Sie klingt so fair, die Einladung der Stadtverwaltung Braunschweig und des Gewerbeaufsichtsamtes (GAA) zum Hearing… Ist sie aber nicht. Gut ist sicherlich, dass Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld per Kontaktformular Fragen an die Podiumsteilnehmer schicken dürfen, die man ihnen dann während der Veranstaltung beantwortet. Ansonsten aber ging man auf die Forderungen und Bedürfnisse der BISS nur äußerst marginal ein.
Stadtverwaltung degradiert BISS zum Nebendarsteller weiterlesen
Die BISS wird sich an der Lichterkette am 11. März ab 19 Uhr beteiligen.
Die Lichterkette soll die Orte Remlingen (ASSE), Schacht Konrad und
Eckert&Ziegler (Bs-Thune) verbinden.
Lasst uns Solidarität mit den Menschen an der ASSE und Schacht Konrad zeigen und EZN in den Fokus rücken.
Macht mit.
Wenn auch die als sehr aufschlussreich eingeschätzten Inventarlisten nach wie vor nicht freigegeben sind, so dürfen wir inzwischen zumindest die uns vorliegenden Jahresberichte der offiziellen Emissions- und Immissionsüberwachung allen Interessierten verfügbar machen. Jeder ist eingeladen, diese Berichte zu lesen und Auffälligkeiten oder Fragen bei kommenden Treffen zur Sprache zu bringen.
Langsam wirkt es ein wenig peinlich: Dreimal hat das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig (GAA-BS) Eckert & Ziegler bislang aufgefordert, stichhaltig zu begründen, weshalb das Inventar der Firma nicht veröffentlicht werden könne. Eckert & Ziegler bezeichneten die Informationen anfangs offenbar schlicht als „Betriebsgeheimnis“; diese Aussage bedarf aber einer entsprechenden Erläuterung.
Nach Aussage des Gewerbeaufsichtsamtes hat Eckert & Ziegler nun eine Fristverlängerung erbeten. Begründung: die Angelegenheit könne erst im neuen Jahr bearbeitet werden. Das GAA hat dieser Forderung zwar stattgegeben, nicht aber dem gewünschten Termin (13.01.). Letztlich soll jetzt bis spätestens 12.01., und zwar morgens, die Begründung beim GAA eingehen und anschließend juristisch geprüft werden.
Die BISS wird dementsprechend voraussichtlich in der 3. Kalenderwoche durch das GAA erfahren, ob das Inventar offengelegt wird oder nicht. Interessant dabei: die 3. KW endet nur wenige Tage vor dem Hearing. Damit ist fraglich, ob die betreffenden Informationen, so sie denn bekanntgegeben werden, vollständig für die öffentliche Anhörung genutzt werden können; dabei wären sie für eine möglichst akkurate Gefahrenabschätzung durch auswärtige Experten unter Umständen sehr wichtig. Honi soit qui mal y pense.
Es war wirklich fantastisch.
Etwa 250 BI-Mitglieder mit Kindern haben dem NDR einzeln und
als Gruppe ein Interview gegeben und ein tolles Bild präsentiert (Bilder gibt’s hier).
Weil das NDR Interview sehr umfänglich werden soll, wird der Bericht im
Wochenmagazin des NDR voraussichtlich am 16. Januar gesendet.
Näheres folgt auf den BI-Treffen, auf der Hompage oder per Email.
Wichtig! Ich bin von der Polizei und dem Ordnungsamt wirklich sehr freundlich darauf hingewiesen worden, dass wir solche öffentlichen Treffen in Zukunft anmelden müssen.
Dies werde ich in Zukunft bei solchen Aufrufen berücksichtigen.