BISS bei der Alternativen Statuskonferenz

Alternative Statuskonferenz am 9. November 2019 in HannoverSeit 2017 läuft die neue Suche nach einem Standort für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktiven Atommüll. Für Herbst 2020 sind seitens der Endlagerbetreiberin erste Zwischenergebnisse angekündigt. Dann werden die Gebiete benannt, die für die weitere Suche ausgewählt wurden.

Um rechtzeitig auf die Thematik vorzubereiten, veranstalteten .ausgestrahlt, die BI Lüchow Dannenberg und die AG Schacht KONRAD am vergangenen Sonnabend eine Alternative Statuskonferenz. Auch die BISS war bei der ganztägigen Konferenz vertreten.

.ausgestrahlt hat das Suchverfahren in einem sehenswerten Video kritisch zusammengefasst:

bei youtube.com ansehen YouTube-Video zur Endlagersuche

„Da geht noch was: Atommüllentsorgung gefährdet eine Region“ (neues Video)

Das Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) enthält Lücken, die unter anderem dazu verwendet werden können, die Region Braunschweiger Land als Müllhalde für radioaktive Abfälle zu manifestieren. Die BISS hat 2015 in diesem Zusammenhang nicht nur den „Appell der Region“ mit unterzeichnet, sondern zusätzlich eine eigene Einwendung verfasst. Diese haben wir im folgenden Video vertont (hier die Textform).

Das im Dezember 2016 erfolgte Urteil zum Bebauungsplan für Braunschweigs Norden ist ebenfalls ein Schritt in Richtung Verfestigung der Region als Schwerpunkt der Bearbeitung und Lagerung radioaktiver Substanzen. Das kann nicht mehr übersehen werden. Je mehr Menschen Argumente dagegen kennen und weitergeben, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Proteste doch noch Wirkung zeigen. Salzgitter hat sich gewehrt, Braunschweig muss nachziehen!

Zur Standortauswahl für hochradioaktive Abfälle werden nun Bürger gesucht, die Ja sagen

Auf dem Blog von .ausgestrahlt findet sich ein interessanter Artikel zum Thema Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach dem geeigneten Standort für ein Atommüll Endlager hochradioaktiver Abfälle.


23.11.2016 | von Sönke Meyer-Lohmann
Eindrücke von der Wahl des Nationalen Begleitgremiums (NBG)

Ende Oktober 2016 nahm ich an einer Veranstaltung zur Auswahl von Bürgervertreterinnen und -vertretern für ein sogenanntes Nationales Begleitgremium teil, das im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein atomares Endlager eingerichtet wird. In diesem Text schildere ich meine subjektiven Eindrücke von der Veranstaltung.

Im September 2016 erhielt ich einen Anruf vom Bamberger Centrum für Empirische Studien (BACES) und wurde gefragt, ob ich an einem „Bürgerforum zur Auswahl der Bürgervertreterinnen und -vertreter für das Nationale Begleitgremium zum Standortauswahlverfahren für ein atomares Endlager“, so der sperrige Titel, teilnehmen wolle. Wie auf seiner Homepage zu lesen organisiert das BACES empirische Erhebungen und Gruppendiskussionen zu sozialwissenschaftlichen Themen; man hatte meine Telefonnummer per Zufallsgenerator ausgewählt.

Hier geht’s zum vollständigen Artikel bei .ausgestrahlt.

Appell an alle Küchen-Hexen: Braunschweiger Atomnarren brauchen Euch!

Was hat die Anti-AKW-Bewegung im Braunschweiger Land mit Karneval zu tun?!
Und warum kann Kuchen helfen?!

Wir, die Braunschweiger Atomnarren* sagen ganz viel!
Seit vielen Jahren begleiten wir das ASSE- Geisterschiff
als Radengel und Atommüll-Fässer, um die Besucher des Schoduvels
über aktuelle Kampagnen, Aktionen oder Mißstände zum Atomkraft-Thema
in unserer Region, auch durch humorige Flyer, zu informieren.

Die Gelegenheit dafür ist sehr gut, mit über 100.000 Besuchern auf den Straßen Braunschweigs, können wir sehr viele Menschen erreichen. 2016 sind wir auch als Crew des Schiffes durch den Schoduvel geschippert und so soll das auch 2017 bleiben. Weiterlesen

Weitere Gründe, am 29.10. in Lingen auf die Straße zu gehen …

Der Skandal geht weiter: Umweltministerium verweigert den Exportstopp von Brennstäben

banner-demo-lingen-690x180Es gibt nichts dran zu rütteln: Der Export von Brennelementen aus Lingen an die moraden Meiler in Doel, Fessenheim und Cattenom ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ist da sehr eindeutig, wie man im IPPNW-Gutachten nachlesen kann. Das Bundesumweltministerium dagegen behauptet weiterhin, für einen Exportstopp dieser Art gäbe es keine rechtliche Handhabe. Dabei beruft  es sich auf einen Passus im Atomgesetz, der aus dem Jahr 1958 stammt. So tief muss das BMUB also in die Mottenkiste greifen, um eine „juristische“ Begründung vorzutäuschen! Doch damit nicht genug: Der Passus wird dann auch noch falsch interpretiert bzw. durch Weglassen des entscheidenden Satzes verzerrt. Ziehm hat, beauftragt von der IPPNW, die Aussagen des BMUB bewertet und in allen Punkten widerlegt bzw. entlarvt:
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Bewertung_Antwort_BMUB.pdf
Damit ist jedenfalls klar, dass die Bundesregierung nicht nur untätig ist. Sie unterlässt es nicht nur, die Bevölkerung zu schützen. Sie täuscht dabei auch noch die Öffentlichkeit mit der Behauptung, ihr seien die Hände gebunden! Ihr selbsterklärtes Ziel, sich für die Schließung der belgischen und französischen Schrottmeiler einzusetzen, ist also nicht ernst gemeint!

Pressemitteilung veröffentlicht begleitend zur Landespressekonferenz in Hannover: https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ein-exportstopp-fuer-brennelemente-a.html

Viele Busse und Mitfahrgelgenheiten werden inzwischen angeboten. Das Anreisegebiet erstreckt sich von Kiel und Hamburg über das Wendland bis runter nach Südbaden.
Anreiseseite:
http://weltweit.nirgendwo.info/demo/anfahrt/
Hinweis auf Facebook: https://www.facebook.com/lingen.demo.2016/

Für alle Gruppen vor Ort:
Mo., 24.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung des AKU Schüttorf zu den Atomanlagen in Lingen, Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“, Kirchgasse 2, Schüttorf
Di., 25.10., 10 Uhr: Prozess gegen eine Anti-Atomkraft-Aktivistin wegen einer Protestaktion im Jahr 2013 gegen die Lingener Areva-Brennelementefabrik, Amtsgericht Lingen, Saal Z 16
Mi., 26.10., 19.30 Uhr: Infoveranstaltung mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen zum Atomstandort Lingen, Kolpinghaus, Burgstr. 25, Lingen

PM zur Pressekonferenz am letzten Donnerstag in Lingen: http://weltweit.nirgendwo.info/2016/10/21/pm-20-10-anti-atom-pressekonferenz-in-lingen/

Wenn Ihr die Demo auch finanziell unterstützen könnt und wollt, überweist uns bitte einen Betrag an unser Spendenkonto:

AntiAtomBonn e.V., GLS-Bank
IBAN: DE34430609674038265600,
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck: Spende Lingen-Demo 29.10.2016 (bitte unbedingt mit angeben).

Nach der aufregenden Vorbereitungszeit (die noch nicht vorbei ist!) beginnen wir nun langsam, uns auf das große Ereignis zu freuen! Ich hoffe, es geht Euch ähnlich.
Wir sehen uns in Lingen!

Herzliche Grüße
Anika Limbach
für den Trägerkreis Lingen-Demo 29.10.2016

30 Jahre Tschernobyl und 5 Jahre Fukushima, darum FRÜHSTÜCKSMEILE am 24. April

Fruehstuecksmeile 201630 Jahre Tschernobyl – 5 Jahre Fukushima

Am 26. April jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl zum 30. Mal. Eine ganze Generation ist es her, dass der Reaktor in die Luft flog, die Folgen sind noch lange nicht im Griff. Trotzdem laufen weltweit immer noch 441 Atomkraftwerke. Und wenn das letzte AKW in Deutschland abgeschaltet sein wird, wird in Gronau und Lingen weiter radioaktiver Brennstoff hergestellt.
Mit einer etwas anderen Aktion – mit einer Frühstücksmeile auf der Industriestraße vor Schacht KONRAD – wollen wir für einen generellen und endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstrieren und uns den Atommüllplänen in unserer Region widersetzen.

Was kann ich tun? Weiterlesen

Parallelen, Parallelen…

… entdeckt, wer sich einmal im Zusammenhang Dokumentationen über umstrittene (nicht nur Atom-)Projekte anschaut. Manche der Beispiele, wie das der Landwirte im Larzac, machen aber auch Mut: Ganz normale Menschen lassen sich von der Notwendigkeit des Widerstands anspornen und erreichen ein lange unerreichbar erscheinendes Ziel.

Eine kleine Auswahl haben wir für Euch zusammengestellt:

Auch die Tatsache, dass sich in der Vorgeschichte der Explosion einer Chemiefabrik in Ritterhude vergleichbare Umstände finden wie in Braunschweig(-Thune), springt ins Auge.

Es wird Zeit, in größeren Dimensionen zu denken: Wenn die bisherige Richtung der Politik fortgesetzt wird, wird die Braunschweiger Region vermutlich von Land und Bund zum „Weltatomerbe Braunschweiger Land“ ausgebaut. Welche Denkstrukturen verhindern eigentlich, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit lernt und neue Erkenntnisse umsetzt?

Pressemitteilung: Kein Atommüll neben Schulen! – Anwohner sind sauer auf Oberbürgermeister Markurth.

– Pressemitteilung –

Kein Atommüll neben Schulen!

Anwohner sind sauer auf Oberbürgermeister Markurth.

Anlässlich der Aula-Einweihung im Lessinggymnasium demonstrierten 50 AnwohnerInnen und Mitglieder der BISS lautstark gegen „Atommüll neben Schulen!“, als Oberbürgermeister Markurth mit gesenktem Haupt, lesend, in seiner schwarzen Limosine, an den Demonstranten vorbei rauschte und in der Schule verschwand.

 

Ein leiser Oberbürgermeister und laute Demonstranten.

Die morgige Entscheidung im Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig über die Auslegung des neuen Bebauungsplans für das Buchler-Gelände mit den Atomfirmen wird zeigen, ob CDU und SPD Braunschweig direkt neben Gorleben stellen werden.

Denn mit dem jetzigen Entwurf des Bebauungsplans würden Erweiterungsmöglichkeiten der Atomfirmen durch die Stadtverwaltung und CDU und SPD vorgeschlagen und durchgesetzt, die die Atommüll-Drehscheibe Braunschweig für die Zukunft rechtssicher festlegen würden.

BISS e.V.

Noch mehr Fragen – noch mehr Antworten: eine Replik auf die Werbebroschüre Eckert & Zieglers

In der Samstagsausgabe der Braunschweiger Zeitung war gestern eine Broschüre der Firma Eckert & Ziegler zu finden. Eine Woche zuvor hatte die Braunschweiger Zeitung bereits in einem Artikel Teile der Broschüre zitiert. Da es sich um eine Werbebroschüre handelt, wird natürlich nur eine sehr gefärbte Sichtweise dargestellt. Es handelt sich also keinesfalls um „alle Fragen“ und schon gar nicht um „alle Antworten“.  Wir haben daher weitere wichtige Fragen gestellt und diese auf Basis behördlicher Dokumente beantwortet.

Wir finden es wichtig, dass diese Klarstellung eine möglichst breite Öffentlichkeit erreicht, damit die Leserinnen und Leser der Braunschweiger Zeitung ein ausgewogenes und umfassendes Bild erhalten. Wir sind gespannt, ob die Braunschweiger Zeitung dies auch als Notwendigkeit betrachtet.

Noch mehr Fragen – noch mehr Antworten

Atommüllreport: Der Sorgenbericht ist online

Der Sorgenbericht der Atommüllkonferenz ist online und unter http://www.atommuellreport.de/home.html verfügbar. Neben ausführlichen Informationen zu den Standorten finden sich auf diesen Seiten auch weitere Artikel zur Atommüllproblematik, z.B. zur umstrittenen „Freimessung„. Schaut mal rein!


atommuellreport.de

Und übrigens … wo doch Weihnachten war.

Allen, die immer wieder viel für die gemeinnützigen Anliegen der BISS tun, uns unterstützen und uns die Treue halten, aber ausdrücklich auch denjenigen, die sich in diesem Konflikt auf der „Gegenseite“ sehen, wünschen wir einen Guten Rutsch und ein frohes und richtig gutes Jahr 2014.

Auch in diesem Jahr hat die BISS wieder einiges bewegt:

  • Ständigen Kontakt mit der Kommunal- und Landes-Politik gehalten.
  • Netzwerke mit gegenseitiger Unterstützung in die Anti-Atom-Bewegung aufgebaut.
  • Reichlich Informationen aus Behörden und Ministerien gesammelt.
  • Akteneinsicht gegen den ständigen Widerstand des Gewerbaufsichtsamtes beantragt (auch wenn das bislang nur zu Kostenbescheiden führte).
  • Unseren Kampf gegen die hohen Strahlengenehmigungen und die 2000-Stunden-Regelung weitergeführt.
  • Mit über 2000 Teilnehmern die Menschenkette um das Buchler-Gelände an der Harxbütteler Straße durchgeführt und 1600 Helium-Ballons steigen lassen. Vielen Dank nochmal an all die Helfer aus Organisationen, Firmen, Wenden, Thune, Harxbüttel, Braunschweig und dem Braunschweiger Land!
  • An vielen Kundgebungen anderer Bürgerinitiativen teilgenommen.
  • Ungeachtet des hohen finanziellen Aufwandes zwei Rechtsgutachten zur Unterstützung der Meinungsbildung des Braunschweiger Rates in Auftrag gegeben und dem Rat überreicht.
  • Eine Diskussionsveranstaltung mit Frau Rechtsanwältin Hess durchgeführt, in der sie ihr Rechtsgutachten mit dem Vorsitzenden des Planungs- und Umwelt-Ausschusses, Herrn Herlitschke, in der Öffentlichkeit diskutierte.
  • 11.000 Unterschriften gegen einen Bebauungsplan, der die Atom-Firmen in Thune gegenüber der Bevölkerung bevorteilen würde, gesammelt und am 12. November dem Rat der Stadt während einer Kundgebung vor dem Rathaus übergeben.
  • Informationsabende für Parteien, Schulgruppen und die Wendener, Thuner und Harxbütteler Vereine durchgeführt.
  • Beteiligung an Fachdiskussionen mit dem Ziel der möglichen Umsiedlung des Industriegebietes in Braunschweig-Thune, mitten im Wohngebiet und direkt neben Schulen und Kindergärten, durchgesetzt und durchgeführt.

… und viele, viele Treffen, Abstimmungsrunden und Flyer-Verteilaktionen durchgeführt.

Danke an alle, die uns immer wieder unterstützen und mit uns für ein lebenwerteres Braunschweig kämpfen.

Es geht um unsere gemeinsame Sache und um unser aller Sicherheit!

BISS e.V.

[Aktualisierung]
eine weitere Flyer-Aktion starteten wir noch kurz vor Weihnachten in unserer näheren Thuner Umgebung.

Auch diejenigen ohne Internet, oder weil Sie einfach lieber auf Papier lesen, sollten unseren Weihnachtsgruß erhalten. Und dazu noch eine Richtigstellung zu einigen Aussagen im „Schunterkurier“.

 

Das bisschen Zusatzstrahlung…?

Seitens der Firmen auf dem Gelände und des Gewerbeaufsichtsamtes wird häufig betont, dass die Thuner Anlage strahlungsarm sei und dass sämtliche Grenzwerte eingehalten würden. Dabei werden Sondergenehmigungen mit keinem Wort erwähnt. Deshalb denken viele Menschen, die Thuner Anlage sei ungefährlich, zumal man ja im Alltag auch Röntgenaufnahmen macht und Langstreckenflüge unternimmt. Außerdem strahlen manche Gegenden, auch in Deutschland (z.B. Schwarzwald) von Natur aus recht stark. Da scheint vielen die Niedrigstrahlung, wie sie von GE Healthcare / Buchler und EZN ausgeht, harmlos.

Wir kommen zu einem völlig anderen Schluss und bieten hier einen Überblick über die wichtigsten Informationen: Weiterlesen

„BISS e.V. auf der Flucht mit weiteren Infos für Mitleidende“

Der 9. März wird im Evakuierungskreis um das AKW Grohnde begangen.
http://www.grohnde-kampagne.de

Die BISS e.V. befindet sich in Egenstedt, an der B243 und Ecke Triftstraße auf dem Radweg. Hier findet Ihr den Google Link zu unserem Standort.

Weiterlesen

Probealarm vor den Schloss-Arkaden zur Aktions- und Menschenkette am 9. März

Am letzten Samstag war es soweit. Der Probealarm wurde vor den Schloss-Arkaden durchgeführt.

Probealarm mit Dekontaminationszelt

Probealarm mit Dekontaminationszelt

Ein Dekontaminationszelt stand mitten in der City und die evakuierten Einwohner Braunschweigs konnten sich nach dem simulierten GAU eines AKW (zum Beispiel das AKW Grohnde, keine 100km entfernt)

  • informieren
  • waschen, scheren, neu einkleiden
  • mit Jod-Tabletten versorgen (wenn schwanger oder unter 40 Jahren)
  • und ausmessen lassen. Weiterlesen

Die Niedersachsenwahl ist entschieden

Gemeinsam mit der Region blicken wir mit Zuversicht auf eine Rot-Grüne Regierung in Hannover und beglückwünschen die Landtagskandidaten der SPD zu ihrem dreifachen Erfolg in Braunschweig sowie die Grünen für ihr herausragendes Ergebnis mit den Sachthemen, die uns alle bewegen.

Wir hoffen nun auf die Einlösung von Wahlversprechen zu den Themen:

  • Verbot von Fracking
  • Rückholung des ASSE-Mülls
  • kein Endlager in Gorleben
  • keine Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
  • sachlich-ökologische und nicht nur ökonomische Entscheidungen zu den erneuerbaren Energien

und natürlich für eine zukunftsweisende Lösung der Probleme in Braunschweig-Thune:

  • Reduzierung der Strahlengenehmigung für den Kontrollbereich an der Harxbütteler Straße in Braunschweig-Thune (Buchler, GE Health Care, Eckert & Ziegler (EZN))
  • Beendigung des Atommüll-Standortes an der Harxbüttelerstraße in Braunschweig-Thune mitten im Wohngebiet

Die BISS bleibt dran, informiert und agiert weiterhin im Sinne ihrer Ziele und Visionen.