Der Planungs- und Umwelt-Ausschuss (PLUA) und die Stadtverwaltung laden zu einer nicht öffentlichen Sitzung ein.
Eingeladen sind jeweils 2 Teilnehmer von BISS, den Behörden und EZN.
Ziel ist es, den aktuellen Status und die Absichten aller Beteiligten (Rat der Stadt, BISS und EZN) in einer großen Runde zu offenbaren und dem PLUA damit eine bessere Datengrundlage zu gewähren.
Die Inhalte werden hinterher wohl nicht im Detail öffentlich sein.
Die Bürgerfragen der BISS und die Präsenz von betroffenen Familien und Kindern vor dem Rathaus und dem Sitzungssaal während der Ratssitzung erzeugte ein Bild des öffentlichen Interesses am Thema der Ausnahmegenehmigungen zur Veränderungssperre auf dem Gelände der Firmen Buchler, GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG und Eckert & Ziegler.
Unsere Bürgerfragen beschäftigten sich
In den letzten Tagen überschlugen sich die Informationen, deshalb gibt es leider gerade eine unübersichtliche Flut an Artikeln. Auf diesen hier hätten wir gern verzichtet: Wie auf braunschweig-online.com nachzulesen ist, hat die Stadtverwaltung heute am frühen Nachmittag in einer E-Mail an die Ratsgremien bekannt gegeben, dass EZN am gestrigen Donnerstag ebenfalls einen Ausnahmeantrag von der Veränderungssperre gestellt hat. Wenn wir nicht aufpassen, war die Veränderungssperre umsonst! Nicht zuletzt die Zulassung des GE-Antrages könnte nun zum Stolperstein für die Politik werden.
Setzen wir ein Zeichen – bei der BISS-Demo am Dienstag um ca. 17 Uhr (spätestens 17:30 Uhr) vor dem Rathaus!
Heute Nachmittag hat der Planungs- und Umweltausschuss darüber entscheiden, den Bauantrag der Firma GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG trotz geltender Veränderungssperre zu genehmigen.
Astrid Buchholz [Aktualisiert: (Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel)] hat im Namen der BIBS alle unsere Bedenken der BISS gegen die Ausnahme von der Veränderungssperre vorgetragen.
Die SPD mit Frau Palm und auch Herr Heere von den Grünen haben, wie auch Frau Ohnesorge von der Linken, Herr Schicke-Uffmann von den Piraten [Aktualisiert: und Herr Büchs von der BIBS], unsere Gründe vorgetragen und auch Fragen an Stadtbaurat Herrn Leuer vorgetragen, um die anstehenden Folgen bei einer Genehmigung dieser Ausnahme von der Veränderungssperre zu ergründen.
Mein Fazit aus den Antworten, alle unsere Befürchtungen sind realistisch und die Gründe pro der Genehmigung des Bauantrages sind sehr schwach.
Trotzdem entschieden CDU, SPD und die Grünen für den Bauantrag von GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG [Aktualisiert: und nur die die BIBS und die Piraten stimmten dagegen. Die Linken durften formal wohl nicht mit abstimmen].
Die Gründe für eine Genehmigung lauten wie folgt (noch unvollständig, folgt):
Wenn ich das Wort „Kobalt“ höre, dann denke ich vorrangig an zwei Dinge: Zum einen erinnere ich mich daran, dass das Pferd der Titelfigur in der „Conny“ diesen Namen trug, einer Zeitschrift, die ich als junge Pferdenärrin zu lesen pflegte. Zum anderen fällt mir dabei ein Kasten Ölkreiden ein, die mit staubiger Pappe umwickelt sind, auf der man klangvolle Namen findet wie „Chromgelb“ oder eben „Kobaltblau“. Soweit wären das ganz angenehme Erinnerungen. Büros in Kobaltblau weiterlesen