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Pressemitteilung: BISS gründet einen Verein

Guten Tag,

Die BISS gibt die folgende Pressemitteilung heraus.

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Die BISS hat gestern am 8. Mai 2012 einen Verein gegründet.

Die kommende BISS e.V. verfolgt den Zweck:
„Schutz von Natur und Umwelt, sowie vor den Risiken der radioaktive Stoffe verarbeitenden, aufbewahrenden und transportierenden Industrie und der in diesem Umfeld entstehenden ionisierenden Strahlung.
Der Satzungszweck wird verwirklicht durch Aufklärung der Öffentlichkeit, Abgabe von Stellungnahmen und gewaltfreie Aktionen.“

40 Gründungsmitglieder haben heute auf der Satzung unterschrieben und Dr. Thomas Huk zum Vereinsvorsitzenden gewählt.
Jeder Interessierte ist als Mitglied willkommen.
Der Eintrag in das Vereinsregister kann noch 6 Wochen dauern.
Nach dem Eintrag in das Vereinsregister sind Spenden an die BISS steuerlich absetzbar.
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Wir möchten hiermit über die neue Entwicklung in Braunschweig informieren.

Mit freundlichen Grüßen

BISS

http://www.biss-braunschweig.de

info@biss-braunschweig.de

Ein Knaller? Atombombenmaterial auf dem Gelände von EZN?

Alle können es nachlesen. Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben aufgrund der Antworten auf ihre große Anfrage im niedersächsischen Landtag einen Verdacht geäußert, der haarsträubend scheint.

Der Artikel kann hier nachgelesen werden.

Die Aussagen der Landesregierung und von EZN können hier nachgelesen werden.

Grundsätzlich fragt die BISS:

  • Wieso wird immer nur dann wirklich etwas zugegeben, wenn es über Umwege in die Öffentlichkeit gelangt ist?

 

BISS zu Besuch bei EZN

Dr. Eckert hatte uns zu einem Sondierungsgespräch eingeladen. Wir gingen zu diesem Treffen, um zu schauen, welche Situation im Moment zwischen der BISS und den Industriefirmen in Braunschweig-Wenden/Thune vorherrscht.

Unser Wunsch: Transparenz …

  • … bezüglich der Überwachung des Industrie-Geländes.
  • … bezüglich der Zukunft des Standortes.
  • … und Entgegenkommen durch die Industrie-Betriebe bei der Zurückhaltung von Informationen.

Ergebnis des Gespräches:

  • Vorwürfe gegen die BISS, wegen unserer Aufklärungsarbeit, weil sie die Industrie-Firmen von der Arbeit abhält.
  • Vorwürfe, weil die BISS kein Aufweichen ihrer ureigensten Forderungen anbietet.
  • Verharmlosungen der Themen
    • Plutonium-Lagerung auf dem Industrie-Gelände,
    • Flugzeugüberflüge (nur Segelflugzeuge) und
    • Messwerte und Grenzwerteinhaltung.

Und das Angebot, weitere Inventarlisten der Produktion von Eckert & Ziegler vorzulegen, die bis zu 95% der Nuklide beinhalten. Dies betrifft wieder nicht das komplette Inventar des  Industrie-Geländes.

Ein konstruktives Sondierungsgespräch stelle ich persönlich mir anders vor.

Stadtverwaltung zieht die Vorlage zur Ausnahmegenehmigung für GE aus dem PLUA zurück …

Die Stadtverwaltung gibt an, dass sie den Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Veränderungssperre, für den Bauantrag von GE Healthcare auf dem Buchler Firmengelände, im „Planungs und Umweltausschuss“ nicht stellen wird.

Als Begründung wird angegeben:

  • Der Bezirksrat war nicht informiert.
    Kommentar der BISS: Die Stadtverwaltung vergisst einen formalen Akt, der ihr tägliches Geschäft ist und dies bei einem solch sensiblen Thema.
  • Der Bauantrag von GE Healthcare war angeblich bis zum 13. Dez. 2012, der Ratssitzung mit Beschluss eines Baustopps, nicht vollständig.
    Kommentar der BISS: Ein Bauantrag für ein Gebiet mit Veränderungssperre, ob vollständig oder nicht, bedarf immer einer Ausnahmegenehmigung. Die Ausnahmegenehmigung für einen solchen Bauantrag sollte aber erst nach der Neuerstellung eines Bebauungsplanes erteilt werden, damit die Korrektheit dieser Ausnahme festgestellt werden kann.