Archiv der Kategorie: Politik

Unterschriftensammlung geht weiter …

Allgemein, Buchler, Demonstration, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Presse/TV

Wir treffen uns am Freitag den 25.10. von 18 bis 20 Uhr im Umweltzentrum in der Ferdinand Str.7 um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Themen:

  • Unterschriftensammlung und deren Übergabe mit einer Demo vor der Ratssitzung am 12. November zwischen 13:30 Uhr und 13:55 Uhr vor dem Rathaus.
    Auch online auf www.atomalarm2013.de anschließend besuchen wir die Ratssitzung, weil dort eine Einschränkung der baulichen Möglichkeiten der Atomfirmen beschlossen werden kann. Ebenso wie die notwendige Verlängerung der Veränderungssperre gegen eine Erweiterung der Atomfirmen. Zeigen sie als Bürger durch ihre Anwesenheit ihren Standpunkt.
  • Veranstaltung mit der Rechstanwältin Frau Heß am 28.10. um 19 Uhr im Universum Kino
    => Rechtsgutachten: rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung der Nutzung radioaktiver Stoffe in Wohngebieten und neben Schulen und Kindergärten
    … Einladungs-Flyer Seite 1, Einladungs-Flyer Seite 2

Lasst uns anfangen…

Achtung: Entscheidung im November!

Allgemein, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Treffen, Verwaltung

Noch ist es nicht jedem bewusst, aber der Konflikt zwischen Wohnbebauung
und Nuklearnutzung am Standort Thune spitzt sich aktuell dramatisch zu.

Im November fallen unumkehrbare Entscheidungen.

Am 12.11. hat der Rat der Stadt Braunschweig theoretisch die Möglichkeit,
sich für neue Vorgaben für den Bebauungsplan („erweiterter
Aufstellungsbeschluss“) zu entscheiden, die einer Erweiterung der Firmen
am Standort entgegenwirken würden. Geschieht das nicht, bieten sich den
Firmen vielfältige Erweiterungsmöglichkeiten, auf die die Stadt dann
keinen Einfluss mehr hätte. Leider sieht es momentan so aus, als ob beide
großen Parteien im Stadtrat einen solchen Aufstellungsbeschluss nicht
mittragen würden.

Zweitens steht der Antrag auf Berufung gegen das Verwaltungsgerichtsurteil
an, für den bis Mitte November eine Begründung nachgeliefert werden muss.
Geht die Stadt nicht in Berufung, oder wird die Begründung dafür nicht
adäquat ausgearbeitet, wird die neue Halle gebaut. Leider sieht es
momentan so aus, als ob die Verwaltung kein Interesse daran hat, eine
entsprechende Begründung zu formulieren.

Die BISS wird aus Anlass der akuten Situation unter anderem eine
Informationsveranstaltung ausrichten (Näheres in Kürze), zu der wir
herzlich auch die Menschen aus dem Braunschweiger Umland bzw. dem
Papenteich einladen, die ja u.a. wegen der Transporte ebenfalls betroffen
sind.

Noch kann das Ruder herumgerissen werden!

Um unsere Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und juristischen Beistand
decken zu können, benötigen wir möglichst rasch ein entsprechendes
finanzielles Polster. Deshalb haben wir uns entschlossen, auf diesem Weg
ausnahmsweise aktiv um Spenden zu werben.

Sie können uns helfen, uns alle zu schützen – jeder Betrag hilft!

Unsere Kontoverbindung:

BISS – BürgerInitiative StrahlenSchutz – Braunschweig e.V.
Kontonummer: 200154102
Bankleitzahl: 250 500 00
NordLB

Bitte neue Kontoverbindung (seit 11/2016) nutzen.

P.S.: Unsere Unterschriftenaktion läuft bis zur Ratssitzung am 12.11. weiter. Unter
www.atomalarm2013.de/unterschreiben kann man Formulare herunterladen oder
gleich online unterschreiben.

EZN schreibt an den Rat, BISS widerlegt

Allgemein, Briefe, Demonstration, EZN, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Politik

Eckert & Ziegler hielten es nach unserer erfolgreichen Menschenkette offenbar für notwendig, vor der gestrigen Ratssitzung, in der zwei TOPs zum Thema auf der Tagesordnung standen, sich direkt an den Rat zu wenden und zu behaupten, man betreibe in Braunschweig kein Zwischenlager.

Wir konnten das eindeutig widerlegen. Unsere Antwort an die Ratsmitglieder sehen Sie hier.

VW-Betriebsrat ruft Rat zur Verantwortung

Allgemein, EZN, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Politik, Rückblick

Wie die Braunschweiger Zeitung berichtet, äußerte sich der Betriebsratsvorsitzende des VW-Werks Braunschweig, Uwe Fritsch, wegen der Entwicklungen auf dem Thuner Nukleargelände nicht nur besorgt. Er rief auch bei der heutigen Betriebsversammlung die anwesenden Politiker auf, ihre Pflicht wahrzunehmen und die Bevölkerung vor radioaktiver Strahlung zu schützen. Fritsch zeigte sich fassungslos angesichts der Tatsache, dass praktisch in Sichtweite des VW-Werks und neben Schulen und Wohnhäusern ein Zwischenlager genehmigt wurde, das nun sogar erweitert werden soll.

Die Lämmer schweigen nicht mehr

Allgemein, Demonstration, EZN, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Rückblick, Treffen, Verwaltung

Das war ein großartiger Anblick am Samstag: Weit mehr als 2000 Menschen umzingelten das Thuner Gelände und schlossen die Kette. An der Harxbütteler Straße, auf dem Feld, am Kanal, auf dem Kanal, sogar auf der Brücke – zu Fuß, auf dem Rad, per Boot oder mit dem Trecker.

Dabei stammte der größte Teil der Mitwirkenden direkt aus der Gegend. Und das in einem Stadtbezirk, der nicht gerade für Demonstrationsfreudigkeit steht! Wie konnte es zu diesem bemerkenswerten Zeichen kommen?

Nun, sicherlich haben die Umstände der Gerichtsverhandlung am vergangenen Mittwoch vielen den Antrieb gegeben, trotz nieseligen Wetters den Weg zum Gelände zu finden: Die Lämmer schweigen nicht mehr weiterlesen →