunschweig
bauordnung@braunschweig.de

Bittet darum, dass Euer Schreiben auch an den PLUA weitergeleitet wird. Einen Musterbrief könnt Ihr hier herunterladen oder Euch von uns schicken lassen. Bitte formuliert die Briefe so um, dass Eure persönlichen Bedenken deutlich werden.