Ich dachte, ich sehe nicht recht: Beim Vorbeifliegen am Gelände strahlte mir aus einem erleuchteten Bürofenster an der Harxbütteler Straße ein Weihnachtsengel entgegen!? Das ist eigentlich nichts Ungewöhnliches, jetzt im Advent, aber normalerweise ist eben am Gelände fast nichts „gewöhnlich“. Atommüll im Wohngebiet halt. Deshalb erfreute mich dieses Friedens- und Hoffnungssymbol. Adventsgeflügel weiterlesen
Irritierende Personalunion
Das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig (GAA-BS) war Ende der 90er Jahre beteiligt an der Einführung der 2000-Stunden-Regelung und hat außerdem die Umgangsgenehmigungen ausgesprochen, die damals dafür sorgten, dass plötzlich mit über der 10-fachen Menge an Radioaktivität umgegangen werden durfte. Vertreten wurde das GAA-BS damals von Frau Dr. Lange.
Dieselbe Frau Dr. Lange ist jetzt im Niedersächsischen Umweltministerium tätig – und verantwortlich für die Überprüfung der Genehmigungen! Die BISS hat den Umweltminister auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und erwartet nun Abhilfe.
Wir fordern: Die Überprüfung der Genehmigungen muss durch unabhängige Personen erfolgen. Der Bock darf nicht zum Gärtner gemacht werden!
Ministerium verzögert Antworten
Es ist eine unendliche Geschichte: Die Frage nach einer vollständigen Auflistung der Genehmigungen für den Standort Thune und der jeweiligen Begründungen. Zuerst verzögerte das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig (GAA-BS) die von uns angestrebte öffentliche Aufklärung, nun zieht das inzwischen zuständige Niedersächsische Umweltministerium (NMU) ähnliche Register.
Auch beim NMU hatten wir angefragt, unter anderem bezüglich der Genehmigungen und bezüglich der sogenannten „Konrad-Container“. Die Frage nach den Containern wurde beantwortet, nachdem wir auf die verstrichene rechtlich bindende Frist hingewiesen und rechtliche Schritte angekündigt hatten; allerdings fiel die Antwort so ungenau aus, dass wir Verständnisrückfragen stellten, auf deren Beantwortung wir derzeit warten.
Die Frage bezüglich der Genehmigungen wurde bis heute nicht vollständig beantwortet: Zunächst erhielten wir eine knappe unvollständige Auflistung. Mit erheblicher Verzögerung erhielten wir letztlich Wochen später verschiedene Genehmigungen – über die Inhalte werden wir demnächst berichten. Allerdings war auch diese Auflistung nicht vollständig und es fehlten auch hier die Begründungen für die Genehmigungen.
Wir fragen uns:
- Werden die Begründungen zurückgehalten, weil sie fadenscheinig sind?
- Liegen überhaupt einschlägige Begründungen vor?
Die Region hält zusammen: Demo „Konrad stoppen statt erweitern“!
Die AG Schacht Konrad teilt mit:
Die Katze ist aus dem Sack! – Die Bundesregierung hat zugegeben, dass sie nach Inbetriebnahme von Schacht KONRAD mehr und anderen Atommüll einlagern will.
Was sich abzeichnet ist ein groß angelegter Betrug an den Menschen in der Region und eine Ohrfeige für die niedersächsische Genehmigungsbehörde.
Fackelumzug – Kundgebung – Protest!
Freitag, 5. Dezember
17.00 Uhr
in Salzgitter-Bleckenstedt
Aula wird noch nicht eingeweiht – Demo wird verschoben!
Die Einweihung der Aula am Lessinggymnasium wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Zur Begründung heißt es, die Aula würde nicht rechtzeitig fertiggestellt werden.
Deshalb wird auch unsere Demonstration „Kein Atommüll neben Schulen“ verlegt.
Danke an alle, die sich schon vorgenommen hatten, dabei zu sein. Wir sagen sofort Bescheid, sobald der neue Termin steht!