Archiv der Kategorie: EZN

Ein Knaller? Atombombenmaterial auf dem Gelände von EZN?

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Alle können es nachlesen. Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben aufgrund der Antworten auf ihre große Anfrage im niedersächsischen Landtag einen Verdacht geäußert, der haarsträubend scheint.

Der Artikel kann hier nachgelesen werden.

Die Aussagen der Landesregierung und von EZN können hier nachgelesen werden.

Grundsätzlich fragt die BISS:

  • Wieso wird immer nur dann wirklich etwas zugegeben, wenn es über Umwege in die Öffentlichkeit gelangt ist?

 

BISS zu Besuch bei EZN

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Dr. Eckert hatte uns zu einem Sondierungsgespräch eingeladen. Wir gingen zu diesem Treffen, um zu schauen, welche Situation im Moment zwischen der BISS und den Industriefirmen in Braunschweig-Wenden/Thune vorherrscht.

Unser Wunsch: Transparenz …

  • … bezüglich der Überwachung des Industrie-Geländes.
  • … bezüglich der Zukunft des Standortes.
  • … und Entgegenkommen durch die Industrie-Betriebe bei der Zurückhaltung von Informationen.

Ergebnis des Gespräches:

  • Vorwürfe gegen die BISS, wegen unserer Aufklärungsarbeit, weil sie die Industrie-Firmen von der Arbeit abhält.
  • Vorwürfe, weil die BISS kein Aufweichen ihrer ureigensten Forderungen anbietet.
  • Verharmlosungen der Themen
    • Plutonium-Lagerung auf dem Industrie-Gelände,
    • Flugzeugüberflüge (nur Segelflugzeuge) und
    • Messwerte und Grenzwerteinhaltung.

Und das Angebot, weitere Inventarlisten der Produktion von Eckert & Ziegler vorzulegen, die bis zu 95% der Nuklide beinhalten. Dies betrifft wieder nicht das komplette Inventar des  Industrie-Geländes.

Ein konstruktives Sondierungsgespräch stelle ich persönlich mir anders vor.

Stadtverwaltung zieht die Vorlage zur Ausnahmegenehmigung für GE aus dem PLUA zurück …

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Die Stadtverwaltung gibt an, dass sie den Antrag auf Ausnahmegenehmigung zur Veränderungssperre, für den Bauantrag von GE Healthcare auf dem Buchler Firmengelände, im „Planungs und Umweltausschuss“ nicht stellen wird.

Als Begründung wird angegeben:

  • Der Bezirksrat war nicht informiert.
    Kommentar der BISS: Die Stadtverwaltung vergisst einen formalen Akt, der ihr tägliches Geschäft ist und dies bei einem solch sensiblen Thema.
  • Der Bauantrag von GE Healthcare war angeblich bis zum 13. Dez. 2012, der Ratssitzung mit Beschluss eines Baustopps, nicht vollständig.
    Kommentar der BISS: Ein Bauantrag für ein Gebiet mit Veränderungssperre, ob vollständig oder nicht, bedarf immer einer Ausnahmegenehmigung. Die Ausnahmegenehmigung für einen solchen Bauantrag sollte aber erst nach der Neuerstellung eines Bebauungsplanes erteilt werden, damit die Korrektheit dieser Ausnahme festgestellt werden kann.

GE Healthcare verlangt eine Ausnahme-Baugenehmigung von der Veränderungssperre

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GE Healthcare stellt einen Antrag auf eine Ausnahme-Baugenehmigung.
Betreff: Drucksache 15219/12

Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Planbereich TH 22 Bauvorhaben der Firma GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG

Die BISS betrachtet einen Antrag zu einer Ausnahme-Baugenehmigung von der Veränderungssperre für den Planbereich TH22 am Gieselweg naturgemäß kritisch.

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Die Inventar- oder Leer-Listen des Gewerbeaufsichtsamtes

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Wir haben einmal genauer hingeguckt.

Und zwar auf die vom Landtag an die Bündnis90/die Grünen und auch durch das Gewerbeaufsichtsamt an uns (BISS) herausgegebenen Listen über die radioaktiven Nuklide bei der Firma Eckert&Ziegler in Braunschweig-Thune.

Dabei hat sich herausgestellt, dass

  • nur 0,5% der in der Produktion tatsächlich ausgenutzten Aktivität in der Inventar-Liste genannt wird
  • 0% der Aktivität der gelagerten Nuklide genannt wird
  • 0% der nicht direkt durch das Gewerbeaufsichtsamt genehmigten, aber seiner Aufsicht unterliegenden, radioaktiven Nuklide mit ihrer Aktivität genannt werden.

Damit werden 99,5% der auf dem Firmengelände von Eckert&Ziegler vorhandenen radioaktiven Nuklide verschwiegen.

Zur Erinnerung, der Antrag vom 17. November 2011 lautete (Zitat aus dem Anwortbrief des GAA):
„Einsicht bzw. Übermittlung, in elektronischer Form oder als Kopie, der Inventarlisten der Firma Eckert&Ziegler Nuclitec über die auf dem Gelände gelagerten (auch kurzfristig gelagerten) radioaktiven und chemischen Materialien bzw. Elemente.“