Archiv der Kategorie: Keine Atomindustrie im Wohngebiet!

Feierlicher Thesenanschlag

– Pressemitteilung –

Niedersächsische Initiativen der Atom-Standorte nagelten Forderungen für die zukünftige Atom-Politik an die Landtagstür.

Falsches benennen und Richtiges fordern – unter diesem Motto nagelten zum 500sten Jahrestag der Reformation im Stil Luthers die Initiativen Niedersächsischer Atom-Standorte vor dem Landtag in Hannover Thesen und Forderungen an eine Holztür.

Überall im Land befinden sich Atom-Standorte. Vom Emsland bis zum Braunschweiger Land, von der Unterweser und dem Wendland bis zum Weserbergland – überall in Niedersachsen gibt es Probleme an den Atomstandorten.
Genauer gesagt: ASSE II, Schacht Konrad, Eckert & Ziegler (Konditionierung und Zwischenlagerung im Wohngebiet), Endlager Gorleben, AKW Rückbau Esenshamm, AKW und Kernbrennelementefabrik Gronau/Lingen, Zwischenlager Leese, ASSE-Wasser Verklappung in Sehnde, AKW Grohnde.

Mit dieser Aktion wollen die Initiativen die neue Landesregierung auf dringende aktuelle Atom-Themen aufmerksam machen. Oberstes Gebot sollen die Sicherheit und der Bevölkerungsschutz vor radioaktiver Strahlung aus Atomanlagen sein.

Wir fordern die neue Landesregierung auf:
Zeigen Sie Regierungsverantwortung und setzen Sie die berechtigten Forderungen der niedersächsischen Bevölkerung in der neuen Legislaturperiode in Parlament und Behörden um!

Die Initiativen der Niedersächsischen Atom-Standorte

Atom-Standorte nageln zum Reformationstag ihre Thesen und Forderungen an den Niedersächsischen Landtag

Ein neuer Landtag, alte Atom-Probleme.
Initiativen Niedersächsischer Atom-Standorte nageln zum Reformationstag ihre Thesen und Forderungen an den Niedersächsischen Landtag.

Zum 500sten Mal jährt sich der Reformationstag. Nur dieses Mal sind die Thesen und Forderungen weltlicher Natur, die daher in Anlehnung an Martin Lutter an
den Niedersächsischen Landtag und nicht an eine Kirchentür genagelt werden.

In weiteren 500 Jahren reden wir vielleicht nicht mehr über die Reformation, aber mit Sicherheit über unseren Atommüll. Darum müssen wir immer wieder daran erinnern, uns mit unserem radioaktiven Erbe und unseren Problemen damit ernsthaft zu beschäftigen.

Wir laden die Parteien und Landtagsabgeordnete ein, die Thesen und Forderungen mit uns zu lesen und für die kommende Legislaturperiode als Auftrag mitzunehmen.

Die Presse laden wir hiermit ein, dem historisch vorgetragenen Motiv beizuwohnen.

Ort: Eingangstreppe zum Niedersächsischen Landtag in Hannover, Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover
Zeit: Reformationstag, 2017-10-31, 11 Uhr

Die Initiativen der Niedersächsischen Atom-Standorte

Verwaltung und Rats-SPD: Bahn frei für Eckert & Ziegler

– Pressemitteilung –
Ohne Strahlenschutz verkommt Fürsorge zur Farce

Am Montag hat der Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel die Verwaltung mit den Stimmen von SPD, Grünen und BIBS aufgefordert, sich im neuen Bebauungsplan für das umstrittene Thuner Nukleargelände auch für die Interessen der Bürger*innen einzusetzen und – beim Umgang mit strahlenden Substanzen eigentlich selbstverständlich – den Strahlenschutz zu berücksichtigen. Einen Tag später stimmt nun jedoch der Planungs- und Umweltausschuss des Rates gegen dieses sehr sinnvolle Vorgehen und macht damit den Weg frei für die Erweiterung des Atomgeschäfts von Eckert & Ziegler: Das Thema „Radioaktivität und Strahlenschutz“ soll laut dem Willen der Stadtverwaltung und der Rats-SPD (natürlich auch CDU und AfD) hier keine Rolle mehr spielen. Aus brisantem Grund: Die Verwaltungsmitarbeiter gaben zu, dass der Verzicht auf Strahlenschutz im Bebauungsplan Teils des Deals  zwischen Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler ist.

Die intensiven Gespräche zwischen Eckert & Ziegler und der Stadtverwaltung hinter verschlossenen Türen zahlen sich offenbar für die Atomfirma aus. Ist Rats-SPD, CDU und AfD wirklich klar, dass der Deal der Stadtverwaltung mit Eckert & Ziegler dazu führen wird, dass Braunschweig ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle bekommt (mit „vernachlässigbarer“ Wärmeentwicklung, aber hohen zulässigen Strahlendosen)? Wissen diese Parteien, dass zusätzliche Ausweitungen möglich sind? Soll Braunschweig wirklich zur Atommüll-Drehscheibe werden?

Die wichtigste Frage jedoch berührt die Grundlagen unseres Verständnisses von Demokratie und Gerechtigkeit. Ist überhaupt noch eine Gestaltung der Entwicklung durch den Braunschweiger Rat und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger möglich, wenn das „Gesamtpaket“ der Verabredungen  mit Eckert & Ziegler umgehend zu scheitern droht, sobald den Firmen nicht die besten Rahmenbedingungen durch den neuen Bebauungsplan serviert werden?

Thomas Huk von der BISS kommentiert: „Wenn nicht einmal bei Nuklearfirmen in Sichtweite von Wohn- und Kinderzimmern das Thema Strahlenschutz berücksichtigt wird, verkommt das Wort „Fürsorgepflicht“ der Kommune zur Farce.“

BISS e.V.

Atommüll-Problematik: Auch ohne Sitz im Landtag!

– Pressemitteilung –
Atommüll-Problematik: Auch ohne Sitz im Landtag!

Landtagsdirektwahlkandidat Peter Meyer wünscht Herrn Christoph Bratmann von der SPD viel Erfolg beim Umsetzen der Wünsche seiner Wählerinnen und Wähler aus dem Wahlkreis 3 im neu gewählten Niedersächsischen Landtag.

Als Mitglied der Bürgerinitiative Strahlenschutz BISS hätte ich mich gern im Landtag für die Belange der Anti-Atom-Bewegung und gegen den Standort Braunschweig als Atomdrehscheibe eingesetzt. Da die Erweiterung bei Eckert & Ziegler mittlerweile unmittelbar droht, hoffe ich sehr, dass das Thema in der kommenden Legislaturperiode angemessen und aktiv behandelt wird. Das Land Niedersachsen darf sich nicht zum „Atom-Klo“ machen lassen.

Aufgrund der verkürzten Frist zur Neuwahl und der noch kurzfristigeren Entscheidung für die Einzelbewerbung bestand für mich keine reelle Chance auf das Direktmandat.

Trotzdem bin ich froh darüber, das in meinen Augen drängendste Thema wieder in die Öffentlichkeit gebracht zu haben: Die Atommüll-Problematik um die Nuklearfirma Eckert & Ziegler und den kommenden Bebauungsplan zur Ermöglichung der Atomdrehscheibe in Braunschweig.

Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen bedanken, die mich bei dieser Direktwahlkandidatur unterstützt haben. Ohne viele Menschen im Hintergrund ist selbst eine Kandidatur ohne große Wahlkampfarbeit nicht möglich.

Danke!
Peter Meyer

ASSE-Konzert in Wenden zugunsten der BISS

Sie alle sind herzlich eingeladen zum vorletzten ASSE-Konzert 2017 am nächsten Wochenende in Wenden, in der Kirchengemeinde St.Johannes Baptista.

Dieses ASSE-Konzert findet ausnahmsweise an einem Samstag statt.

Ort: Kirche St.Johannes Baptista Wenden mit Thune, im Winkel 5, 38110 Bs
Zeit: 23. September 2017, 17 Uhr

Die Spenden für das Konzert gehen dieses Mal an die BISS. Wir freuen uns!