ASSE Konzert für die BISS

ASSE-Konzert

ABSCHLUSSKONZERT 2019

Asse-Konzert mit besonderem Liedprogramm am Sonntag
Zeit/Ort: Sonntag, 20. Oktober 2019, 17 Uhr; Historischer Ratssaal Wolfenbüttel, Stadtmarkt 6

Warum in Wolfenbüttel? Viele von Euch haben es vielleicht in der taz oder der Umweltzeitung gelesen, oder anderweitig gehört: Aufgrund eines Beschlusses der Stadtverwaltung Braunschweig/Oberbürgermeister Markurt wurde dieses Konzert in der eigentlich schon für uns reservierten  Dornse im Braunschweiger Altstadtrathaus untersagt, Begründung: "Wegen des politischen Charakters der Konzertreihe". So sind wir nun nach Wolfenbüttel vertrieben... Auch aus diesem Grunde hoffen wir sehr, dass zum Abschluss des 10-jährigen Jubiläums eine rege Publikumsbeteiligung zu verzeichnen sein wird, mit vollen Reihen und aktiver Protestenergie.

"...auf der Suche nach Glück und Abenteuer..."
Don Quixote und Pierrot Lunaire - zwei reisende Narren

Werke von Ibert, Ravel und Kowalski

Claus Temps (Karlsruhe), Bassbariton
Heike Bleckmann (Karlsruhe), Piano

Zum Programm: Zwei Narrenfiguren stehen im Mittelpunkt des Liederabends, von denen zumindest eine allen bekannt ist: Don Quixote aus der Mancha, dem die Komponisten Ibert und Ravel mit ihren Liedzyklen ein klingendes Denkmal gesetzt haben. Ihnen zur Seite gestellt sind Lieder eines Komponisten, der in Deutschland nicht mehr sehr bekannt ist, vor allem weil seine Kompositionen in der Zeit des Nationalsozialismus nicht mehr aufgeführt wurden: Max Kowalski, der ins KZ Buchenwald deportiert wurde und später nach London emigirieren konnte. Weitere Informationen zu dem außergewöhnlichen Programm des Liederabends und den Ausführenden, die extra aus Karlsruhe anreisen, sind unter Infos zum Abschluss-Konzert zu finden.

Spenden am Ausgang sind zu gleichen Teilen für drei Anti-Atom-Initiativen bestimmt: BISS, AG Schacht Konrad und aufpASSEn!.

Und hinterher gibt es zum Ausklang Sekt und Selters für alle!

Vielleicht bis dahin oder bis zum nächsten Jahr herzliche Grüße!

www.asse-konzerte.de
Ein klingendes Zeichen gegen Atomenergie
Organisation: Prof. Dr. Jäger & E. Jürgens

Alternative Statuskonferenz

Kurzmitteilung

Alternative Statuskonferenz am 9. November 2019 in HannoverEs ist an der Zeit, sich zu informieren und sich einzumischen

Seit 2017 läuft die neue Suche nach einem Standort für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktiven Atommüll. Für Herbst 2020 sind von den Behörden erste Zwischenergebnisse angekündigt. Dann werden die Gebiete benannt, die für die weitere Suche ausgewählt wurden.

Wenn dann viele der Betroffenen zum ersten Mal davon erfahren, dass sie in einem solchen Gebiet leben, haben die Behörden schon drei Jahre daran gearbeitet. Für Menschen, die sich in ihrer Freizeit in die Materie einarbeiten wollen, ist dieser Vorsprung nicht mehr aufzuholen. Deshalb ist es notwendig, dass sich potenziell Betroffene schon jetzt mit der Problematik auseinandersetzen.

Deshalb veranstalten .ausgestrahlt, die BI Lüchow Dannenberg und die AG Schacht KONRAD eine Alternative Statuskonferenz:

Zeit: 9. November 2019, 11-18 Uhr
Ort: Hannover, Stadtteilzentrum Ricklingen
Bitte unbedingt anmelden.

mehr im Flyer [PDF]

BISS-Kalender: "Braunschweigs schöner Norden"


Pünktlich für Last-Minute-Weihnachtsgeschenke: Der BISS-Kalender 2018 ist fertig!

Solange der Vorrat reicht: Wer sich ein Exemplar sichern möchte, kann uns per Email unter info@biss-braunschweig.de erreichen.

Eine kleine Spende ist erwünscht.

Die BISS e.V. wünscht allen ein schönes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes neues Jahr 2018!

Aufruf:

Es reicht!
Protestkundgebung vor dem DGH in Thune.

- Freisetzung von Radioaktivität neben Wohnhäusern und Schulen,
- Hinterzimmergespräche und ein 'dreckiger Deal'
mit Eckert und Ziegler als sogenanntes Gesamtpaket.
Kein Atommüll neben Schulen.

Mittwoch letzter Woche gab es einen Zwischenfall mit Jod-131 auf dem Gelände, bei dem es eine Freisetzung gab. Laut Angaben des Umweltministeriums wurde der genehmigte (erhebliche) Höchstwert der Emissionen um 40% deutlich überschritten.

Stadt, Bevölkerung sowie Feuerwehr erfuhren dies
erst fast eine Woche später aus der Zeitung.

Am 04.12.2017 ab 17:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus in Thune, Thunstr. 8a
eine Bürgersprechstunde mit dem Schwerpunktthema neuer Bebauungsplan statt.

Aufgrund derartiger Ereignisse und der damit verbundenen Informationspolitik,
dem nicht vorhandenen Krisenmanagement,
den offensichtlich nicht vorhandenen Sicherheitsmechanismen
(wenn das Umfallen eines Glases schon ausreicht den bereits zu hohen genehmigten Grenzwert zu überschreiten ...)

ist das 'Gesamtpaket' der Verwaltung im Hinterzimmer mit Eckert und Ziegler bei dem seitens der Stadt der Strahlenschutz und damit der Schutz der Bevölkerung völlig ausgeklammert werden soll für uns Bürger untragbar und ein Schlag ins Gesicht.

Zeigen wir der Verwaltung, dass es so nicht geht!

Wir treffen uns
am 04.12.17 um 16:30 vor dem Eingang des DGH in Thune,
Thunstr. 8a

zu einer Protestkundgebung.

Kommt zahlreich!

Zwischenlager im Stadtgebiet!? Wir wehren uns!

Unglaublich, aber wahr: Die Verwaltung der Stadt Braunschweig im Einklang mit großen Teilen der (Rats-)Politik wollen in Braunschweigs Norden auf Strahlenschutz verzichten und wissentlich ein Zwischenlager für radioaktive Substanzen neben Schulen und Wohnhäusern dulden.

Am Dienstag fällt im Rat der Stadt (Platz der Deutschen Einheit 1, zwischen Dom und Schlossplatz) die Entscheidung, wenn mit dem sogenannten Aufstellungsbeschluss das Ziel des neuen Bebauungsplanes festgelegt wird. Das ist die entscheidende Weichenstellung – für gesundes Wohnen oder für ein großes Nukleargelände mit hohen Genehmigungen, nicht zuletzt für die Abluft.

Die BISS wird im Rat sein und braucht EUCH – seid dabei und zeigt, dass Ihr das nicht wollt.

Datum:    Dienstag, 07.11.2017
Zeit:         16.30 Uhr (die Ratssitzung beginnt deutlich früher,
.                aber wir treffen uns um halb fünf vor dem Sitzungssaal –
.                im Zweifel einfach die Treppe hochgehen!
Ort:          Rathaus Braunschweig, Platz der Deutschen Einheit 1,
.                38100 Braunschweig

Kind und Kegel sind willkommen! Es geht um Braunschweigs Zukunft.

Diesmal ist es wirklich wichtig.

Eure

BISS e.V.

Einladung: Mahnwache / ‚Denk Deine Stadt‘ kommt nach Wenden

Morgen, am Mittwoch 09.08.17 findet um 18:00 Uhr die Vorstellung der Ergebnisse der Veranstaltung ‚Denk Deine Stadt‘ in der Aula des Lessinggymnasiums in Wenden statt.

Aus den Ergebnissen wurden sämtliche der zahlreichen Bürgerfragen, und Anregungen das Nukleargelände in Thune betreffend seitens Verwaltung und Urbanista, dem Veranstalter in einem undurchsichtigen und undemokratischen Prozess unter den Tisch gekehrt.
Das Thema Thune soll bei dieser Veranstaltung offensichtlich nach dem Willen der Verwaltung totgeschwiegen werden.
Bürgerbeteiligung wird hier nur vorgetäuscht und es werden nur Themen behandelt, die nach Gutsherrenart ausgewählt wurden.
Wie viele gelesen haben, wurden jetzt zudem noch im Hinterzimmer seitens Stadtverwaltung und Eckert und Ziegler Entscheidungen getroffen, die hier alle betreffen - zu denen die Bürger trotz Zusage wieder nicht gefragt wurden.

Deshalb treffen wir uns am 09.08.2017 ab 17:15 Uhr an der Wendeschleife am Heideblick 20 in Wenden vor der Veranstaltung zu einer Mahnwache.

Gehen Sie nach der Mahnwache auch zur Veranstaltung!

Fragen Sie die Vertreter der Stadt und Urbanista, wie es um ihr Demokratieverständnis bestellt ist, wenn hier unser zentrales Thema unter den Tisch gekehrt werden soll.

Fragen Sie wie eine gesunde Stadt mit Atommüll neben Schulen denn geplant ist.

Fragen Sie was mit den Anregungen und Fragen passiert ist, fordern Sie Transparenz!

Lassen Sie sich das nicht bieten!

Braunschweiger Nukleargelände: Stresstest kann Atommüllwohnort verhindern

Der Stresstest der ESK: Eckert & Ziegler fällt durch

Im Jahr 2013 führte die Entsorgungskommission des Bundes (ESK) im Rahmen der Untersuchungen von AKWs und Zwischenlagern einen Stresstest für Eckert & Ziegler durch. Wegen der Nähe zur Wohnbebauung fiel Eckert & Ziegler in Braunschweig als einziger Standort in Deutschland bei dieser Untersuchung durch – obwohl dieser Test nur einen kleinen Teil des tatsächlichen Gefährdungspotentials auf dem Gelände berücksichtigte. Die fehlenden Aspekte könnten nun in einem weiteren, spezifischen Stresstest begutachtet werden. Bislang ist allerdings der Wille dazu nicht erkennbar.

Nur Bruchteile betrachtet  Weiterlesen

Dringende Mailingaktion: Dienstag Entscheidung im Rat!

Mailingaktion: Die SPD will am Dienstag einknicken! Musterbrief als Vorlage

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Braunschweig ist auf dem Weg zum ersten Atommüllwohnort Deutschlands. Das kann auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt nur die SPD verhindern. Diese müsste sich dafür allerdings gegen den SPD-Oberbürgermeister stellen, was leider nicht zu erwarten ist.

Deshalb fordern wir Euch auf: Schreibt an die SPD, per Mail oder auf Facebook, und macht Ihnen klar, worum es hier geht:

Wenn, wie der Oberbürgermeister es wünscht, das Thema Strahlenschutz im neuen Bebauungsplan nicht aufgenommen wird, verschenkt er damit die Sicherheit der Bevölkerung. Dabei ist dies dem Lüneburger Urteil, auf das sich der Oberbürgermeister beruft, nicht zu entnehmen.

Unser Musterbrief kann natürlich nach Belieben umgeschrieben werden, er dient als selbsterklärende Vorlage. Wir freuen uns, wenn er möglichst oft weiterverbreitet wird!

Mögliche Adressen:

a) per Mail an möglichst viele SPD-Abgeordnete Ihrer Wahl im Rat der Stadt oder im Landtag,
a) per Mail an die spd.fraktion@braunschweig.de oder
b) über Facebook: https://www.facebook.com/SPDFraktionBS/?hc_ref=SEARCH
spd.fraktion@braunschweig.de.

Natürlich steht es jedem frei, auch an andere Fraktionen zu schreiben. Wichtig ist, dass unsere Stimmen noch vor Dienstag Gehör finden!

Zum Hintergrund:

Hier findet Ihr den Musterbrief.

Mit freundlichen Grüßen
BISS e.V.

Es wird ernst: Sondersitzung Planungs- und Umweltausschuss und Bezirksrat / BISS-Mahnwache entfällt

Die Zukunft Braunschweigs entscheidet sich - seid dabei:

Am kommenden Montag, 13.02.2017, finden Sondersitzungen statt, in denen höchst sensible Weichenstellungen für die Stadt Braunschweig und das Umland gestellt werden.

Um 15:00 Uhr tagt der Planungs- und Umweltausschuss des Rates der Stadt Braunschweig. Die Sondersitzung ist öffentlich (trotz eines nichtöffentlichen zweiten Teils).

Themen:

  • Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
  • Normenkontrollverfahren (OVG-Urteil, das Braunschweig auf das alte Baurecht zurückwarf): Nichtzulassungsbeschwerde

Um 19 Uhr findet zum selben Thema die Sondersitzung des Stadtbezirksrates Wenden-Thune-Harxbüttel statt. Achtung: Ort ist diesmal das Gemeinschaftshaus Thune, Thunstraße 8. Auch diese Sitzung ist öffentlich.

Am Tag darauf steht der Verwaltungsausschuss auf dem Plan, der in der Vergangenheit mehrfach Dinge abschließend beschlossen hatte, ohne sie in den Rat der Stadt zu verweisen. Man darf gespannt sein, ob auch in dieser entscheidenden Situation hinter verschlossenen Türen die Würfel fallen oder ob Bürgerinnen und Bürger zumindest anwesend sein dürfen.

Grund für die Eile ist offenbar die unlängst versandte schriftliche Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg: Jetzt entscheidet sich Braunschweigs Zukunft. Seid dabei!

Damit das jedem möglich ist, entfällt an diesem Tag die BISS-Mahnwache an der Harxbütteler Straße.

Wird die Stadt Revision des OVG-Urteils einfordern? Wird sie ihren Anwalt wechseln, der die Angelegenheit offenbar völlig unterschätzt hat? Oder wird es ein aktionistisches Scheingefecht (man hat sich ja bemüht, aber...)?

Infoveranstaltung BiBS und CDU / Geplantes Gewerbegebiet neben Schacht Konrad und Atommülltransport über Beddingen

Die Bürgerinitiative Braunschweig (BiBS) Stiddien und der CDU-Ortsverein Stiddien laden ein zu einer Infoveranstaltung am Dienstag, 21. Februar, um 19.00 Uhr. Das Thema lautet: „Geplantes interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Stiddien-Geitelde-Beddingen“. Ort ist der TSV Geitelde (siehe Einladung).

Warum sollte ein Gewerbegebiet für viele Menschen interessant sein? Zum Beispiel deshalb, weil das in Rede stehende Gewerbegebiet, teils auf Braunschweiger Boden, teils auf Salzgitteraner Land, sich schlimmstenfalls durch Lage und Größe geradezu anbieten könnte, um dort Gewerbe im Zusammenhang mit der geplanten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad anzusiedeln oder gar als Zwischenlager zu dienen.

Diese Befürchtungen, der Stand der Machbarkeitsstudie, mögliche aus dem Gewerbegebiet resultierende Belastungen für AnwohnerInnen und EigentümerInnen und vieles mehr sollen zur Sprache kommen. Auch der Übergabebahnhof Beddingen, mit Risiken durch den Transport schwach- und mittelradioaktiver Abfälle, wird thematisiert. Als Gäste sind eingeladen Mitglieder des Rates und der Bezirksräte der Stadt Braunschweig sowie die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad.

Kommen Sie dazu, lassen Sie sich informieren! Gerade unsere Region muss wachsam sein - Asse, Konrad und Eckert & Ziegler sollten Grund genug dafür sein, hellhörig zu werden.

Neue Info-Videos

Wir haben unsere Jubiläumszeitung "BISS spezial" mit Bildern versehen und vertont: Schaut mal in die Playlist "5 Jahre BISS: Präzedenzfall Braunschweig" auf unserem Youtube-Kanal!

Je mehr Menschen die Videos anklicken, den Kanal abonnieren, einzelne Filme verlinken, auf dem eigenen Kanal einbetten, Links twittern, uns weiterempfehlen, desto besser.

Desto wahrscheinlicher werden Spenden für den Rechtshilfefonds Strahlenschutz: Damit Braunschweig eine Chance hat.

 

IPPNW fordert Verbleib von „Freigabe"-Material an Atomkraftwerksstandorten

AKW-Rückbau

Die Ärzteorganisation IPPNW fordert Bundes- und Landesregierungen auf, ihrer gesetzlichen Pflicht zum Schutz der Bevölkerung vor unnötiger und vermeidbarer Strahlenbelastung nachzukommen. Der gering radioaktive Abrissmüll aus dem Rückbau der deutschen Atomkraftwerke stellt eine nicht zu vernachlässigende Gefährdung der öffentlichen Gesundheit dar. Eine Freigabe und ein Recyceln von mehreren Millionen Tonnen gering radioaktiven Abrissmülls zu Alltagsgegenständen wie Heizkörpern, Zahnspangen oder Bratpfannen muss verhindert werden.

Trotz der erst im Dezember verabschiedeten gesetzlichen Festschreibung, stillgelegte Atomkraftwerke „unverzüglich abzubauen", muss nicht zwangsläufig eine Freimessung des gering radioaktiven Abrissmaterials erfolgen. Durch eine einfache gesetzliche Regelung und eine Änderung der Strahlenschutzverordnung könnten die Atomkraftwerksbetreiber verpflichtet werden, an den Atomkraftwerksstandorten robuste Lager, bzw. „Bunker" für die gering radioaktiven Abrissmaterialien zu schaffen statt sie freizugeben. Diese Entsorgungsstrategie wird in einem von der IPPNW in Auftrag gegebenen Gutachten der Intac GmbH nachdrücklich empfohlen.

In der gutachterlichen „Stellungnahme zu einem Verbleib von gering radioaktiven Materialien aus der Stilllegung von Atomkraftwerken an deren Standorten" empfiehlt der Physiker und Atomexperte Wolfgang Neumann die Option „Vollständiger Rückbau mit Bunker". Dabei würde der Bevölkerung durch die nicht erfolgte Freigabe Strahlenbelastung erspart. Es gäbe keine unkontrollierte Verbreitung von Radionukliden durch uneingeschränkte Freigabe in die Umwelt.

Auch müsste neben den Atomkraftwerksstandorten nicht an weiteren Standorten wie Deponien, Verbrennungsanlagen, Metallschmelzen oder Schrotthändlern mit gering radioaktiven Materialien umgegangen werden. Es geht hier allein um die Frage des Verbleibs gering radioaktiver Materialien, nicht um die Entsorgung der schwach‑, mittel‑ und hochaktiven atomaren Abfälle („Atommüll"), die selbstverständlich nicht an den Atomkraftwerksstandorten gelagert werden dürfen. Die IPPNW plädiert nachdrücklich für eine schnellstmögliche Beendigung der oberirdischen Zwischenlagerung des Atommülls.

Hintergrundinformationen:
•  Gutachterliche Stellungnahme von Intac/Wolfgang Neumann
•  Hintergrundpapier der IPPNW

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030 / 69807415, Email: wilmen@ippnw.de, Henrik Paulitz, Referent für Energiepolitik, Tel. 06257-505-1707, Email: paulitz@ippnw.de. www.ippnw.de

Fachgespräch des Umweltausschusses zu Asse II live im Parlamentsfernsehen

Das öffentliche Fachgespräch (siehe http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw03-pa-umwelt/485610)  wird heute, am 18.Januar, von 11 - ca. 13 Uhr live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen. Dazu müsst Ihr/Sie auf der Internetseite http://www.bundestag.de/ im Menue zur Mediathek/Parlamentsfernsehen gehen und "Kanal 2" anklicken (bitte die Programmvorschau über, und den Zeitregler unter dem Kanal 2 nutzen).

Die WAAG hat den Umweltausschuss angeschrieben, dass wir davon ausgehen, dass die Aufnahme auch in die Mediathek des Bundestages gestellt wird. Nicht jede/r hat morgens Zeit, sich das anzusehen. Die Mediathek finden Sie auf https://www.bundestag.de/mediathek

Auf der Webseite des Bundestages zur Verfügung gestellte Dokumente:

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Weihnachtsbrief

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

in dieser Weihnachtszeit hat man uns ein ziemlich faules Ei unter die Geschenke gemischt: Mit der Aufhebung des neuen Bebauungsplanes für das Nordbraunschweiger Nukleargelände hängte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Damoklesschwert der 300-fachen ASSE-(Radio-)Aktivität in zugehörigen ausbaufähigen Hallen ein wenig tiefer über Stadt und Umland. Abgründe menschlicher Verirrung taten sich auf mit Sätzen wie „namentlich Schutzinteressen der benachbarten Wohnbevölkerung rechtfertigten so weitgehende Einschränkungen nicht“: Eindeutig wurden hier wirtschaftliche Interessen über die Gesundheit der Menschen im Umfeld gestellt.

Mit seiner Entscheidung entsprach das Gericht indirekt der Forderung der Bundesregierung aus dem Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro) nach dem Ausbau des Standortes. Aber es widerspricht damit offenbar der Rechtsprechung des ihm übergeordneten Bundesverwaltungsgerichts, auf deren Grundlage seinerzeit das BISS-Rechtsgutachten fußte, das Braunschweig verdeutlichte: Hier darf die Kommune nicht nur tätig werden, hier muss sie es auch. Dementsprechend widerspricht das Urteil desselben Gerichts, das in Bezug auf Schacht Konrad das Recht auf Nachweltschutz verneinte (und auch hier die Revision verweigerte), auch dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland – Artikel 2 verbürgt das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit für jeden. Es gibt also Grund zur Hoffnung.

Denn die dunkelsten Tage des Jahres sind zugleich die Zeit der Wintersonnenwende. Das Licht wird wiedergeboren, ein neuer Jahreskreislauf beginnt. Seit Jahrtausenden hat man dies auch in unserem Land gefeiert. Es ist die Zeit der Erholung, des Innehaltens und der Erneuerung. Es gibt also Grund zur Hoffnung.

Für Christen ist in diesen Tagen das „Fürchte dich nicht“ der lukanischen Weihnachtsgeschichte zentral: „Und der Engel sprach zu ihnen: Fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige Euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der Herr, in der Stadt Davids.“ (Lk 2, 10.11)

Es gibt definitiv Grund zur Hoffnung. Die BISS wird auch im kommenden Jahr für Mensch und Umwelt die Sicherheit vor ionisierender Strahlung und die Vorrangstellung menschlichen Lebens und menschlicher Unversehrtheit vor wirtschaftlichen Interessen einfordern. Wir werden die Stadt dabei unterstützen, alle Chancen zu nutzen, um die Strahlenbelastung am Standort zu verringern. Wir werden weiterhin beim Land Niedersachsen auf Rücknahme der Strahlengenehmigungen am Standort und letztlich auf Umsiedlung der Betriebe drängen und gegebenenfalls mit Unterstützung unseres Rechtshilfefonds‘ eine Klage anstrengen.

Bleiben Sie uns treu: Gemeinsam haben wir nun schon fünf Jahre lang die Errichtung der neuen Atomhalle und die Erweiterung der Nuklearbetriebe neben Wohnhäusern und Schulen verhindert, und wir geben nicht auf. Wir geben keine Ruhe mehr!

Frohe Weihnachten wünscht
Ihr / Euer BISS e.V.

Offener Brief zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg gegen den neuen Bebauungsplan für die Atomfirmen in Braunschweig

- Offener Brief -

BISS kritisiert OVG-Urteil: Gesprächsangebot an die Stadt

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg schlug Wellen: Der neue Bebauungsplan für das umstrittene Nukleargelände im Braunschweiger Norden wurde ohne die Möglichkeit der Revision für ungültig erklärt. Damit stehen den Atomfirmen am Standort wieder alle Erweiterungsmöglichkeiten des alten Bebauungsplanes offen. Gesundheitliche Risiken der Bevölkerung wurden dabei als den Interessen der Firmen gegenüber irrelevant eingestuft. Stadtbaurat Leuer kündigte an zu prüfen, ob die beanstandeten Punkte im Einzelnen einer Heilung zugeführt werden und ob Rechtsmittel eingelegt werden können.

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) sieht sachliche Fehler in der Verhandlung und fordert deshalb die Stadt Braunschweig auf, alle rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten
auszuschöpfen. Jetzt seien konkrete Pläne für den Stadtbezirk nötig, an der sich ein klarer Aufstellungsbeschluss und ein neuer Bebauungsplan orientieren können. Peter Meyer (BISS) stellt klar: „Wir bieten der Stadt Braunschweig nach wie vor an, sie mit dem Sachverstand unserer fachlichen und juristischen BeraterInnen zu unterstützen, um gemeinsam die Interessen der Stadt und ihrer Einwohnerschaft zu wahren – jetzt erst recht.“

Restrisiko quantifizieren / Inventar offenlegen  Weiterlesen

B-Plan kippt: Jetzt Rechtshilfefonds unterstützen!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

mit der Nichtzulassung einer Revision wird die geplante Klage einiger AnwohnerInnen gegen die Umgangsgenehmigungen der Nuklearfirmen am Standort Braunschweig immer wichtiger. Damit die privaten KlägerInnen nicht auf dem finanziellen Risiko sitzenbleiben, haben wir einen Rechtshilfefonds gegründet.

Dem Fonds kann man beitreten, es gibt aber auch die Möglichkeit, einen geringeren Betrag zu spenden. Da hier keine Gemeinnützigkeit vorliegt, obwohl es einen gemeinnützigen Zweck gibt (Schutz vor ionisierender Strahlung), sind diese Spenden leider nicht steuerlich absetzbar.

Umso mehr freuen wir uns über jede finanzielle (oder anderweitige) Unterstützung! Der BISS e.V. darf hier finanziell nicht tätig werden.

Eine aktuell dringende Bitte: Unterstützen Sie auch die Angeklagten im Schadensersatz-Prozess (siehe auch Info-Video), den Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS-Demonstration führt.

Aktueller Stand (22.01.2017): Ein einzelner der Beklagten soll zahlen; sowohl der Betroffene als auch die anderen Beklagten tragen zusätzlich Anwaltskosten für ihren friedlichen Einsatz im Sinne der Allgemeinheit in Höhe von rund 4000,- €, die bislang nur zu kleinen Anteilen vom Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. übernommen werden.

  • Peter Meyer
    Verwendungszweck: Schadensersatzklage-Eckert & Ziegler
    Postbank Hannover
    IBAN: DE46250100300235850307
    BIC: PBNKDEFF

Danke!

Letzte Zeugenanhörung in der Zaunklage am 1. Dezember und Mahnwache

Bei der letzten Zeugenanhörung in der Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS Demo erbrachten einige Zeugenaussagen kein genaues Bild der Situation am 17. Juni 2015 während der Demo gegen den illegalen Zaunbau.

Auch waren immer noch nicht alle Zeugen gehört worden.

Am kommenden Donnerstag, dem wahrscheinlich letzten Gerichtstermin vor dem Urteil, werden die noch ausstehenden Zeugen gehört.

Es geht um 1500,- € Schadensersatz, die Eckert & Ziegler fordert. Darum haben bereits einige Unterstützer Spenden gesammelt und der  Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. seine finanzielle Hilfe zugesagt.

Eine halbe Stunde vor dem Gerichtstermin treffen wir uns zu einer Mahnwache vor dem Amtsgericht.

Ort:  Amtsgericht Raum E06, An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig

Zeit: Mahnwache um 10 Uhr, Gerichtstermin 10:30 Uhr, 1. Dezember 2016

Veranstaltung „Gefahren radioaktiver Strahlung – Asse im Fokus" am 23. November in der Ostfalia

Aufgrund der erhöhten Krebsrate in der ehemaligen Samtgemeinde Asse hatte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) ein Gesundheitsmonitoring und eine Gefährdungsanalyse gefordert.

Der Kreistag hat das Thema aufgegriffen und für Februar 2017 eine öffentliche Fachkonferenz in Aussicht gestellt. Da die Meinungen der Fachleute z. B. zu Grenzwerten sehr unterschiedlich sind, ist die WAAG der Meinung, dass auch Wissenschaftler von kritischen Organisationen wie der Gesellschaft für Strahlenschutz und der Vereinigung „Ärzten in sozialer Verantwortung" (IPPNW) teilnehmen sollten. Dazu meinte Marcus Bosse (SPD) auf der Kreistagssitzung am 17.10.16: „Wir haben kein Misstrauen gegen Bundesbehörden."

Zur Einführung in das Thema lädt die WAAG für den 23.11.16 zu einer Veranstaltung mit Dipl. Ing. Thomas Dersee ein. Weiterlesen