Archiv der Kategorie: Allgemein

Demo und Bezirksratssitzung – Änderungsantrag unterstützen!

Allgemein, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Verwaltung

Demo und Stadtbezirksrat am 18.11.2014
Jetzt die Atommülldrehscheibe verhindern

Am 18. November um 19 Uhr findet die nächste Bezirksratssitzung im Stadtteil Wenden/Thune/Harxbüttel statt. (DGH Veltenhöfer Str.3, 38110 Braunschweig)

Der Bezirksrat stellt Änderungsanträge zum neuen Bebauungsplan-Entwurf TH22 für das Buchler Gelände, damit eine Erweiterung der Firma Eckert & Ziegler zur Atommülldrehscheibe im Braunschweiger Stadtgebiet nicht schon bald Wirklichkeit wird.

Auf einer vorab stattfindenden  Kundgebung um 18:30 Uhr wollen wir deutlich machen, wie wichtig uns diese Forderungen  bzw.  Anträge sind.

Die Änderungsanträge sollen das bewirken, was der aktuelle Bebauungsplan-Entwurf der Stadt nicht bietet – nämlich eine echte und in die Zukunft gerichtete Verbesserung der Verträglichkeit zwischen Wohnen und Industriegebiet.

Im Einzelnen sollen u.a. (siehe auch Antrag 3674/14, Änderung B-Plan-Entwurf TH22)

  • dem Buchler Gelände keine zusätzlichen Erweiterungsflächen hinzugefügt werden
  • die Schallleistungspegel auf dem niedrigen alten Niveau bleiben und nicht massiv erhöht werden, um u. a. einen Nachtbetrieb zu ermöglichen
  •  Erweiterungen der Gebäude auf dem Gelände auf das aktuelle Maß beschränkt sein und nicht auf das Zehnfache erhöht werden
  • die Lagermöglichkeiten auf dem Gelände nicht erhöht werden
  • zukunftsweisende Perspektiven für die Entwicklung des Standortes aufgezeigt und festgelegt werden
  • die Nutzungsmöglichkeiten des Gewerbegebietes so festgelegt werden, dass zukünftig keine Verschlechterung der Wohnsituation erfolgen kann durch emissionsintensive Neuansiedelungen
  • die aktuellen Nutzungen auf dem Gelände erfasst und als Ausgangsgröße bei der Beurteilung späterer Erweiterungsabsichten herangezogen werden
  • die aktuellen Aussagen aus dem Risiko-Gutachten in Bauauflagen umgesetzt werden (bauliche Sicherung gegen Flugzeugabstürze, geringere Brandlasten)
  • die vorgeschriebenen, aber seit 40 Jahren nicht realisierten Begrünungen endlich umgesetzt werden
  • die freigegebenen Ackerflächen vor zukünftiger Nutzung durch Gewerbe geschützt werden

Unterstützt den Stadtbezirksrat bei seinen Anträgen und kommt um 18:30 Uhr vorbei!

BISS e.V.

Stadtbezirksrat am 18.11. stellt Anträge zu Eckert & Ziegler. Kommt dazu!

Allgemein, Buchler, EZN, GE Healthcare, Keine Atomindustrie im Wohngebiet!, Mitmachen, Politik, Presse/TV

Am 18. November um 19 Uhr findet die nächste Bezirksratssitzung im Stadtteil Wenden/Thune/Harxbüttel statt (Braunschweig-Wenden, Veltenhöfer Str. 3).

Der Bezirksrat möchte Änderungsanträge zum neuen Bebauungsplan Entwurf TH22 für das Buchler Gelände stellen, damit die befürchtete Erweiterung der Firma Eckert & Ziegler zur Atommülldrehscheibe im Braunschweiger Stadtgebiet nicht schon bald Wirklichkeit wird.

Schon die Begründung weist auf die Brisanz der Sachlage hin [Hervorhebungen BISS]:

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Festsetzungen optimieren die Bedingungen für die am Standort ansässigen Firmen und verschlechtern eindeutig die jetzige Situation für die Wohnbebauung. Es ist keineswegs so, dass ein in Braunschweig üblicher Standard angewandt wird, wie ein Blick auf das Beispiel „Pfälzerstraße-Südost“ VH 26 zeigt: Hier gilt im festgesetzten Gewerbegebiet eine Grundflächenzahl von 0,6 und eine max. Bauhöhe von 8 m. Die Situation mit angrenzender Wohnbebauung ist dort ähnlich, der Plan ist aus dem Jahr 2013 und rechtskräftig. Es ist nicht erkennbar, warum die Menschen in unserem Stadtbezirk schlechter gestellt werden sollten.

Kommt vorbei und unterstützt diese Anträge an den Rat der Stadt zusammen mit der BISS.

BISS e.V.

Orga-Treffen im Umweltzentrum für die Atommüll-Alarm Kundgebung am 15.11.

Allgemein, Demonstration, EZN, Konrad, Mitmachen, Politik

Letzte Vorbereitungen und Absprachen für den Aufbau und die Durchführung zur Atommüll-Alarm Kundgebung am Samstag den 15.11. auf dem Rathausvorplatz werden am,

  • Freitag, den 14.11. von 18 Uhr bis 20 Uhr
  • im Umweltzentrum, Ferdinandstr. 7, 38100 Braunschweig

besprochen.

Wer noch mithelfen möchte, schaut bitte vorbei oder meldet sich bei:

  • Mobil: 0176-765 865 06
  • Email: koordination@atommuell-alarm.info

BISS e.V.

WDR-Nachrichten vom 27.10.14: Atom-Schutzübung offenbart Schwächen

Allgemein

„Eine Notfall-Schutzübung nach einem fiktiven Gau im Atomkraftwerk Lingen hat Schwachstellen beim Katastrophen-Management deutlich werden lassen. Das hat das niedersächsische Umweltministerium eingeräumt. Bei der Übung im September 2013 hatte es unter anderem Kompetenz-Gerangel zwischen Bundes- und Landesbehörden gegeben, die Bevölkerung wäre erst fünf Stunden nach dem angenommen Zwischenfall gewarnt worden. Zu diesem Zeitpunkt wären das nördliche Münsterland sowie weite Teile Niedersachsens und Ostwestfalens bereits radioaktiv verstrahlt gewesen. Das Atomkraftwerk in Lingen liegt nur 20 Kilometer vom nördlichen Münsterland entfernt. Matthias Eickhoff von der Initiative Sofortiger Atomausstieg aus Münster hat die zuständigen Behörden im WDR-Interview scharf kritisiert: „Alles rund um Atomkraft unterlag immer schon der Geheimhaltung. Die Behörden haben es nicht gelernt, offen über Gefahren zu informieren. Diese Kultur der Geheimhaltung würde dazu führen, dass im Ernstfall die Bevölkerung nicht rechtzeitig informiert wird. Das schockiert uns.“ Das Ergebnis der Übung war erst jetzt durch Recherchen der Tageszeitung Taz ans Licht gekommen.“

Und die Presse kommentiert:

Braunschweig – statt Marketing: BISS-Video zum Weiterverbreiten!

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Unser neues Video ist online: Schaut mal rein, nehmt Euch die paar Sekunden und teilt den Kurzfilm (ca. 5 Minuten) auf Facebook, Twitter, google+, WhatsApp… oder empfehlt den Link per Mail: https://www.youtube.com/watch?v=xUZhvInUkjU (auch auf eigenen Webseiten einbindbar).