Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Sachstandsbericht von OB Hoffmann

Nachfolgend eine interessante Pressemitteilung der Grünen:

Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeisterwollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso: „Herr Dr. Hoffmann hat die Debatte um die Firma vor anderthalb Jahren selber losgetreten. Er persönlich hat im Januar 2010 eine Veränderungssperre vorgeschlagen, weil er zunächst verhindern wollte, dass in Thune Atommüll aus der Asse bearbeitet wird.“ Innerhalb weniger Monate sei dann jedoch – aus was für Gründen auch immer – eine Kehrtwende eingelegt worden, so dass es im Juni 2010 zunächst zu einer Wiederaufhebung der Veränderungssperre gekommen sei. Die neue Ratsmehrheit habe dann bekanntlich im Dezember 2011 aufgrund der bekundeten Absichten der Firma erneut eine Veränderungssperre beschlossen, da anhand des von Eckert & Ziegler eingereichten Bauantrags mit massiven Erweiterungen (quantitativ und qualitativ) am Standort Thune zu rechnen gewesen wäre. „Die vom Geschäftsführer Dr. Eckert im Jahr 2010 gemachte Zusage, keinen problembehafteten Abfall aufzunehmen oder zu bearbeiten war offenbar wenig wert. Es ist daher an der Zeit, dass Oberbürgermeister Dr. Hoffmann den Rat und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über den derzeitigen Sachstand in Kenntnis setzt und die weiteren Schritte der Verwaltung auf der Grundlage der bestehenden Ratsbeschlüsse erläutert. Das ist eindeutig Chefsache!“

Eckert & Ziegler Thema im Landtag

Die Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage der Grünen ist da! Die Antworten sind alles andere als beruhigend…

Am kommenden Donnerstag (10.05.2012) wird es hierzu eine Beratung im Landtag geben unda kann über diesen Link per Livestream des NDR mitverfolgt werden:

http://www.landtag-niedersachsen.de/landtag_live/

Die Beratung der Großen Anfrage ist für 10.20 Uhr bis 11.15 Uhr angesetzt.

Wir sind gespannt!

BISS wird eingetragener Verein

Am Dienstag, 08.05.2012, ist es soweit: Die Gründungsveranstaltung von BISS e.V. steht an. Dieser Schritt ermöglicht die Anerkennung der Gemeinnützigkeit unserer Tätigkeit und gibt uns ein (noch) festeres Standbein in der Gesellschaft.

Außerdem, und dieses Anliegen ist nicht zu unterschätzen, dürfen wir als eingetragener Verein Spenden direkt über ein eigenes Konto empfangen. Das ist leider notwendig, weil durch die penetrante Verweigerung verwertbarer Auskünfte zum radioaktiven Inventar EZNs eine gerichtliche Auseinandersetzung unumgänglich geworden ist.

Wer dabei sein möchte, ist herzlich eingeladen:

  • Dienstag, 08.05.2012
  • 19 Uhr
  • Veltenhöfer Straße 3 (Wenden, über der Post)