Braunschweiger Nukleargelände: Stresstest kann Atommüllwohnort verhindern

Der Stresstest der ESK: Eckert & Ziegler fällt durch

Im Jahr 2013 führte die Entsorgungskommission des Bundes (ESK) im Rahmen der Untersuchungen von AKWs und Zwischenlagern einen Stresstest für Eckert & Ziegler durch. Wegen der Nähe zur Wohnbebauung fiel Eckert & Ziegler in Braunschweig als einziger Standort in Deutschland bei dieser Untersuchung durch – obwohl dieser Test nur einen kleinen Teil des tatsächlichen Gefährdungspotentials auf dem Gelände berücksichtigte. Die fehlenden Aspekte könnten nun in einem weiteren, spezifischen Stresstest begutachtet werden. Bislang ist allerdings der Wille dazu nicht erkennbar.

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"Da geht noch was: Atommüllentsorgung gefährdet eine Region" (neues Video)

Das Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) enthält Lücken, die unter anderem dazu verwendet werden können, die Region Braunschweiger Land als Müllhalde für radioaktive Abfälle zu manifestieren. Die BISS hat 2015 in diesem Zusammenhang nicht nur den "Appell der Region" mit unterzeichnet, sondern zusätzlich eine eigene Einwendung verfasst. Diese haben wir im folgenden Video vertont (hier die Textform).

Das im Dezember 2016 erfolgte Urteil zum Bebauungsplan für Braunschweigs Norden ist ebenfalls ein Schritt in Richtung Verfestigung der Region als Schwerpunkt der Bearbeitung und Lagerung radioaktiver Substanzen. Das kann nicht mehr übersehen werden. Je mehr Menschen Argumente dagegen kennen und weitergeben, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Proteste doch noch Wirkung zeigen. Salzgitter hat sich gewehrt, Braunschweig muss nachziehen!

Offener Brief an Professor Dr. Klaus Kocks

-­ Offener Brief -­
Braunschweig, 22.03.2015

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Kocks,

Sie unterstellen mir in Ihrer Mail vom 20.03., ich hätte ein „Missverständnis“ bzw. eine „Fehlinterpretation“ eingestanden, und versuchen damit den Eindruck zu erwecken, die BISS hätte ihre Position revidieren müssen. Dies ist falsch! Es gibt in diesem Punkt kein Missverständnis der BISS. Weiterlesen

Regionalkonferenz: Wir stehen zusammen!

Am vergangenen Dienstagabend trafen sich 27 Vertreterinnen und Vertreter der Initiativen rund um Asse, Eckert & Ziegler, Konrad und Morsleben. Hauptthema diesmal: Die kritische Situation in Braunschweig und die kommenden Aktionen (Aulademo am Lessinggymnasium, Bezirksratssitzung, Lichterkette ums Rathaus).

Dass die Aktionen der BISS, die in letzter Minute verhindern sollen, dass Braunschweig dank des neuen Bebauungsplanes zur nationalen Atommülldrehscheibe ausgebaut werden kann, von allen unterstützt werden, war da eine Selbstverständlichkeit. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren: Die Zusammenhänge zwischen den Standorten zeichnen ein Bild, das niemanden kalt lassen kann.

Der Bund möchte die bestehenden Konditionierungsanlagen, also auch Eckert & Ziegler, ausbauen. Die Stadt Braunschweig unterstützt dieses Vorhaben offensichtlich über den neuen Bebaungsplan. Eckert & Ziegler hat die Lizenz zum Befüllen von Atommüll-Containern für Schacht Konrad. Konrad ist bundesweit das einzige genehmigte, aber eben auch völlig ungeeignete Endlager für nicht-wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle. Solche Abfälle lagern auch in der Asse.

Die derzeit einzigen Vorschläge für ein Zwischenlager bei Rückholung der Asse-Fässer liegen ausgerechnet an der Asse und an Schacht Konrad (was leider nahelegt, dass man diese Standorte gegeneinander ausspielen will). Und dass man vom havarierten Morsleben nichts hört, trägt ebenfalls nicht zur Beruhigung bei.

Insgesamt bietet sich ein Bild, als sei unsere Region als nationales Atommüllzentrum vorgesehen - möchte man uns abschreiben?
Nicht mit uns!
Wir wohnen in dieser Region und arbeiten gemeinsam für unser aller Sicherheit und unsere Zukunft in dieser Region: Asse-Müll rückholen, Konrad stoppen, kein Atommüll im Wohngebiet!

E&Z-Dienstleister schreibt in Buchlers Auftrag Gutachten zur Verteilung an den Rat

Wie wir erfahren haben, wurde auf Bitten der Buchler GmbH vom Baureferat der Stadt Braunschweig unkommentiert ein Dokument der Nuclear Control Consulting mit der Bitte um Kenntnisnahme an die Ratsmitglieder weitergeleitet. Dieses Dokument soll eine „Fachtechnische Prüfung und Stellungnahme“ des durch die Stadt Braunschweig beauftragten Risikogutachtens darstellen.

(Zur Erinnerung: Die städtische gutachterliche Stellungnahme zum Restrisiko besagt unter anderem, dass im normalen Betriebsablauf das radiologische Risiko eines Anwohners der Braunschweiger Betriebe als größer einzuschätzen ist als das radiologische Risiko eines Anwohners eines Kernkraftwerks. Diese Aussage könnte es gewesen sein, die als zu heikel erschien, um sie stehenzulassen.)

Wir haben den Oberbürgermeister und das Baureferat gebeten, den Empfängern aus Transparenzgründen mitzuteilen, dass die Stellungnahme von einem Dienstleister der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec durchgeführt wurde (http://www.nuclear-cc.com/27.0.html / sollte diese Referenz demnächst nicht mehr verfügbar sein, findet man sie in unserem Sicherungs-Screenshot).

(Nebenbei: Der Verfasser der "Buchler"-Stellungnahme, Dr. Rainer Gellermann, tritt öffentlich bei Veranstaltungen auf und betont dabei stets seine neutral wirkende Stellung als Mitglied der Strahlenschutzkommission. Dass jemand in dieser Position die Einwände des Risikogutachtens und der Bürger als "in die Felder von Spekulation und Gefühl" führend bezeichnet, lässt tief blicken.)

Wir erwarten, dass rechtzeitig vor den anstehenden Entscheidungen, nicht jedoch erst zur nächsten Ratssitzung, alle Mitglieder des Rates der Stadt Braunschweig über o.g. Umstand informiert worden sind.

Checkliste ans Ministerium: Ausgestaltung des "Stresstests"

Die BISS hat die Voraussetzungen eines realistischen "Stresstest"-Ergebnisses analysiert und dem Niedersächsischen Umweltminister, Herrn Stefan Wenzel, eine Liste unerlässlicher Aspekte für die Ausgestaltung des "Stresstests" unterbreitet, den das Land durchführen will. Das ist die Begutachtung, deren Ergebnisse in unseren Augen eigentlich in die Entwicklung des neuen Bebauungsplans hätten einfließen müssen. Das sieht die Stadtverwaltung offensichtlich anders. Nichtsdestotrotz hat das Land diese Überprüfung angekündigt.

Die Entsorgungskommission des Bundes (ESK) hatte bereits für die Atommüllsparte bei Eckert & Ziegler einen "Stresstest" durchgeführt, dabei aber darauf hingewiesen, dass eine Berücksichtigung des gesamten Geländes für eine Bewertung der Risiken unerlässlich ist. Dies wären z.B. mögliche Wechselwirkungen mit dem chemischen Inventar der Buchler GmbH, das zusätzliche radiologische Gefährdungspotential durch die Medizinsparte bei Eckert & Ziegler sowie durch die - im ersten Test nicht betrachtete - Firma GE Healthcare GmbH, die Nähe zum Forschungsflughafen und so weiter.

Wir haben die unserer Ansicht nach unerlässlichen Aspekte aufgelistet und die Notwendigkeit ihrer Begutachtung begründet. Schaut mal rein, der Brief an den Umweltminister ist praktisch selbsterklärend.

Pressemitteilung 09-11-2014: Erweiterung trotz Risiko

Die Stadt Braunschweig hatte für das umstrittene Thuner Industriegebiet, auf dem mit radioaktiven Stoffen umgegangen wird, ein Restrisikogutachten beauftragt, um dessen Ergebnisse in den Bebauungsplan einfließen zu lassen, der im Oktober offengelegt werden soll. In einer Pressemitteilung vom 26. August 2014 gab die Stadt bekannt: Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass es auch bei Einhaltung aller gesetzlichen Grenzwerte ein verbleibendes Restrisiko gibt, das nicht von vornherein als irrelevant abgetan werden kann.

Thomas Huk, 1. Vorsitzender des Vereins, konkretisiert: „Im Gutachten heißt es auf Seite 8 wörtlich, dass im normalen Betriebsablauf das radiologische Risiko eines Anwohners der Braunschweiger Betriebe als größer einzuschätzen ist als das radiologische Risiko eines Anwohners eines Kernkraftwerks. Auch die Gefahr durch den Flughafen wird vom Gutachten bestätigt. Wir halten es für untragbar, einem solchen Standort die Erweiterung zu ermöglichen.“

Genau dies habe die Stadt aber vor, so Huk. Zwar suggeriere die Pressemitteilung vom 26. August einen Erweiterungsstopp, es gäbe aber begründete Zweifel daran. „Die Genehmigungen werden nicht geändert. Vorhandene Anlagen können erneuert werden, wenn damit keine Kapazitäts- oder Produktionserhöhung einhergeht. Bedeutet „Kapazität“ hier dasselbe wie „Umgangsgenehmigung“, kann auch mit dem neuen Bebauungsplan das Mehrhundertfache des Asse-Inventars auf dem Gelände bearbeitet werden.“

Die Stadt schließe lediglich zukünftig Betriebe aus, die der Strahlenschutz­verordnung unterliegen, die alten Firmen dürften aber bleiben: „Die neue Halle könnte als „Modernisierungsbau“ genehmigt werden, auch wenn stark anzunehmen ist, dass sie das Herzstück der nationalen Atommüll­drehscheibe sein soll.“

Huk erläutert, dass die Stadt die Ergebnisse des Gutachtens nicht auf die bestehenden Firmen anwende. „Es bleibt eine Erweiterungsfläche in der Größe zweier Fußballfelder. Und warum auf dem Bestandsgelände die Bebauungsdichte plötzlich auch noch erhöht werden darf (Erhöhung der sog. Grund­flächen­zahl), ist angesichts der vom Gutachten bestätigten Gefährdung nicht einsichtig.“

Thomas Huk stellt der Äußerung von Stadtbaurat Leuer die Formulierung aus dem Gutachten-Entwurf des Ökoinstituts entgegen, in dem es heißt: Die Betriebe am Standort Braunschweig-Thune sind daher als Betriebe anzusehen, die ein zusätzliches Risiko für Anwohner darstellen, das nicht als irrelevant abgetan werden kann [Hervorhebung BISS]. „Das ist im Gegensatz zur Aussage der Stadt eine absolute Aussage, die bedeutet, dass die im Gutachten genannten Aspekte in jedem Fall berücksichtigt werden müssen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil das Gutachten die tatsächliche Höhe der Genehmigungen nicht betrachtet. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei Ausschöpfung der Genehmigung das vom Standort ausgehende Restrisiko als inakzeptabel gelten muss. Dann wäre der Standort zu schließen.“

Entscheidung noch diese Woche - voraussichtlich am Dienstag!

Nun geht es Schlag auf Schlag: Am Montag und Dienstag tagen der Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel und der Planungs- und Umweltausschuss jeweils in einer (öffentlichen) Sondersitzung, am Mittwoch tagt der nicht-öffentliche, dafür aber entscheidungsbefugte Verwaltungsausschuss. Der Rat der Stadt Braunschweig hatte in seiner letzten Sitzung ausdrücklich darauf verzichtet, in der kommenden Sitzung selbst über das Thema zu entscheiden. So fällt die Entscheidung nun im nicht-öffentlichen VA - und das, obwohl ein positiver Bescheid mit hoher Wahrscheinlichkeit die Veränderungssperre gefährdet und bedeutet, dass die Halle für den Atommüllstandort Braunschweig-Thune gebaut werden kann. Weiterlesen

BISS-Stellungnahme zur F-Plan-Änderung

Da der für das Thuner Atomgelände relevante Flächennutzungsplan (F-Plan) geändert wurde, hat die Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung eine Stellungnahme abgegeben. Lest Euch unsere Argumente mal durch! Denn: Auch in der neuen Variante bleibt der Bau der Halle möglich.

Weitere Infos:

 

Pressemitteilung: Auftragsumfang Restrisikogutachten

- Pressemitteilung -
Datum: 2014-07-17

BISS kritisiert unzureichende Vorgaben für Restrisiko-Gutachten
- Nachbesserung gefordert -

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) hat sich an die Fraktionen des Braunschweiger Stadtrates gewandt und um einen Beschluss ersucht, der zu einer Änderung des Auftrags für ein Restrisiko-Gutachten führt. "Die aktuelle Fassung dieses Auftrages entspricht nicht dem Ziel, das den Rat dazu gebracht hat, dieses Gutachten für das Thuner Industriegebiet, auf dem mit Radioaktivität umgegangen wird, zu fordern", so Thomas Huk, Sprecher der BISS. "Sie betrachtet ausdrücklich weder die exorbitant hohen Genehmigungen der Firmen noch deren Erweiterungspotential und würde gerade nicht dazu führen, das Restrisiko in angemessener Weise darstellen oder gar beurteilen zu können. Als Anwohner machen wir uns große Sorgen darum, dass damit ein Instrument für Wahrheitsfindung und Schutz der Bevölkerung in ein Werkzeug für die Schaffung einer Atommülldrehscheibe neben Wohnhäusern und Schulen verwandelt wird."

Im Einzelnen bemängelt die BISS, dass zentrale Vorgaben der Entsorgungskommission (ESK), auf die sich die Verwaltung in ihrer Vorlage beruft, gerade nicht berücksichtigt worden seien. Die Kommission lege Annahmen zugrunde, die für die Höhe der in Thune vorhandenen Aktivitäten nicht ausreichend seien, verdeutliche aber zugleich, dass ihre Empfehlungen nur bei Einhaltung der von ihr getroffenen Annahmen Gültigkeit besäßen. Diese Bedingung sei jedoch, so Huk, in Thune nicht gegeben. Darüber hinaus zu betrachten seien die hohe Anzahl von Radionukliden, die für die Inhalation und die externe Gamma-Strahlung über einen kurzen Zeitraum bedeutend sind, sowie die Genehmigungen für Emissionen über die Abluft, die teils erlauben, die in der Strahlenschutzverordnung genannten Höchstwerte um das Mehrhundertfache zu überschreiten.

Huk ergänzt: "Die Verwaltung geht auch in Bezug auf die Gefährdung durch Terroranschläge sowie durch Flugzeugabstürze von Annahmen aus, die das tatsächlich vorhandene Risiko verharmlosen. Vom Forschungsflughafen BS-WOB aus haben bereits Versuchsflüge der Art stattgefunden, dass zwei Großflugzeuge auf einem "Kollisionskurs" nah beieinanderliegende Landebahnen anflogen, um dann im Bereich des Ortsteils Thune auf eng benachbarte, parallele Kurse einzuschwenken. Außerdem sind, weil sich Thune im Bereich des An- und Abflugkorridors des Flughafens Hannover-Langenhagen befindet, Überflüge mit einem Airbus A380 nicht auszuschließen. Diese konkreten Gegebenheiten müssen zwingend Teil der Risikobetrachtung sein."

Stichwort des Tages: 2000-Stunden-Regelung

Wir regen uns seit fast drei Jahren immer wieder über dieselben Ungerechtigkeiten auf, argumentieren und fordern unser Recht auf Vermeidung unnötiger Gefahren ein, das wir mit Füßen getreten sehen. Damit Ihr auch Bescheid wisst, hier mal ein paar Infos zur sogenannten "2000-Stunden-Regelung".

Wir wehren uns weiter! Unterstützt Ihr uns?

Verwaltung gibt zu: Containerlager illegal

Das stand (noch) nicht in der Zeitung: Während der Ratssitzung am 12.11. wurde durch Einwohnerfragen bekannt, dass das Containerlager, das bei Eckert & Ziegler maßgeblich zur Strahlung am Zaun beiträgt, in der jetzigen Nutzung illegal ist. Dieser Umstand muss der Verwaltung irgendwann zwischen Juni 2012 (Beginn der Bestandsaufnahme) und der 45. Kalenderwoche 2013 (die mit dem 10. November endete) bekannt geworden sein. Dennoch lag dem Rat der Stadt zur Ratssitzung keine Information darüber vor; erst die Bürgerfragen brachten es ans Licht. Auch in der Presse stand davon bis dato nichts.

Die BISS hat einen offenen Brief an die Ratsmitglieder geschrieben. Für illegale Nutzungen kann es keinen Bestandsschutz geben, und schon gar kein Recht auf Erweiterung! Es wäre schön, wenn der sympathische Braunschweiger Löwe endlich mal wach werden würde.

Aktualisierung 17.11.: Aus der Antwort auf die Bürgerfrage geht sogar hervor, dass die Verwaltung bereits zum Zeitpunkt der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht BS über die Illegalität des Containerlagers informiert war, d.h. bereits am 11.09.2013, ziemlich genau zwei Monate vor der Ratssitzung. Aufgrund eines entsprechenden Ratsbeschlusses hätte die Verwaltung diesen wesentlichen neuen Sachstand eigentlich dem Rat zeitnah weiterleiten müssen.

Luftballons flogen bis Rostock

Eine ganze Reihe von Findern haben die Postkarten der Luftballons von der Menschenkette am 14.09. an uns zurückgeschickt. Erstaunlich: Abgesehen von wenigen "Ausreißern" liegen die Fundorte praktisch auf einer Linie von Braunschweig bis Rostock. Der Wind kam folglich aus Süd-Südwest, wie man auf einer interaktiven Karte sehen kann.

Zur Erinnerung: Die Luftballons hatten wir am Gelände fliegen lassen, um beispielhaft zu demonstrieren, wie weit im Fall eines Stör- bzw. Unfalls Radionuklide mit dem Wind verteilt werden könnten. Unbedingt bedenken sollte man dabei aber außerdem: Die Firmen geben täglich auch im Normalbetrieb über ihre Schornsteine radioaktiv belastete Abluft ab. Eckert & Ziegler emittiert nach eigenen Aussagen 900.000 m3 Abluft pro Tag.

Wir wissen nicht, wie stark belastet diese Abluft tatsächlich ist, aber für verschiedene Nuklide (z.B. Tritium, Jod-131, Americium-241) liegen den Thuner Firmen spezielle Abluftgenehmigungen vor, die deutlich über den in der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) genannten Grenzwerten liegen. Im Fall von Jod-131 ist dies besonders auffällig: Eckert & Ziegler wird gestattet, in 24 Stunden das 200-fache des Höchstwertes freizusetzen, GE Healthcare / Buchler wird sogar das 500-fache zugestanden. (Vgl. hierzu unseren Offenen Brief an den niedersächsischen Umweltminister, Herrn Wenzel).

EZN schreibt an den Rat, BISS widerlegt

Eckert & Ziegler hielten es nach unserer erfolgreichen Menschenkette offenbar für notwendig, vor der gestrigen Ratssitzung, in der zwei TOPs zum Thema auf der Tagesordnung standen, sich direkt an den Rat zu wenden und zu behaupten, man betreibe in Braunschweig kein Zwischenlager.

Wir konnten das eindeutig widerlegen. Unsere Antwort an die Ratsmitglieder sehen Sie hier.