Nach einigen Veranstaltungen bei den Linken, dem DGB, den Grünen, den Piraten und auch kirchlichen Institutionen nimmt die BISS nun auch auf einer SPD-Veranstaltung Stellung zum Thema Eckert & Ziegler.
Termin: 9. Januar, 20 Uhr
Ort: Balladins Superior Hotel Seminarius, Hauptstraße 48B, 38110 Braunschweig
Die Landtagswahl (20. Januar) rückt näher, und wie angekündigt, veröffentlichen wir nun in loser Folge die bislang bei uns eingereichten Antworten auf die Fragen, die die BISS als Wahlprüfsteine den Kandidatinnen und Kandidaten gestellt hatte. Wo wir die Notwendigkeit dazu sahen, haben wir die Schreiben kommentiert.
Als nächstes antwortete Frau Vogler-Klages von der FDP in Braunschweig.
Im Dezember richtete die Braunschweiger Zeitung für jeden der Braunschweiger Wahlkreise je eine Veranstaltung aus, während derer 6 Bürger 6 Landtagskandidatinnen bzw. Landtagskandidaten begegneten. Jeder Gast stand Pate für ein wichtiges Themenfeld – für die BISS hieß das: Umweltpolitik.
BISS-Vertreterin Annette Sonnenberg fragte die Politiker zunächst nach ihrer Position zum Fracking, also der risikoreichen unkonventionellen Erdgas- bzw. -ölförderung. Die für uns noch wichtigere Frage aber lautete: Beabsichtigen die Landtagskandidaten, die Umgangsgenehmigungen EZNs herunterzuschrauben?
Die Antworten kurzgefasst: Grüne: ja (Kombiprogramm Stadt/Landtag), Linke: ja (keinerlei Atomanlagen in Wohngebietsnähe), Piraten: kommt drauf an (Genehmigungen transparent prüfen; keine Erhöhung der Erlaubnisse), SPD: unscharf (eigentliches Problem ist EZNs Intransparenz; Möglichkeit zum Ändern muss geprüft werden); FDP: unentschieden (muss geprüft werden); CDU: nein (EZN leistet gute Arbeit im Medizinbereich, demographischer Wandel lässt mehr Krebserkrankungen vermuten, deshalb muss EZN die Genehmigung am Standort behalten).
Die Landtagswahl (20. Januar) rückt näher, und wie angekündigt, veröffentlichen wir nun in loser Folge die bislang bei uns eingereichten Antworten auf die Fragen, die die BISS als Wahlprüfsteine den Kandidatinnen und Kandidaten gestellt hatte. Wo wir die Notwendigkeit dazu sahen, haben wir die Schreiben kommentiert.
Den Anfang macht Herr Rienitz von der FDP Gifhorn Süd, der seinerzeit noch am selben Tag per Mail antwortete.
Wie bereits angekündigt bekam die BISS die Gelegenheit, die Fraktionen des Rates am gestrigen abend über die Details ihrer Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplanes TH22 (Harxbütteler Str. und Gieselweg in Wenden/Thune) zu informieren.
Die Rückmeldungen der Fraktionen zu den Vorschlägen waren äußerst positiv.
Hier finden sie die Folien „Erläuterung der Einwendungen der BISS“ zu Ihrer Information.