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Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Sachstandsbericht von OB Hoffmann

Nachfolgend eine interessante Pressemitteilung der Grünen:

Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeisterwollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso: „Herr Dr. Hoffmann hat die Debatte um die Firma vor anderthalb Jahren selber losgetreten. Er persönlich hat im Januar 2010 eine Veränderungssperre vorgeschlagen, weil er zunächst verhindern wollte, dass in Thune Atommüll aus der Asse bearbeitet wird.“ Innerhalb weniger Monate sei dann jedoch – aus was für Gründen auch immer – eine Kehrtwende eingelegt worden, so dass es im Juni 2010 zunächst zu einer Wiederaufhebung der Veränderungssperre gekommen sei. Die neue Ratsmehrheit habe dann bekanntlich im Dezember 2011 aufgrund der bekundeten Absichten der Firma erneut eine Veränderungssperre beschlossen, da anhand des von Eckert & Ziegler eingereichten Bauantrags mit massiven Erweiterungen (quantitativ und qualitativ) am Standort Thune zu rechnen gewesen wäre. „Die vom Geschäftsführer Dr. Eckert im Jahr 2010 gemachte Zusage, keinen problembehafteten Abfall aufzunehmen oder zu bearbeiten war offenbar wenig wert. Es ist daher an der Zeit, dass Oberbürgermeister Dr. Hoffmann den Rat und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über den derzeitigen Sachstand in Kenntnis setzt und die weiteren Schritte der Verwaltung auf der Grundlage der bestehenden Ratsbeschlüsse erläutert. Das ist eindeutig Chefsache!“

Eckert & Ziegler Thema im Landtag

Die Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage der Grünen ist da! Die Antworten sind alles andere als beruhigend…

Am kommenden Donnerstag (10.05.2012) wird es hierzu eine Beratung im Landtag geben unda kann über diesen Link per Livestream des NDR mitverfolgt werden:

http://www.landtag-niedersachsen.de/landtag_live/

Die Beratung der Großen Anfrage ist für 10.20 Uhr bis 11.15 Uhr angesetzt.

Wir sind gespannt!

Der NDR kommt: Montag (05.03.), Sportheim Wenden

Am 05.03 wird von 18:00-19:00 die Hörfunk-Sendung „Jetzt reicht`s: Streit um die Atommüll-Entsorgung in Braunschweig-Thune aufgezeichnet.
Der Moderator, Herr Otte, wünscht sich eine rege Bürgerbeteiligung. Sie/Ihr seid daher herzlich eingeladen am kommenden Montag an der Radioaufzeichnung mitzuwirken. 
Das Motto der Sendereihe:
„Die Sendereihe Jetzt reicht’s! bietet all jenen ein Forum, die Behörden, Institutionen oder Unternehmen ihre Meinung sagen wollen, und zwar ungefiltert, direkt am Ort des Geschehens. Selbstverständlich geht es fair zu: Beide Seiten kommen zu Wort. Argumente sind angesagt, aber auch Emotionen sind erlaubt. Die Reihe wird alle drei Wochen gesendet, immer donnerstags um 20.05 Uhr. Die aufregendsten Ausschnitte sind schon jeweils am Vormittag auf NDR 1 Niedersachsen zu hören.“
Der Podcast ist hier auf NDR1 zu hören.

Welchen Zweck hat der geplante Hallenneubau?

Die Frage, was Eckert & Ziegler zukünftig in ihrem Geschäftsfeld der radioaktiven Abfallkonditionierung beabsichtigt, beschäftigt uns hier in Braunschweig derzeit sehr. Welchen Zweck hat der geplante Hallenneubau?

Hinsichtlich dieser Frage haben die Aussagen von Herrn Eckert in seinem Schreiben vom 13.02. an den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Wendroth, erfreulicherweise für Klarheit gesorgt.

Herr Eckert macht in diesem Schreiben deutlich, dass Welchen Zweck hat der geplante Hallenneubau? weiterlesen