OB Markurth, UM Stefan Wenzel und BISS trafen sich zum Gespräch

Die BISS traf sich mit Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Umweltminister Stefan Wenzel zu einem Gespräch im Braunschweiger Rathaus.

Das Thema, wie soll es anders sein, Eckert & Ziegler, bzw. welche Lösungen kann es geben, damit Erweiterungen der Nuklearbetriebe im Ballungszentrum Braunschweig nicht erfolgen.

Ergebnisse gab es keine, nur den Austausch von Standpunkten und Rahmenbedingungen.

Die BISS beantragt aktuell eine Rücknahme der Strahlengenehmigungen und fordert einen geeigneteren Standort, sowie die Umsetzung des gesetzlich geforderten Schutzes für die Bürger am Standort der Nuklearbetriebe in Braunschweig.

Immerhin, ein weiterer Schritt in der Zusammenarbeit von Stadt und Land.

Die Regionalkonferenz bereitet Aktionsplanung für 30. Jahrestag von Tschernobyl vor

Großveranstaltung – Die Sache mit dem Atommüll ist noch lange nicht gegessen

Frühstücken gegen Atommüll. So oder so ähnlich wird das Motto einer großangelegten Veranstaltung lauten, die am Sonntag, den 24. April 2016, die Industriestraße Nord in Salzgitter bevölkern soll. Das wurde bei einem Auftakttreffen  beschlossen, zu dem Anti-Atom- Initiativen aus der Region „Weltatomerbe Braunschweiger Land“ eingeladen hatten. 2016 jährt sich der Beginn der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl (30 Jahre) und Fukushima (fünf Jahre). Obwohl das Datum im Hinblick auf die Nähe dieser Gedenktage gewählt wurde, soll die politische Aussage dieser Veranstaltung vor allem in die Zukunft weisen.

Auch wenn ein endgültiger Titel noch gefunden werden muss, das Ziel ist klar: Abgebildet werden soll, dass trotz Tschernobyl, trotz Fukushima und trotz sog. Atomausstieg die Atommüllsituation in der Region „Weltatomerbe Braunschweiger Land“ und den vielen anderen Standorten weiterhin prekär ist. Abgebildet werden soll auch, dass Bundes- und Landesregierungen in Deutschland diese  Atommüllmiseren – das hat das Nationale Entsorgungsprogramm gezeigt – weiterhin mit Gleichmut und Unbekümmertheit behandeln.

Im Vorfeld dieser Veranstaltung werden ganz viele Helfer, kreative Köpfe, Gruppen und Einzelpersonen gebraucht, die bei der Umsetzung helfen! Alle, die Lust haben, bei den Vorbereitungen mitzumachen, sind herzlich willkommen!

Das nächste Treffen der Vorbereitungsgruppe findet am Donnerstag, 17. Dezember 2015, 18.30 Uhr in Braunschweig statt. (Der genaue Ort wird noch bekannt gegeben.)

Eins solches Vorhaben zum Erfolg zu führen, ist sehr kostenintensiv: Werbung, Vorträge und kulturelle Veranstaltungen im Vorfeld, Reisekosten, technisches Equipment usw. Daher freuen wir uns auch über finanzielle Unterstützung.

Berichte zur Atommüllkonferenz

Am 19. September tagte die Atommüllkonferenz. Unter anderem ging es dabei um die Praxis des „Freimessens“ radioaktiver Substanzen, die in der breiten Bevölkerung noch weitgehend unbekannt ist. Das Problem hierbei: die Möglichkeit des Aufsummierens von Radioaktivität.

Interessante Zusammenfassungen finden sich beispielsweise bei:

BISS-Klarstellung zum städtischen Flugblatt / Näheres am Donnerstag

Das konnten wir so nicht stehenlassen: Ein Flugblatt der Stadt Braunschweig, das online verbreitet und im Bezirk Wenden/Thune/Harxbüttel in die Briefkästen verteilt wurde, enthält falsche Angaben und missverständliche Darstellungen, die nach unserer Einschätzung dazu geeignet sind, die Leser in die Irre zu führen.

Flyer der Stadtverwaltung

Antwort-Flyer der BISS

Fragen oder Diskussionsbedarf? Kein Problem: Wir laden ein zum
BISS-Infoabend am 26. Februar,
19:00 Uhr,
DGH Wenden, Veltenhöfer Str. 3, 38110 Braunschweig-Wenden.

An diesem Abend soll u.a. die „lange“ Version der Einwendungen gegen den Bebauungsplanentwurf vorgestellt werden, die jeder dann für seinen eigenen Widerspruch nutzen kann.

Pressemitteilung: Kein Atommüll neben Schulen! – Anwohner sind sauer auf Oberbürgermeister Markurth.

– Pressemitteilung –

Kein Atommüll neben Schulen!

Anwohner sind sauer auf Oberbürgermeister Markurth.

Anlässlich der Aula-Einweihung im Lessinggymnasium demonstrierten 50 AnwohnerInnen und Mitglieder der BISS lautstark gegen „Atommüll neben Schulen!“, als Oberbürgermeister Markurth mit gesenktem Haupt, lesend, in seiner schwarzen Limosine, an den Demonstranten vorbei rauschte und in der Schule verschwand.

 

Ein leiser Oberbürgermeister und laute Demonstranten.

Die morgige Entscheidung im Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig über die Auslegung des neuen Bebauungsplans für das Buchler-Gelände mit den Atomfirmen wird zeigen, ob CDU und SPD Braunschweig direkt neben Gorleben stellen werden.

Denn mit dem jetzigen Entwurf des Bebauungsplans würden Erweiterungsmöglichkeiten der Atomfirmen durch die Stadtverwaltung und CDU und SPD vorgeschlagen und durchgesetzt, die die Atommüll-Drehscheibe Braunschweig für die Zukunft rechtssicher festlegen würden.

BISS e.V.

Regionalkonferenz: Wir stehen zusammen!

Am vergangenen Dienstagabend trafen sich 27 Vertreterinnen und Vertreter der Initiativen rund um Asse, Eckert & Ziegler, Konrad und Morsleben. Hauptthema diesmal: Die kritische Situation in Braunschweig und die kommenden Aktionen (Aulademo am Lessinggymnasium, Bezirksratssitzung, Lichterkette ums Rathaus).

Dass die Aktionen der BISS, die in letzter Minute verhindern sollen, dass Braunschweig dank des neuen Bebauungsplanes zur nationalen Atommülldrehscheibe ausgebaut werden kann, von allen unterstützt werden, war da eine Selbstverständlichkeit. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren: Die Zusammenhänge zwischen den Standorten zeichnen ein Bild, das niemanden kalt lassen kann.

Der Bund möchte die bestehenden Konditionierungsanlagen, also auch Eckert & Ziegler, ausbauen. Die Stadt Braunschweig unterstützt dieses Vorhaben offensichtlich über den neuen Bebaungsplan. Eckert & Ziegler hat die Lizenz zum Befüllen von Atommüll-Containern für Schacht Konrad. Konrad ist bundesweit das einzige genehmigte, aber eben auch völlig ungeeignete Endlager für nicht-wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle. Solche Abfälle lagern auch in der Asse.

Die derzeit einzigen Vorschläge für ein Zwischenlager bei Rückholung der Asse-Fässer liegen ausgerechnet an der Asse und an Schacht Konrad (was leider nahelegt, dass man diese Standorte gegeneinander ausspielen will). Und dass man vom havarierten Morsleben nichts hört, trägt ebenfalls nicht zur Beruhigung bei.

Insgesamt bietet sich ein Bild, als sei unsere Region als nationales Atommüllzentrum vorgesehen – möchte man uns abschreiben?
Nicht mit uns!
Wir wohnen in dieser Region und arbeiten gemeinsam für unser aller Sicherheit und unsere Zukunft in dieser Region: Asse-Müll rückholen, Konrad stoppen, kein Atommüll im Wohngebiet!

Der Protest geht weiter: Kommt HEUTE zum Neujahrsempfang der Stadt!

Kein Atommüll im Wohngebiet

Am heutigen Freitag, 09. Januar 2015, veranstaltet die Stadt Braunschweig ihren diesjährigen Neujahrsempfang. Wir wollen die Gäste ab 19:30 Uhr vor dem Städtischen Museum, Steintorwall 14 mit einer Kundgebung begrüßen.

 

Motto der Veranstaltung der Stadt: „Zukunft der Städte – Herausforderungen und Chancen einer integrierten Stadtentwicklungsplanung“.

Motto unserer Kundgebung: „Integrierte Stadtentwicklungsplanung mit einer nationalen Atommülldrehscheibe neben Schulen und Wohnhäusern? Wir nennen das Pfusch!“

Wenzel: Alles im Rahmen der Genehmigungen bleibt erlaubt

Der Besuch des Niedersächsischen Umweltministers Wenzel brachte praktisch nichts Neues, nur nach Pressekonferenz und diversen Einzelgesprächen mit Beteiligten die erschreckende Erkenntnis: Weil unser Rechtssystem es offensichtlich zulässt, dass Fehlentscheidungen bei Genehmigungen faktisch nicht mehr rücknehmbar sind, darf Eckert & Ziegler nach wie vor Aktivitäten bearbeiten, die dem 300fachen des Asse-Inventars entsprechen. Das geben die Genehmigungen her, auch neben Schulen und Wohnhäusern. Auf welcher Grundlage fußt also die Aussage, wenn Herr Wenzel sagt, er könne sich keine Erweiterung vorstellen? Das mutet eher an wie Wunschdenken.

Zwar will das Land nach wie vor versuchen, die Genehmigungen herunterzuschrauben (wie schon seit diversen Monaten); in wieweit dies gelingen wird oder in welcher Höhe dies gegebenenfalls stattfinden wird, ist jedoch völlig unklar – und für alles, was jetzt auf dem Gelände ist, besteht Bestandsschutz. Insofern ist auch von der Überprüfung der Genehmigungen durch dieselbe Frau Dr. Lange, die bei der Erteilung ebendieser Genehmigungen beteiligt war, wenig zu erwarten. Die Betriebe auf dem Gelände sind aber laut gutachterlicher Stellungnahme für die Anwohner schon jetzt gefährlicher als ein AKW.

Die Krönung war, dass es hieß, Herr Wenzel habe betont, er verstehe die Anwohner, man wolle maximale Sicherheit, dass man aber Rechtssicherheit brauche… und so weiter, alles bekannt. Wo bleibt hier das Recht der Anwohner? Was ist mit Gerechtigkeit? Und wieso geht in Duisburg, was in Braunschweig offenbar unmöglich ist, wieso schafft Nordrhein-Westfalen, wovor Niedersachsen die Waffen streckt: Nämlich eine Konditionierungsanlage neben Wohnhäusern durch Verhandlungen mit den Firmen zur Umsiedlung zu bewegen? Bedeutet „Ich kann nicht“ hier etwa „Ich will nicht“?

Vermutlich entscheiden hier bundespolitische Motive. Nach der (mehr als berechtigten!) Schließung der Anlage in Duisburg, die für 2019 avisiert ist, existieren bundesweit nur noch 5 Konditionierungsstandorte. Einer davon ist Braunschweig. Man braucht die Konditionierungskapazitäten. Und der zeitaufwändige Weg, den man gehen müsste, um die Genehmigungen für einen anderen Standort zu erteilen, ist Niedersachsen offenbar zu anstrengend. Jedenfalls hieß es im Nachklang der Pressekonferenz von Teilnehmern, eine Verlegung sei derzeit mehr als unwahrscheinlich.

Immerhin ist die versprochene Überprüfung des Standortes noch im Spiel; dafür lässt man die Transporte weiterhin unberücksichtigt. Die dafür verwendeten Wagen dürfen regulär soviel strahlen wie ein Castortransport; sie fahren täglich an immer wieder denselben Häusern vorbei, halten gelegentlich zwangsweise hinter Schulbussen und parken, wenn das Tor zu ist, auch schon mal längere Zeit vor dem Gelände.

Herr Wenzel „hat nichts gegen die neue Halle“ (NDR). Hoffentlich ergibt das keinen ministerialen Maximalmurks mit Markurthscher Unterstützung. Wir bleiben dabei: Kein Atommüll neben Wohnhäusern und Schulen!

[Update: Links zu Berichten und unser Flugblatt von heute]

Die Mahnwachen sind wieder da!

Tschuldigung, das war uns durchgerutscht: Der heutige Neustart der Mahnwachen verlief ohne nennenswerte Ankündigung. Dafür jetzt umso deutlicher: Aufgrund der aktuellen Verschärfung des Ringens um die Zukunft des Thuner Industriegebietes scheuen wir uns nicht vor widrigen Wetterbedingungen.

Weitaus widrigere Bedingungen werden uns allerdings von der Stadt entgegengehalten: Der neue Bebauungsplan (Offenlage Anfang 2015) wird der Atomhalle Tür und Tor öffnen, und zwar, wie es aussieht, gegen das einstimmige Votum des Bezirksrates, der unseren Stadtbezirk durch die jetzige Fassung benachteiligt sieht. Man kann hier hinzusetzen: Durch den Bau der Halle würden nicht nur Bewohner des Braunschweiger Nordens beeinträchtigt, sondern auch Bürger aus dem Südkreis Gifhorn.

Mahnwachen vor dem Gelände: ab sofort immer Montags von (Achtung, neue Zeit!) 15 bis 16 Uhr.

Die Region hält zusammen: Demo „Konrad stoppen statt erweitern“!

Die AG Schacht Konrad teilt mit:

Die Katze ist aus dem Sack! – Die Bundesregierung hat zugegeben, dass sie nach Inbetriebnahme von Schacht KONRAD mehr und anderen Atommüll einlagern will.

Was sich abzeichnet ist ein groß angelegter Betrug an den Menschen in der Region und eine Ohrfeige für die niedersächsische Genehmigungsbehörde.


Fackelumzug – Kundgebung – Protest!

Freitag, 5. Dezember
17.00 Uhr
in Salzgitter-Bleckenstedt

Nähere Informationen gibt es hier.

Erfolg im Stadtbezirksrat: Alle Parteien schließen sich der Forderung nach Änderung des Bebauungsplans an

Der von BIBS, Grünen und SPD vorgetragene Antrag mit Forderungen nach Änderungen am Bebauungsplanentwurf der Stadt Braunschweig wurde einstimmig von allen Parteien angenommen.

Der Begründung konnte sich auch die CDU nicht verschließen und stimmte vollzählig zu. Sie stellte lediglich einen kleinen Änderungsantrag zum Wortlaut, der jedoch inhaltlich nichts veränderte (im ersten Absatz heißt es jetzt „…. die folgenden Punkte zu prüfen und bereits vor Auslegung des Entwurfes einzuarbeiten…“).

Damit steht der gesamte Bezirksrat hinter den Forderungen der BürgerInnen und der BISS nach umfassender Berücksichtigung des Anwohnerschutzes.

Jetzt müssen noch der Stadtrat und die Stadtverwaltung handeln und die Änderungen im B-Plan-Entwurf aufnehmen.

Warum Demo am Dienstag?

Wir brauchen dringend eine Änderung des neuen Bebauungsplans. Der „B-Plan“ stellt die letzte Möglichkeit für die Stadt Braunschweig dar, Einfluss auf die Entwicklung des Nukleargeländes neben Wohnhäusern und Schulen zu nehmen. Danach muss alles im Rahmen der Genehmigungen erlaubt werden – und die liegen beim 300-fachen des Asse-Inventars. Am 02. Dezember soll der Plan offengelegt werden.

Darum: Protestdemo 18. November, 18:30 Uhr, Braunschweig, Veltenhöfer Straße. Anschließend Besuch der Bezirksratssitzung!

  • Wie aus dem bekannt gewordenen Entwurf hervorgeht, erlaubt der neue Bebauungsplan die Erweiterung und den Bau der Halle. In dieser Hinsicht gibt es keinen Unterschied zur Lage von vor drei Jahren.
  • Die Auslegung am 02.12. kommt zu früh: Gutachten des Landes Niedersachsen fehlen. Das Fehlen der Gutachten könnte als Abwägungsfehler ausgelegt werden. Wird eine entsprechende Klage gewonnen, gilt der alte Bebauungsplan. Folge: 16,000 m3 Erweiterungsmöglichkeit. Absicht?
  • Aus einem Antrag, der am Dienstag im Bezirksrat beschlossen werden soll [Hervorhebung BISS]:

    „Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Festsetzungen optimieren die Bedingungen für die am Standort ansässigen Firmen und verschlechtern eindeutig die jetzige Situation für die Wohnbebauung. Es ist keineswegs so, dass ein in Braunschweig üblicher Standard angewandt wird, wie ein Blick auf das Beispiel „Pfälzerstraße-Südost“ VH 26 zeigt: Hier gilt im festgesetzten Gewerbegebiet eine Grundflächenzahl von 0,6 und eine max. Bauhöhe von 8 m. Die Situation mit angrenzender Wohnbebauung ist dort ähnlich, der Plan ist aus dem Jahr 2013 und rechtskräftig. Es ist nicht erkennbar, warum die Menschen in unserem Stadtbezirk schlechter gestellt werden sollten.

Gutachter und Arzt für radioaktive Strahlung klären auf

– Pressemitteilung –

Gutachter und Arzt für radioaktive Strahlung klären auf

Gestern Abend in der Brunsviga hielten auf Einladung der BISS e.V. Dipl. Physiker Wolfgang Neumann (intac) und Dr. Hartmut Heinz (IPPNW) Vorträge über die Risiken radioaktiver Strahlung durch die Atombetriebe in Braunschweig-Thune.

Wolfgang Neumann (intac) und Hartmut Heinz (IPPNW)

Wolfgang Neumann (intac) und Hartmut Heinz (IPPNW)

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Dienstag: Infos im Rat, Teilnahme erwünscht!

Kein Atommüll im Wohngebiet

Kein Atommüll im Wohngebiet!

Der Dienstag wird voll: Übermorgen, am 21.10.2014, findet zunächst die Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig statt, anschließend ist BISS-Treffen. Die genaue Zeit für die BISS-Sitzung kann sich noch ändern, bitte schaut kurzfristig auf den Kalender! (Wir starten frühestens um sieben, spätestens um acht Uhr).

Um ca. 18 Uhr findet im Rat die Einwohnerfragestunde statt. Kommt dazu! (Platz der Deutschen Einheit 1, Großer Sitzungssaal.) Wir sind diesmal mit zwei besonders wichtigen Themen dabei:

  • Die Stadt Braunschweig steuert mit dem neuen B-Plan offenkundig auf die von uns befürchtete Atommülldrehscheibe zu, was analog zu Remlingen (Asse) voraussichtlich zu hohem Wertverlust bei Immobilien führen wird.
    (Wie) Wird Braunschweig die Bürger entschädigen, die hier – teilweise erst vor wenigen Jahren und im guten Glauben an die Fürsorge der Stadt – Wohneigentum erworben haben?
  • Eckert & Ziegler will offenbar zusätzlich ins Industriegebiet Waller See! Wir haken nach, was eine Konditionierungsanlage neben einem Lebensmittellager und einer Tierklinik zu suchen hätte. Im Sinne der offenbar beteiligten Wirtschaftsförderung kann das kaum sein.

Ihr seht, diesmal ist es wichtig, dass betroffene Anwohner Flagge zeigen.
Falls jemand Interesse hat, der sich bislang nicht intensiv mit der Materie auseinander gesetzt hat: Mittlerweile ist Videomaterial eines Vortrages vom 07.10. online gestellt worden; wir verlinken das natürlich gern. Gebt das ruhig weiter!

BISS e.V. Sonntagsspaziergang

Am kommenden Sonntag findet wie an jedem 2. Sonntag im Monat ein Spaziergang rund um das Atomgelände an der Harxbütteler Straße in Braunschweig statt.

Dieses Mal werden uns Herr Kunkel (1. Bevollmächtigter IG Metall Braunschweig) und Frau Stassek (2. Bevollmächtigte IG Metall Braunschweig) besuchen.

Kommen Sie vorbei und informieren Sie sich.

 

BISS-Spaziergang

BISS-Spaziergang

Was kann ich jetzt noch tun? – Info zum Rechtshilfefonds

Nachdem mit der Genehmigung für die Betriebserweiterung der Firma Buchler dank übergeordneter Zusammenhänge, auf die wir hingewiesen hatten, nun die Halle bei Eckert & Ziegler in greifbare Nähe gerückt ist, gibt es mit hoher Wahrscheinlichkeit nur noch einen einzigen Weg, die Erweiterung zur Atommülldrehscheibe neben Wohnhäusern und Schulen doch zu verhindern, und der führt über weitere rechtliche Schritte.

Die BISS hat sich deshalb entschlossen, analog zu den Initiativen um Asse, Konrad und Grohnde einen Rechtshilfefonds aufzusetzen, der einem stellvertretend für uns alle klagenden Anwohner die finanzielle Rückendeckung für ein solches Unternehmen sichert.

Wir laden alle Interessierten herzlich zur unverbindlichen Infoveranstaltung ein am Dienstag, 19.08., um 19 Uhr im DGH Wenden, Veltenhöfer Straße 3 (über der Post).

Mahnwache wird Montagskundgebung

Da unser neuer Protest-Plakatanhänger nun direkt und ständig vor dem Gelände alle Vorbeikommenden informiert, finden unsere Mahnwachen ab sofort nicht mehr jeden Werktag, sondern jeden Montag statt, weiterhin 16-17 Uhr. („Plakatanhänger, übernehmen Sie!“…) Wer mal Gast sein möchte, ist herzlich willkommen!

BISS beim Landesjugendtreffen

Der Regen hielt sich in Grenzen, dafür war unser „inverses Glücksrad“ ein Publikumsmagnet: Am zweiten Tag des Evangelischen Landesjugendtreffens in Sickte war die BISS mit einem Aktionsstand vertreten. Bei uns konnte man sich über die Zustände in Thune, über Atomkraft im Braunschweiger Land oder allgemein und über erneuerbare Energien informieren. Außerdem konnte man Geigerzähler in die Hand nehmen und deren Funktion kennenlernen. Der Renner bei den Jugendlichen wie bei den Bewohnern der Stiftung Neuerkerode war jedoch unser „Katastrophenrad“ – denn natürlich gab es trotz der Szenarien, vor denen es warnte, Kleinigkeiten zu gewinnen!

Atommüll unter uns – Sehen und verstehen –

 Rad-Rundfahrt durch das Braunschweiger Stadtgebiet

Wind_Wolken

Fahrrad-Tour zu Braunschweiger Atom-Standorten

Start ist der 25.5. um 11 Uhr vor den Schloss-Arkaden.
Durch das Stadtgebiet zu historischen Überbleibseln radioaktiver Braunschweiger Vergangenheit und Gegenwart.
Wir beginnen bei der Gesellschaft für Endlagerforschung und arbeiten uns langsam über das alte Buchler-Gelände
an der Frankfurter Straße zum Millenium-Berg vor.

 

Vorbei an Briefkastenfirmen in Ölper und Forschungseinrichtungen (PTB) bis hin zu den Firmen Eckert & Ziegler und GE Healthcare in BS-Thune, die mit radioaktiven Abfällen aus dem Atomkraftwerkerückbau und hochradioaktiven Stoffen in der Medizin hantieren.
An jeder Station werden kurze Hintergrundinformationen vorgetragen.
Zurück können die Beteiligten die Straßenbahn Linie M1 nutzen oder 9 km mit uns zurückfahren.

Länge: 20 + 9 km Kategorie: einfach, ohne Steigungen