Großdemonstration in Japan

Noch immer tritt Radioaktivität aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi in die Umwelt aus; dennoch vertraut die japanische Regierung weiterhin auf die gefährliche Technologie. Doch die Bevölkerung hat nicht vergessen, was 2011 geschah: 20.000 Menschen protestierten am Freitag in Tokio gegen das Wiederanfahren zweier Atomreaktoren. Da das online verfügbare Medienecho in Deutschland, soweit wir sehen können, gering ausfiel, verlinken wir hier zusätzlich einen englischsprachigen Artikel. Nächste Woche soll der Protest weitergehen.

Stadtrat beschließt Asse-Resolution

Während der gestrigen Ratssitzung herrschte in einem Punkt seltene Einigkeit: Alle sechs Fraktionen sprachen sich mit einer Resolution gegen die Asse-Flutung sinngemäß für das Konzept „Pumpen statt Fluten“ sowie für die schnellstmögliche Rückholung des strahlenden Mülls aus dem maroden Atommülllager Asse II aus. Ursprünglich hatte die BiBS-Fraktion diesen Antrag eingebracht, nun wurde er interfraktionell gestellt – ein weiterer Schritt auf dem Weg zu verantwortungsvollem Umgang mit den Hinterlassenschaften der Atomindustrie.

 

Einladung zum nicht öffentlichen PLUA am 4. Juli

Der Planungs- und Umwelt-Ausschuss (PLUA) und die Stadtverwaltung laden zu einer nicht öffentlichen Sitzung ein.

Eingeladen sind jeweils 2 Teilnehmer von BISS, den Behörden und EZN.

Ziel ist es, den aktuellen Status und die Absichten aller Beteiligten (Rat der Stadt, BISS und EZN) in einer großen Runde zu offenbaren und dem PLUA damit eine bessere Datengrundlage zu gewähren.

Die Inhalte werden hinterher wohl nicht im Detail öffentlich sein.

BISS vorm und im Rathaus

Die Bürgerfragen der BISS und die Präsenz von betroffenen Familien und Kindern vor dem Rathaus und dem Sitzungssaal während der Ratssitzung erzeugte ein Bild des öffentlichen Interesses am Thema der Ausnahmegenehmigungen zur Veränderungssperre auf dem Gelände der Firmen Buchler, GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG und Eckert & Ziegler.

Unsere Bürgerfragen beschäftigten sich

  • mit der Kontrolle der Veränderungssperre auf dem Firmengelände.
    Antwort des Stadtbaurates: „Wir kontrollieren nicht, und eine Umnutzung muss EZN anzeigen.“
  • mit dem Fortschritt des Bebauungsplanes.
    Antwort des Stadtbaurates: „Wir arbeiten daran; wieviel wir daran schon gearbeitet haben, kann ich aber nicht sagen, und wann wir fertig sind, wissen wir nicht.“
  • mit den aktuellen Bauaktivitäten auf dem Firmengelände.
    Antwort des Stadtbaurates: „Wir haben davon keine Kenntnis.“

  • Firmen beim Umbau bei GE+EZN
    Firmen beim Umbau auf dem Firmengelände GE+EZN … (18.06.12)